EUROPA: Mein subjektiver Rückblick auf’s EU-Jahr 2017 – von A bis Z

A

Albanien steht geografisch im Abseits, ist aber nach jahrzehntelanger Maoisierung durch ambitionierte Reformen zum Westen aufgerückt. Kommt bald der EU-Eintritt?

B

Brexit – der EU-Austritt Großbritanniens rückt näher, die Verhandlungen werden täglich heißer

C

China wird immer problematischer für die EU wegen ungleicher Handelsbedingungen wie Preisdumping und künstlicher Subventionen. Dem versucht die EU-Kommission einen Riegel vorzuschieben.

D

Dänemark hat 2017 wieder Grenzkontrollen aufgenommen, die laut Schengen-Abkommen an sich in der EU gebannt sind

E

Estland hatte die EU-Präsidentschaft von Juli – Dezember 2017 inne und profilierte sich als eine Führungsmacht des Internets

F

Frankreich hat entgegen den Voraussagen keine harten Msssenproteste gegen die Arbeits- und Sozialreformen von Präsident Emmanuel Macron erlebt

G

Griechenland bandelte beim Versuch, unrentables Staatseigentum loszuwerden, mit China an

H

Handelsschifffahrt Europas in der Krise: geringe Frachtraten zwingen Reeder zu Fusionen mit Überseepartnern.

I

Italien bleibt ein Sorgenkind der EU: steigende Zinsen, Reformstau, wenig Haushaltsdisziplin, hohe Schulden. Ob die Frühjahrswahlen etwas ändern werden bleibt offen.

J

Juncker, Jean-Claude: der EU-Kommisionspräsident wirkt oftmals müde, hat die Europäische Union jedoch ohne größere Fauxpas durch die wohl schwierigste Phase ihrer Geschichte gesteuert.

K

Kaczyński, Jarosław: der ultrakonservative Vorsitzende der alleinregierenden polnischen Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) führt sein Land in die Isolation. Die EU hat ein Verfahren zum Erhalt der Rechtsstaatlichkeit eingeleitet, weil die Justiz künftig regierungsabhängig ist. Polen könnte die EU-Stimmrechte verlieren.

L

Liberale scheinen die optimistischste Kraft in Europa zu sein. Bei ihrem Parteitag in Amsterdam formulierte die Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE) das Ziel, von der dritten zur stärksten Kraft des Europäischen Parlaments zu werden.

M

Macron, Emmanuel: der farnzösische Staatschef hat sich nach seiner Wahl in einer spektakulären Rede an der Pariser Universität Sorbonne als Vorkämpfer für die „Neugründung“ der Europäischen Union empfohlen.

N

Norwegen bleibt außerhalb der EU und der Euro-Zone, gehört aber weiter zum Binnenmarkt.

O

Orbán, Victor: der Regierungschef von Ungarn ist für EU-Befürworter ein Schreckgespenst. In der Flüchtlingsfrage zieht er nicht mit, im Inneren regiert er autoritär und bedient fremdenfeindliche und antisemitische Gefühle.

P

PESCO heißt das spektakuläre Militärabkommen, das 23 EU-Staaten geschlossen haben. Durch die Permanent Structured Cooperation (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) ist erstmals eine koordinierte Rüstungs- und Einsatzpolitik möglich.

Q

Qualifikation für die Fußball-WM 2018 in Russland abgeschlossen – Deutschland ist wieder dabei.

R

Rajoy, Mario: der Ministerpräsident von Spanien und seine konservative Minderheitsregierung haben in Katalonien versagt. Zwangswahlen brachten in der Region keine Schwächung der unabhängigkeitsbestrebten Mehrheit im Parlament von Barcelona.

S

Slowakei wird rechtspopulistisch? Diese Frage stellt sich ganz Europa nach dem Wahlsieg des umstrittenen Millardärs Andrej Babiš, der auf eine Koalition mit Rechts- und/oder Linksextremisten angewiesen ist.

T

Tsipras, Alexis: der Ministerpräsident von Griechenland ist kaum noch auf der EU-Bühne sichtbar. Offenbar hat sich der Linkspolitiker angesichts seiner Schuldenabbau-Verpflichtungen eingeigelt.

U

Ungarn bleibt renitent und weigert sich weiterhin solidarisch Flüchtlinge aus anderen EU-Staaten aufzunehmen

V

Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland: das United Kingdom begann mit dem Brexit-Verhandlungen den Abschied von der EU. Bye, bye Britain – sorry to see you leaving!

W

Wien: in Österreich regieren jetzt die Konservativen von Bundeskanzler Sebastian Kurz gemeinsam mit der scharf rechtsgerichteten FPÖ, die alle Sicherheitsministerien kontrolliert. Ob der bei Regierungsübernahme versprochene proeuropäische Kurs beibehalten wird ist mehr als fraglich.

X

Xenija Sobtschak hat sich in Russland als Gegenkandidatin zum allmächtigen Präsidenten Wladimir Putin aufstellen lassen. Die 36jährige hat keine Chance, liefert aber gute Schlagzeilen als eine Art „Paris Hilton von Moskau“. Traute hat die junge Frau jedenfalls.

Y

Yalta ist ein Kur- und Urlaubsort auf der russisch annektierten Krim. Seitdem dort nicht mehr die Ukraine das Sagen hat ist der Tourismus zurückgegangen. Wann sich dort je wieder Westurlauber in größerer Zahl tummeln werden ist fraglich. Unterdessen tobt der russisch inspirierte Krieg in der Ost-Ukraine weiter.

Z

Zeitumstellungen wie jedes Jahr (am 26. März und 29. Oktober 2017). Es bleibt unbeliebt wie immer. Um das lästige Uhrendrehen und Fahrplanwechseln zu vermeiden bräuchte es einen EU-Beschluss. Doch keine Mitgliedsregierung ergreift die Intiative…

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2 Gedanken zu “EUROPA: Mein subjektiver Rückblick auf’s EU-Jahr 2017 – von A bis Z

  1. Polen wird sein Stimmrecht nicht verlieren ,da mit Sicherheit Orban nicht zustimmen wird. Ein weiteres Beispiel für die undemokratische und machtlose derzeitige EU. Änderung ist dringend notwendig. Vgl. hierzu meine nochh dieskussionsbedürftige Webseite „Bundesstaat Europa“.
    Zugang: www. wordpress.com = Vereinigte Staaten von Europa – doch nicht so abwegig? =
    fibeamter = Bundestaat Europa = im oberen Teil unter home 3 Beiträge. Die gleichen Beiträge im unteren Teil funktonieren nicht.

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    1. Hallo FiBeamter,

      vielen Dank für den Kommentar. Erlauben Sie mir folgende Entgegnung:

      1. Dass Polen sein Stimmrecht nicht verlieren wird, „da mit Sicherheit Orban nicht zustimmen wird“, ist tatsächlich zu befürchten. Jedoch halte ich das nicht für ein „weiteres Beispiel“ für die „undemokratische“ EU, sondern für ein Beispiel für undemokratisches Verhalten der Regierungen in Warschau und Budapest, bei denen nicht das Gemeinschaftswerk mit seinen Regeln gelten soll, sondern nur der eigene nationale Vorteil.

      2. Dass die EU „machtlos“ sei, wie Sie weiter argumentieren, stimmt.

      3. Deshalb plädiere ich für einen Neustart der Europäischen Gemeinschaft – weg vom Diktat der Regierungen und hin zum Europa der Bürger, etwa durch volle Rechte für das Europäische Parlament.

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