Von Wolf Achim Wiegand

Hamburg (waw) – Das Jahr 2023 hat gerade erst begonnen, da zeichnen sich schon die Konfliktherde der Welt ab. Ein Blick darauf, wie Experten die Lage einschätzen, lohnt sich, um nicht über Krieg oder andere Auseinandersetzungen zu sehr überrascht zu sein.

Fehleinschätzungen sind dabei möglich. Vor nicht einmal einem Jahr haben wir erlebt, dass selbst hochrangigste Führungspersonen nicht glauben mochten, dass der russische Präsident Wladmir Putin wirklich einen Einmarschbefehl in die Nachbarrepublik Ukraine geben würde – obwohl er fast zweihunderttausend Soldaten an den Grenzen zusammengezogen hatte.

Die folgenden von mir übersetzten, gekürzten oder umgearbeiteten Texte, Szenarien und alle Fotos beruhen auf einer Veröffentlichung der International Crisis Group, einer von George Soros mitgegründeten Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Brüssel, die Analysen und Lösungsvorschläge zu internationalen Konflikten liefert. Sie wird wesentlich von westlichen Regierungen, Stiftungen und Konzernen finanziert. Der Inhalt ist in Foreign Policy veröfentlicht worden, einer alle zwei Monate erscheinenden Zeitschrift in den USA, die als eine führende meinungsbildende Publikation in diesem Bereich gilt. 

Für die Autoren stellen sich folgende Fragen:

• Werden die Großmächte 2023 in den Krieg ziehen oder ein fast 80 Jahre altes Atomtabu brechen?
• Werden politische Krisen, wirtschaftliche Not und Klimazusammenbrüche nicht nur in einzelnen Ländern, sondern in der ganzen Welt zu sozialen Verwerfungen führen?

“Nach den letzten Jahren wäre es selbstgefällig, das Undenkbare auszuschließen.”

Crisis Group

Hier sind die drei heißesten Konfliktzonen aufgeführt (Nr. vier bis zehn klicke https://european.expert/?p=13674).

1. Ukraine

Bislang hat die Ukraine dem russischen Angriff dank des Mutes seiner Bevölkerung und westlicher Hilfe widerstanden. Doch nach fast einem Jahr der Kämpfe ist kein Ende in Sicht. Der Widerstand der Ukraine ist ebenso heftig wie die russische Planung für den Krieg ungeschickt war. Doch der Kreml hat den Einsatz erhöht. Er hat vielleicht 300.000 zusätzliche Männer mobilisiert.

Mindestens ebenso viele Russen sind aus dem Land geflohen. Die Armee leidet unter Mangel an qualifiziertem Personal und geeigneter Ausrüstung. Das versucht Präsident Wladimir Putin durch eine terrorisierende Kampagne von Luftangriffen auf die ukrainische Zivilbevölkerung und Infrastruktur wettzumachen. Stromausfälle haben viele Gebiete nahezu unbewohnbar gemacht. Bis zu einem Drittel der Ukrainer wurde im Krieg des vergangenen Jahres vertrieben.

Bislang deutet wenig darauf hin, dass eine Seite nachgeben wird. Im Gegenteil: Die Ukrainer sehen sich durch jeden neuen Angriff und jede Enthüllung über russische Übergriffe motivierter, weiter zu kämpfen. In Russland schrecken Propaganda und Unterdrückung die Opposition ab. Niemand hat Appetit auf Friedensgespräche. Eine Pattsituation zeichnet sich ab.

Dazu kommt: Die westliche Einigkeit gegen diesen Krieg zeigt bisher kaum Risse. Viele europäische Regierungen sind der Ansicht, dass eine Niederlage der Ukraine die Machthaber in Moskau nur ermutigen und Europa selbst gefährden würde. Ein Atomschlag Moskaus wird bei NATO und EU derzeit weitgehend ausgeschlossen, denn das wäre militärisch wenig sinnvoll und könnte genau die direkte Beteiligung des transatlantischen Verteidigungsbündnisses auslösen, die auch Moskau zu vermeiden hofft. Überraschungen werden dennoch einkalkuliert.

2. Armenien und Aserbaidschan

Die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine auf den Südkaukasus sind besonders akut. Zwei Jahre nach ihrem letzten Krieg um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte aserbeidschanische Region Berg-Karabach scheinen die benachbarten Südkaukasusländer Armenien und Aserbaidschan auf eine weitere Konfrontation zuzusteuern. Russlands Schwierigkeiten in der Ukraine – insbesondere die Nutzung von Waffen zu eigenen Zwecken – haben die politischen Kalkulationen in der Gegend durcheinander gebracht.

Das Gleichgewicht hat sich zu Gunsten Aserbaidschans verschoben:

• Die armenische Armee konnte weder ihre Truppen noch ihre Waffen aufstocken, da Russland als traditioneller Waffenvermittler zu wenig Nachschub hat.
• Aserbaidschan hingegen hat seine Truppen aufgestockt. Seine Armee ist der armenischen um ein Vielfaches überlegen, ist weitaus besser ausgerüstet und wird von der Türkei unterstützt. Die gestiegene europäische Nachfrage nach aserbaidschanischem Gas hat Baku ebenfalls ermutigt.

Ein neuer Krieg wäre zwar voraussichtlich kürzer, aber nicht weniger dramatisch als der sechswöchige Konflikt im Jahr 2020. Damals wurde mehr als 7.000 Soldaten getötet. Aserbaidschanische Streitkräfte vertrieben Armenier aus Teilen der Enklave Berg-Karabach und nahe gelegenen Gebieten.

Russlands Schwierigkeiten im Krieg in der Ukraine sind auch in anderer Hinsicht von Bedeutung. Im Rahmen des Waffenstillstands von 2020 wurden russische Friedenstruppen in die noch von Armeniern besiedelten Gebiete von Berg-Karabach entsandt, um Aserbaidschan von Angriffen abzuschrecken. Dennoch eroberten aserbaidschanische Truppen im März und August weitere Gebiete in Berg-Karabach, darunter auch strategische Bergpositionen, sowie im September in Armenien selbst.

In der Vergangenheit war Moskau stets federführend bei den Friedensbemühungen um Berg-Karabach. Ende 2021 akzeptierte Russland eine neue, von der Europäischen Union (EU) geleitete Vermittlung zwischen Armenien und Aserbaidschan. Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine betrachtet Moskau die EU-Diplomatie jedoch als den Versuch, den Einfluss Russlands einzuschränken.

Infolgedessen kursieren zwei Entwürfe für Abkommen – ein von Russland ausgearbeiteter und ein weiterer, den Armenien und Aserbaidschan selbst mit westlicher Unterstützung ausgearbeitet haben (in vielen Abschnitten mit gegensätzlichen Textvorschlägen der beiden Seiten). In jedem Fall sind die beiden Seiten weit voneinander entfernt. Deshalb besteht Gefahr, dass die Gespräche ins Leere laufen oder dass Gewalt ausbricht.

3. Iran

Massive Proteste gegen das Regime, die gnadenlose Niederschlagung der Proteste und die Waffenlieferungen an Russland haben die Islamische Republik so isoliert wie seit Jahrzehnten nicht mehr, während sich zusätzlich eine Krise um das Atomprogramm des Landes zusammenbraut.

Die Proteste, die das Land erschüttern, stellen die dauerhafteste und entschlossenste Bedrohung für die Autorität der Islamischen Republik seit der Grünen Bewegung 2009 dar. Zehntausende meist junger Menschen, allen voran Frauen und Schülerinnen, die den obligatorischen Hidschab als Symbol für Frauenfeindlichkeit und allgemeine Unterdrückung ablehnen, sind auf die Straße gegangen, um dem Regime die Stirn zu bieten.

Die iranische Regierung hat daraufhin Hunderte von Menschen getötet, darunter Dutzende von Kindern. Förmliche Hinrichtungen von Demonstranten folgen auf Prozesse, die Menschenrechtsgruppen als Betrug bezeichnen. Tausende sind inhaftiert, viele von ihnen werden auf grausame Weise gefoltert. Das Regime stellt die Proteste als eine ausländische Verschwörung dar.

Die Herausforderung für Irans heldenhafte junge Demonstranten besteht darin, ältere Iraner aus der Mittelschicht für sich zu gewinnen, von denen viele zwar Sympathien hegen, aber Angst vor der Gewalt des Regimes oder vor radikalen Veränderungen haben. Es könnten sich mehr von ihnen anschließen, wenn die Proteste eine kritische Masse erreichen.

Unterdessen liegen die Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 auf Eis. Teherans nukleare Fähigkeiten haben sich zugleich sprunghaft weiterentwickelt. Die Überwachung durch die Internationale Atomenergiebehörde ist stark eingeschränkt. Der westen könnte bald zur Entscheidung gezwungen sein, entweder zu akzeptieren, dass der Iran zur Atommacht wird oder dieses mit Gewalt zu verhindern.

Kritischer Zeitpunkt ist Oktober 2023, wenn die UN-Beschränkungen für Irans ballistische Raketen auslaufen. Das ist entscheidend für die Fähigkeit des Landes, Raketen und Drohnen zu exportieren, insbesondere zur Unterstützung Russlands in der Ukraine. Womöglich würde der Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen – ein potenzieller casus belli für die USA und Israel mit dem Risiko einer Eskalation in der gesamten Region.

Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, sich die Tür zur Diplomatie offen zu halten. Zumindest könnte eine Verständigung über die roten Linien der jeweils anderen Seite gefunden werden, um Spannungen solange einzudämmen, bis mehr Raum für Deeskalation und substanzielles diplomatisches Engagement vorhanden ist.

4. Yemen

5. Äthiopien

6. Demokratische Republik Kongo und Afrikanische große Seen

7. Die Sahel-Zone

8. Haiti

9. Pakistan

10. Taiwan

Für die Konfliktzonen Nr. vier bis zehn klicke https://european.expert/?p=13674)