Europa reformieren: Es ist zu lahm – gebt ihm Sporen! (Meinung)

“Europa im Blick­punkt – Wiegand wills wissen” – Kolumne für FORUM – Das Wochen­ma­gazin. Heute: Europa refor­mieren! Entschlackt die Europäische Union (EU). Auch Europäi­scher Rat, Europa­par­lament und Europäische Kommission müssen schlag­kräf­tiger werden.

Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen

Von Wolf Achim Wiegand

Europa refor­mieren

Europa ist im Krieg

Moin, liebe Mitmen­schen in Europa,

Nein, nicht schon wieder! Erneut ist ein wichtiges EU-Projekt in die Mühlen des Kompe­tenz­ge­rangels geraten. Ausge­rechnet der ehrgeizige 800-Milli­arden-Euro-Aufrüs­tungsplan „ReArm Europe“ löst Empfind­lich­keiten aus – nicht unbedingt wegen der Sache, sondern wegen des politi­schen Vorgehens. 

Der Wider­stand kommt aus der Mitte des Europäi­schen Parla­ments. An sich wird Ursula von der Leyens Plan zur Stärkung der Vertei­di­gungs­in­dustrie dort breit begrüßt. Zu drängend sind Russlands Bedro­hungen und die Unzuver­läs­sigkeit der USA, als dass grund­sätz­licher inhalt­licher Wider­stand gegen den Bewaff­nungsplan aufkäme. 

Dennoch hat das ambitio­nierte Vorhaben mit schwie­riger Finan­zierung hinter den Kulissen einen Macht­kampf ausgelöst. Die Kommis­si­ons­prä­si­dentin will das Milli­ar­den­paket schnell durch­bringen – laut Artikel 122 der „Geschäfts­ordnung“ der Europäi­schen Union (AEUV) ohne lange Debatten. Jeder Tag zählt, da die europäische Rüstungs­branche rasch handlungs­fähig sein muss. 

Nun hat die deutsche Christ­de­mo­kratin aber den Mitspra­che­willen einiger Abgeord­neter im ohnehin macht­armen Parlament unter­schätzt. Selbst in ihrer EVP-Fraktion grummelt es. Selbst Frakti­onschef Manfred Weber fühlt sich übergangen, will abstimmen lassen. Zudem hat das nieder­län­dische Parlament ein Veto eingelegt, was den Plan zusätzlich verzögert. 

Europa refor­mieren

Solche Spannungen zeigen: Die EU ist reform­be­dürftig. Die Zeiten eines behag­lichen Klubs mit Vetorecht für alle sind vorbei. Europa muss schlag­kräf­tiger werden. Sonst disku­tieren wir immer noch über jede Schraube, während Putins Panzer schon am Eiffelturm parken.

Eine Kolumne von Wolf Achim Wiegand, freier Journalist mit EU-Spezialisierung

Demnächst mehr aus Europa.

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