Porträt: Alexej Nawalny – Der Patient in der Charité ist Putins Schreckgespenst

Von Wolf Achim Wiegand (aktualisiert)

Hamburg/Moskau (waw) – Um es gleich vorweg zu sagen: der russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist kein Heiliger. Der zum Politiker und SocialMedia-Aktivisten gewendete Ex-Rechtsanwalt mit ukrainischen Vorfahren, der mit einem Stipendium einige Monate an der US-Eliteuniversität Yale studieren konnte, ist schillernd. Aber er ist Russlands wichtigster Oppositionspolitiker. Und er ist seit Jahren trotz vieler Festnahmen, Gefängnisstrafen und körperlicher Attacken unbeugsam aktiv:

Nach achtjähriger Mitgliedschaft in der liberal-domokratischen Partei Jabloko wurde Nawalny im Jahre 2007 wegen „nationalistischer und fremdenfeindlicher Äußerungen“ ausgeschlossen. Zuvor hatte er scharfe Kritik an der Führung erhoben, weil Yabloko bei den Parlamentswahlen nur 1,6 % der Stimmen errungen und den letzten Abgeordneten in der Staatsduma verloren hatte.

Seitdem wird der heute 44jährige wechselweise als „Faschist“ oder als „Ausländer- und Schwulenfeind“ tituliert. Er selbst nennt sich einen „nationalistischen Demokraten“.

„Russia has two significant politicians, one is called Vladimir Putin, the other is Alexei Navalny.“

Arkady Ostrovsky, hier klicken für Video  

Die Kritik an Nawalny kommt überwiegend von westlichen Linken. Sie wird aber auch von Nahestehenden des russischen Präsidenten Wladimir Putin kolportiert. Damit erschallt sie folgerichtig in der Echokammer putinergebener westeuropäischer Rechtsradikaler.

Tatsächlich hat der Mann, der in der Berliner Charité-Klinik in wochenlangem Koma ums Überleben kämpfte, laut Quellenlage 2011 in Moskau einen rechtsextremen Marsch mitorganisiert. Er ist auf diversen rechten Kundgebungen aufgetreten. Und, ja, er vertrat bisweilen rassistisch klingende Positionen.

Ob Nawalny heute aber noch der „lupenreine Nationalist“ ist, als den ihn 2012 die sozialistische Tageszeitung Neues Deutschland einstufte, ist nicht so sicher. Der nach Frankreich geflüchtete ehemalige Regierungsberater Sergej Gurijew sagte schon 2013 im SPIEGEL, Nawalny habe „seine Position geändert“ und sei bei keinem Nationalistenmarsch mehr mit gelaufen.

Dass Nawalny über den eigenen Tellerrand hinaus denken kann, das hat er vor der russlandweiten Kommunalwahl am 13. September 2020 gezeigt: Längst vor seiner Vergiftung mit einer Abart des nervzerfressenden Kampfmittels Nowitschok hatte er die Wähler aufgefordert, für den jeweils aussichtsreichsten Kandidaten zu stimmen – egal welcher politischen Couleur. „Kluge Abstimmung“ nennen Nawalny und sein Team das.

Wie jeder Politiker macht Navalny eine Entwicklung durch.“

Sergej Gurijew

Keiner kriegt mehr Regimekritiker auf die Straße

Tatsache ist, dass Nawalny es mit enormem Elan und fantasievollen Mitteln versteht, die Staatsmacht in Russland herauszufordern. Die liberale Londoner Zeitung The Guardian bescheinigt ihm „einen feurigen Cocktail aus Liberalismus, Nationalismus und Populismus“. Er ist eben genauso wie andere Putin-Gegner nicht in das westeuropäische Parteienraster einzuordnen, weil die Menschen in Russlands gut 1.200 Jahre alter Geschichte niemals echte Freiheit hatten – es ging nahtlos vom Zaren-Absolutismus über die Sowjetdiktatur bis zur heutigen Oligarchenherrschaft.

In der Epoche nach dem Fall der UdSSR ist Nawalny bislang die einzige politische Figur, der es gelingt, kritische Massen zu bewegen. Dazu bedient er sich seit über einem Jahrzehnt ausgetüftelter moderner Strategien. So kauft er als Kleinaktionär gezielt Anteile an Staatskonzernen ein, um bei den Hauptversammlungen kritische Fragen stellen zu können.

Der politische Weg Nawalnys begann am 15. Juni 2013, als er für die Wahl zum Moskauer Bürgermeister antrat. Obwohl er ihr nicht angehörte war er der Kandidat der liberalen Partei RPR-Parnas, die damals unter anderem von dem später unweit der Kremlmauer erschossenen Ex-Regierungschef Boris Nemzow angeführt wurde. Sein Programm hatte unter anderem der angesehene Ökonomen Sergei Guriew ausgearbeitet. Sensationall erzielte Navalny mit 27 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter Amtsinhaber Sergei Sobjanin (51 Prozent). So wurde er „der unbestrittene Star der Opposition.“

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Beeindruckende Klickzahlen für Navalnys Videoproduktionen auf YouTube

Nawalnys Hauptkampfplatz ist heute das Internet. Dafür hat er sich ein professionelles TV-Studio eingerichtet. Dort produziert er mit 30 überwiegend jungen Mitarbeitern bienenfleißig Videobeiträge. Die werden an der Zensur vorbei über einen eigenen YouTube-Kanal grenzenlos übertragen – vier Millionen Menschen sind bei Алексей Навальный als Abonnenten angemeldet.

Keine Angst vor großen Tieren

Einzelne dieser Videobeiträge haben über zehn Millionen Klicks erzielt. Beispiel: eine akribisch mit Rechnungsbelegen und Geodatenauswertung bestückte unterhaltsame Dokumentation über den sagenhaften Reichtum bekannter Moderatoren des Staatsfernsehens (Золотой дворец вашего любимого доктора).

Wer sich dafür interessiert: hier klicken für eine englischsprachige Dokumentation über die erstaunlich luxuriösen Besitzverhältnisse des russischen Generalstaatsanwalts Yury Yakovlevich Chaika. Sie wurde in weniger als zwei Monaten von fünf Millionen Menschen gesehen.

Der größte Coup Nawalnys war eine auch international bekannt gewordene 50-minütige Dokumentation. In „Für euch ist er kein Dimon“ (russisch Он вам не Димон) überführt er den russischen Ex-Präsidenten und mehrmaligen Regierungschef Dimitri Medwedjew zwielichtiger Besitzverhältnisse. Der Film wurde über 35 Millionen Mal angeschaut (Stand 15. Juli 2020.). Zum Vergleich: Das neue Video des deutschen Bloggers Rezo, “Die Zerstörung der Presse”, kommt bei Redaktionsschluss auf 3,5 Millionen Klicks.

Hier weitere Einzelheiten über den spektakulären Film. Und hier die russische Originalversion:

Nawalny und sein 30-köpfiges Team machen auch auf Bürgerservice. Dazu gehört eine Straßenkarte Russland, auf der jedermann neu entdeckte Schlaglöcher eintragen kann. Die werden dann an die zuständige Baubehörde weitergeleitet. Ein bürgerfreundlicher Service, den der schwerfällige russische Staat selbst nicht auf die Reihe kriegt und zugleich eine Dokumentation der maroden Infrastruktur überall in Russland.

Finanziert werden die aufwendigeren investigativen Recherchen und hochprofessionellen Produktionen von Nawalnys Anti-Korruptionsstiftung. Die wird laut eigenen Angaben ausschließlich aus Spendengeldern finanziert.

Gelegentlich wird verbreitet, Nawalny sei in seinem Lande eher isoliert und unbekannt. Die oben und unten vorgestellten Klickzahlen sprechen eine andere Sprache. Nach einer 2017 durchgeführten russlandweiten Umfrage liegt sein Bekanntheitsgrad bei 55 %. Und das in einem Lande, in dem die Staatsmedien einseitig, die Zensur allmächtig und das politische Betätigungverbot strikt sind. Nawalnys Instagram-Account, @navalny, verbucht stolze 1,6 Millionen Dauerabonnenten.

Einen Tag vor der Vergiftung: Nawalny posiert für Instagram in Tomsk mit Anhängerinnen

Heute dürfte Nawalny die einzige politische Figur Russlands sein, die in nennenswertem Maße auf ein breites Netzwerk in dem riesigen Land zurückgreifen kann. Er verkörpert das Lebensgefühl vor allem meist junger Menschen in Großstädten, die keine Lust auf die Jugendorganisation der Putin-Jubelpartei „Einiges Russland“, Molodaja Gwardija (Junge Garde), haben. Er holt jene ab, die mit verstaubten Kreml-Bürokraten nichts anfangen können. Oder diejenigen, denen der Stechschritt marschierender Soldaten eher Grauen denn Genuss einflößt.

Jugend ohne Furcht

Erste Ergebnisse einer im Entstehen begriffenen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigen zwar, dass es eine Entfremdung zwischen der russischen Jugend und dem westlichen Europa gibt: Nur 52% der jungen Russen glauben an irgendwann freundliche Beziehungen zum Westen. „Trotzdem bewerten russische Jugendliche viele Aspekte des gesellschaftlichen Lebens in Europa besser als in Russland – ökonomische Faktoren genauso wie individuelle Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Je öfter eine Person reist, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich als Europäer_in identifiziert.

„Zum ersten Mal haben wir es mit einer Generation zu tun, der die Furcht nicht von klein an eingeimpft wurde“.

Konstantin von Eggert

Zu dem Freiheitswunsch eines größeren Anteils junger Menschen gehört die schrille Punkprotest-Frauenband Pussy Riot. Sie wurde auf einen Schlag weltweit bekannt durch eine von religiös Gläubigen als gotteslästerlich empfundene Aktion am 21. Februar 2012 im zentralen Gotteshaus der Russisch-Orthodoxen Kirche, der Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau. Die drei Musikerinnen Nadeschda Tolokonnikowa (damals 22), Maria Alechina (24) und Jekaterina Samuzewitsch (30) mussten dafür für zwei Jahre ins Straflager.

Das, was sich Pussy Riot in dieser Kirche geleistet haben, geht nicht, das gehört sich nicht,“ sagte damals der religös motivierte politische Journalist und Moderator des Moskauer Radiosenders Kommersant FM Konstantin von Eggert. Und: „Ich mag diese Art Musik nicht – aber natürlich haben sie das Recht, das zu machen und damit aufzutreten.“ Für ihn und befreundete Christen sei nicht hinnehmbar gewesen, wie „grob und ungerecht“ mit der Band umgegangen wurde.

Musik gegen Mauern, Grelles als Gesellschaftskritik

Trotz der extrem harten Bestrafung: die Band bestreitet weiter – oft unangekündigte – grelle Auftritte. Sie ist sogar eine Speerspitze des internationalen Riot Grrrl Movement geworden. Die Band steht Nawalny nahe. Der Mann verkörpert für den kritischen Teil der jungen Russinen und Russen eine unkonventionelle Persönlichkeit, die trotz zahlloser Festnahmen, Hafturteile und körperlicher Attacken nicht aufgibt, die individuelle Freiheit hochzuhalten.

Nach Nawalnys Vergiftung tweetete die 30jährige Musikerin und Sängerin Nadeschda Tolokonnikowa verzweifelt:

Unterdessen hat der russische Staatsschutz die aufrührerische Band mal wieder auf dem Radar. Am Sonntag, 23. August 2020 teilte Tolokonnikowa über Twitter mit, Polizisten seien bei ihrer Mutter in Norilsk (Mittelsibirien) aufgetaucht und hätten verkündet, gegen die Tochter liege ein Strafverfahren vor.

„Das ist sehr verstörend, sie versuchen offensichtlich uns alle einzuschüchtern. Schande über euch Polizisten😡🏴‍☠️“

Nadeschda Tolokonnikowa

Für die Kreml-Führung ist alles Widerborstige zuwider. Politischer Diskurs, Homosexualität oder Frauenrechte – das gilt Putin und seinen Unterstützern als lästig oder gar abartig. Sie denken trotz Globalisierung immer noch in überkommenen national-imperialen Mustern. Und so mag auch Nawalny Vieles verinnerlicht haben, was in seinem Land zum Duktus des Lebens gehört. Dennoch verkörpert der zweifache Vater, der eng mit seiner Frau Yulia zusammenarbeitet, aus russischer Sicht eine Hoffnung auf Erneuerung.

Misslungene Mordaktion

Dass ein Mann, der mit so modernen Mitteln, so nachweisbar erfolgreich und so wenig einschüchterbar ein Ziel des Kreml ist – das ist nachvollziehbar.

Die Bundesregierung ist zu Recht davon überzeugt, dass die nachgewiesene Dosis einer Abart des hochgiftigen Chemiekampfstoffes Nowitschok nur von Staats wegen in Umlauf kommen kann. Offensichtlich sollte der beinharte Putin-Gegner im Flugzeug über Sibirien sterben – nur ein Zufall rettete ihm das Leben. Denn auch der schlimmste Geheimdienst macht Fehler. Und so hatte wohl niemand daran gedacht, die Piloten vorab zum Weiterflug zu pressen – stattdessen landeten sie mitfühlend zwischen, um Nawalny in ein Krankenhaus bringen zu lassen.

Sollte Nawalny nach dem von höchster Stelle durchgesetzten Transport nach Deutschland in Berlin gesunden, könnte es sein, dass er nicht nach Russland zurückkehren darf. Vielleicht wird er politisches Asyl beantragen müssen, eine Forderung, die nicht nur von der FDP geteilt wird. Das Leben und Erleben im freizügigen demokratischen Deutschland könnte ihm vielleicht dabei helfen, verbohrte Ansichten zu revidieren und politisch geschmeidiger zu werden.

Wie dem auch sei…

Vorausgesetzt, Nawalny wird wieder der Alte werden: Die Power dieses Mannes darf auf keinen Fall unterschätzt werden. Dauerherrscher Wladimir Putin ist 67 Jahre alt und wird nicht jünger. Andrei Nawalny dagegen gehört mit 44 Jahren noch längst nicht zum alten Eisen.


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