⇒ Inhalt dieses Blogs: Eine junge Frau könnte Präsidentin von Russland werden – wenn Russland nicht Russland wäre…
Von Wolf Achim Wiegand (aktualisiert: 17. März 2018)
Hamburg (waw) – Wäre Russland eine Demokratie westlichen Zuschnitts, könnte die Welt am kommenden Sonntag vor einem politischen Wunder stehen. Denn so, wie es Emmanuel Macron als 39-jähriger schaffte, in den Elysee Palast einzuziehen, und Sebastian Kurz mit nur 30 Jahren ins Bundeskanzleramt in Wien kam, könnte Xenija Sobtschak die neue Gebieterin im Kreml werden.
Doch weil Russland so ist, wie es ist, werden am 18. März für die 36jährige wohl nur wenige Prozentpunkte herausspringen und der übermächtig vom Staatsapparat promotete Amtsinhaber Wladimir Putin alles abräumen.
Dabei hat keiner der russischen Präsidentschaftskandidaten so einen ambitionierten und auch spürbar lustvollen Wahlkampf betrieben, wie die alerte St. Petersburgerin. Unter allen acht Bewerbern hat sie sich medial am phantasievollsten und transparentesten in Szene gesetzt. Vor allem über soziale Medien wie YouTube und Instagram. Ob beim publikumsträchtigen Eisbaden irgendwo auf dem Lande, in proppenvollen Kinosälen oder auf dem glatten Parkett politischer Klubs in Washington – Sobtschak zeigte sich stets vorbereitet, engagiert und wortgewandt.
Zum Wahlkampfabschluss kündigte Sobtschak vor mehreren tausend meist jungen Anhängern zusammen mit dem Journalisten und Oppositionspolitiker Dmitry Gudkov (38) die Bildung einer neuen Partei an, der “Partei der Veränderungen”. “Wir wollen ein normales Leben. Wir werden es nicht zulassen, dass man uns die Zukunft stiehlt. Wir einigen uns in der Partei des Wechsels, damit dieser Wechsel wahr wird,” rief Sobtschak aus.
Sobtschaks neuer Bundesgenosse Gudkov, Sohn eines heute regimekritischen ehemaligen hohen KGB-Offiziers, gehörte kurzzeitig dem Parlament und der Putin-Partei an, geriet aber in Ungnade, als er offen die vorige Wiederwahl Putins anprangerte. Daraufhin gründete er die Öffentliche Jugendkammer Russlands, eine spendenfinanzierte Organisation, die junge Leute für Politik interessieren soll, und arbeitete in der liberalen Yabloko Partei mit.
- Mit Mutter Lyudmila
Experten sagen Sobtschak eine glänzende Zukunft voraus. Sie ist die Tochter des frühen Putin-Förderers und Reformbürgermeisters von St. Petersburg, Anatoli Sobtschak († 2000). Ihre Mutter ist Lyudmila Narusova (66), eine Historikerin, Ex-Parlamentarierin und Grande Dame der Moskauer Politszene.
Kritiker unterstellen Sobtschak, von Eliten finanziert zu werden. Doch Geld dürfte für die Sobtschaks kein Problem sein. Das wahre Asset Sobtschak ist die Kombination aus Kontakten und Vertrautheit mit der russischen Nomenklarura und zugleich ihre Fähigkeit, Probleme der Menschen zu erkennen, anzusprechen und zur eigenen Sache zu machen.
Nur ein Spielball des Kremls?
Bei Bekanntgabe ihrer Kandidatur Ende vergangenen Jahres hatten sich Putintreue und Beobachter über Sobtschak mokiert und sie lächerlich gemacht:
Was wollte die TV-Journalistin und heutige Chefredakteurin der Lizenzausgabe einer französischen Modezeitschrift angesichts der Putin-Übermacht bezwecken? Unterstellt wurde ihr, ein Spielball des Kremls zu sein – um den Anschein einer zugelassenen Opposition zu erwecken. War doch Putins stärkster Widersacher, der Hardcore-Aktivist und Anti-Korruptionskämpfer Alexei Nawalny (41) von der Wahl ausgeschlossen worden.
Sobtschaks Wahlkampfmanager Vitali Shkliarov weist alle Vorwürfe zurück: “Ganz im Ernst – warum braucht ein Mann wie Putin eine 36-jährige Journalistin als Gegenkandidatin, um sich und seine Macht zu legitimieren? Das ist einfach eine Verschwörungstheorie.” Shkliarov, ein ehemaliger Eishockeysportler, war übrigens Tourmanager des in Berlin lebenden Schriftstellers Wladimir Kaminer und wirkte in den USA als stellvertretender Wahlkampfdirektor für Hillary-Clinton-Rivale Bernie Sanders.
Trotz der Nachreden, die ihre Glaubwürdigkeit als Oppositionelle erschüttern sollten, hatte die stylishe Sobtschak es mühelos geschafft, die hohen Wahlvoraussetzungen zu erfüllen. 500 notariell beglaubigte Personen haben sie als Kandidatin vorgeschlagen. 300.000 Menschen haben Unterstützerunterschriften geleistet.
Seitdem hat Sobtschak eine Menge Mut bewiesen. Ihre Themen sind Korruption und Kleptokratie gewesen, die zu Bürgern bösartige Bürokratie, geduldete Umweltverschmutzung, fehlgeleiteter Städtebau. Damit hat sich Sobtschak, die in der Regel frei und ohne Notizzettel spricht, gezielt der Probleme von Menschen vor Ort angenommen.
Auftritt bei den Menschen vor Ort
In Irkutsk beim Baikalsee solidarisierte sie sich mit Protesten gegen den Abriss denkmalgeschützter Gebäude. Beim Bürgermeister der Großstadt Tomsk in Westsibirien erschien sie unangemeldet mit einer Gruppe aufgebrachter Bürger, die seit Jahren marode Zustände in städtischen Mietwohnungen
bemängeln. In Grosny, Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, begab sich Sobtschak sogar in Gefahr, als sie vor dem Heldendenkmal mit einer Mahnwache die Festnahme von Menschenrechtler Oyuba Titieva monierte und von islamistischen Eiferern bedrängt wurde.
Die Person Putin hat Sobtschak nicht geschont. Kühn sprach sie dem Präsidenten dessen Behauptung ab, politisch Andersdenkenden Raum geben zu wollen:
“Wenn Putin sagt, er wolle Wettbewerb, dann lügt er, denn er debattiert seit 18 Jahren nicht mit seinen Gegnern,” ereiferte sich Sobtschak in einem denkwürdig konfrontativen Interview mit dem Propagandasender RT. “Ich möchte die Mauern dieses Regimes zum Einsturz bringen!“
Und vor der Weltpresse konfrontierte sie Putin bei dessen Jahrespressekonferenz mit der Feststellung, gegen den gesperrten Kandidaten Nawalny würden “gefälschte Vorwürfe” erhoben.
Generation Putin hat genug von Putin
Letztlich verkörpert Sobtschak das, wovon viele junge und gut ausgebildete Russen träumen, auch wenn die Putin-Partei “Einiges Russland” mit der Nachwuchsorganisation “Junge Garde” (übrigens mit der rechten AfD-Jugend liiert!) zehntausende Jugendliche mobilisieren kann. Die nichtoffizielle neue Intelligenzija, international vernetzt, schaut lieber nach Berlin, London oder Paris und weiß, was da abgeht. Etliche dieser Jungen verlassen das Land auf Perspektivsuche in Richtung Westen.
Diese jungen Menschen wollen weg von “gelenkter Demokratie” á la Putin und hin zu einer freiheitlichen europäischen Demokratie. Mit einem Parlament, das etwas zu sagen hat. Mit einem Klima der Meinungsfreiheit. Ein Russland der Toleranz, in dem man gleich welcher geschlechtlichen Orientierung, Religion oder politischen Ansicht frei leben kann. Und in dem der einzelne Bürger ein ernstgenommenes Subjekt ist, nicht nur ein Versatzstück zum Nutzen von Oligarchen.
Sobtschak, in deren Wahlkampfteams nur wenige über 30 Jahre alt waren, hat sich keine Illusion über ihre Erfolgschancen gemacht. Sie weiß sehr wohl, dass sich Russland nicht über Nacht demokratisieren kann. “Wahlen in Russland sind wie ein Kasino, es gewinnt immer die Bank,“ sagte sie vor dem US Center for Strategic and International Studies in Washington D.C. – in fließendem Englisch und im Auftreten so professionell, als sei sie schon immer Politikerin. Um – hier auf Kreml-Linie – hinzuzufügen, dass Russland und die USA wieder auf den Pfad von Verhandlungen und guter Beziehungen zurückkommen müssten. “Je stärker Sanktionen ausgeübt werden, je stärker werden die patriotischen Gefühle in Russland beflügelt.“
Wenn Putin geht…
In Russland ist es Sobtschak unabhängig vom Wahlergebnis eventuell gelungen wenigstens sektoral eine Trendwende anzuregen. Sie hat in einem dynamischen Teil der Gesellschaft die politische Apathie beseitigt, die insbesondere die städtische Bevölkerung Russlands erfasst hat. “Putins Zustimmungsraten sind zwar real, aber die Unterstützung ist fragil und davon gespeist, dass es keine Alternative gibt,” analysiert Shaun Walker, Korrespondent des britischen Guardian. Die Beteiligung an den Kommunalwahlen in Moskau lag im vergangenen Herbst bei unter 15 Prozent – alles andere als ein Vertrauensbeweis für die Regierenden, von denen einige auf wundersame Weise obszöne Reichtümer angehäuft haben.
“Jeglicher Widerspruch ist verstummt. Wer gegen Putin ist, verlässt das Land. Oder wird verhaftet. Oder ermordet,” bilanziert der ukrainische Extremismus-Forscher Anton Schechowtsow.
Mut für die Zukunft will Sobtschak in dieser Situation ihren Landsleuten geben, Ihnen bewusst machen, dass durchaus Alternativen zum Putin-Mehltau denkbar sind. Deshalb könnte die junge Frau der Anfang einer mobilisierenden Bewegung sein, die Vorstufe zu einer neuen frischliberalen Partei. Macrons “La République en Marche!” lässt grüßen.
Das Kalkül lautet: Dauerherrscher Putin – der außer Machterhalt und Großmachtallüren keine echte politische Botschaft hat – kann laut Verfassung nicht nochmals als Präsident antreten.
Beim Abgang in sechs Jahren ist Putin schon über 70, Xenija Sobtschak erst 42. Wird die resolute, redegewandte und renitente junge Frau im Jahre 2024 nochmals als russische Präsidentschaftskandidatin antreten? Dann mit ihrer neuen “Partei der Veränderung”, einer Plattform ihrer heutzutage noch jungen Anhänger aus dem Mittelstand, die in sechs Jahren reifer und erfahrener sein und bis dahin die Botschaft Sobtschaks in den Weiten Russlands verteilt haben könnten?
Showdown Liberale gegen Nationalisten?
Im Wege stehen könnte Sobtschak freilich der fest entschlossene Nawalny. Für dessen nationalistischen Töne gärt in Russland fruchtbarer Humus. Im Wahlkampf hat Sobtschak erklärt, ihre Kandidatur erfolge auch für ihn, den Nichtzugelassenen, nie im Staatsfernsehen Beachteten und ständig Festgenommenen. Nawalny hat das zurückgewiesen, nennt Sobtschak “Putins Mädchen”, wiewohl sie nach der letzten Festnahme des Kontrahenten bei der Moskauer Polizei aufkreuzte und die Freilassung des Kontrahenten verlangte.
In der Tat trennen die beiden Oppositionellen Welten. Nawalny ist der aggressive Kämpfer. Sobtschak operiert mit Optimismus und Empathie, kann freilich auch zur Furie werden. Kultig ist mittlerweile die Szene mit dem rechtsextremen Wladimir Schirinowski (71), dem Sobtschak in der einzigen offiziellen TV-Debatte (natürlich ohne Putin) zielgerichtet ein Glas Wasser über das Sakko kippte… Der hatte nämlich gegeifert: “Halts Maul, Du Schlampe, schwadronierende Weiber von der Straße haben hier nichts zu suchen“. Was dann folgte erklärte Sobtschak später bei Instagram: “Ich musste den Opa ein bisschen abkühlen.”
Die Bewährungsprobe kommt erst jetzt
Wenn die Wahl vorbei und der Sieg Putins gefeiert sein wird, kommt Sobtschaks nächste Bewährungsprobe. Wird sie das lange Rennen um den Kreml fortsetzen? Heute beträgt ihre Gewinnchance 1 : 1.000.000.000. 2024 kann das anders aussehen. “Die Völker Russlands als Passagiere der sinkenden Titanic warten auf Sie im Rettungsboot,” so ein Bewunderer im YouTube-Chat. Wird Xenija Sobtschak die Hoffnungen erfüllen? Warum eigentlich nicht.