Die NATO und das Schnitzel – wurde westliche Militärallianz weichgeklopft?

⇒ Tenor dieses Blogs: Der Beitritt der NATO in die Kampf­ko­alition gegen die IS-Terro­risten wirft Fragen auf. Hat sich die westliche Allianz vor dem Kurswechsel von den USA breit­klopfen lassen? Eines ist klar: die Bundes­re­gierung konnte sich mit ihrem bishe­rigen Nein nicht durchsetzen.

Von Wolf Achim Wiegand

Hamburg (waw) – Will man ein Schnitzel gleich­mäßig braten, muss man das Fleisch vorher klopfen. Nur so wird es flach und gleich­mäßig dick. Im Fall der NATO scheint das anders gelaufen zu sein: 27 Mitglieder der Vertei­di­gungs­al­lianz haben sich erstmal selbst geschlagen, um möglichst geschmeidig gegenüber dem 28. und wichtigsten Partner auszu­sehen, den Trump-USA.

Hatte es die NATO nämlich bislang vermieden, als Bündnis in den Anti-Terror­kampf hinein­ge­zogen zu werden, beschloss sie am Himmel­fahrtstag genau Dieses. Zwar sind mit der Einreihung in die 69-Partner-Aktion gegen die Terro­ris­ten­bande „Islami­scher Staat“ (IS) keine direkten Kampf­ak­tionen vorge­sehen. Aber unter anderem sollen die Radar­flug­zeuge AWACS zu fliegenden Einsatz­zen­tralen werden, also zentrale Aufgaben übernehmen.

Man mag das Kniefall vor dem nicht mehr ganz so neuen US-Präsi­denten Donald J. Trump deuten. Es ist aber wohl eher eine elegante Strategie, um das Nörgeln aus Washington über mangelnde Leistungs­be­reit­schaft der europäi­schen Alliierten abzuwürgen. Washington kann nun nicht mehr behaupten, die NATO sei „obsolet“, wo sie doch „ganz freiwillig“ eine zentrale Rolle im nahöst­lichen Kampf­sze­nario übernimmt.

Platt­ge­macht wurde indes die bisherige Strategie der Bundes­re­gierung. Merkel, von der Leyen und Co wollten sich eigentlich raushalten aus der Anti-IS-Koalition. Ein Engagement der NATO werde die Brenn­punkte im Irak und in Syrien nur anheizen und so heiß machen, dass der Weg zum Frieden nicht mehr beschritten werden könne, lautete die Berliner Sprach­re­gelung. Zudem seien einige NATO-Staaten ja dort bereits aktiv und die NATO sei daher überflüssig. Dahinter steckt die Furcht, schlei­chend in Boden­ein­sätze hinein­ge­zogen zu werden.

Nun gelten die Bedenken für Deutschland nicht mehr? Offiziell sind sie vom Tisch. Also werden die NATO und damit auch Deutschland im Nahen und Mittleren Osten eine weitaus stärkere Rolle spielen, als es der Bundes­re­gierung bislang lieb war. Das freut übrigens Theresa May, die britische Gegen­spie­lerin Merkels in Europa. Die „Iron Lady II.“ kann nun nach europäi­scher Dauer­schelte wegen des Brexits gerade recht­zeitig zur bevor­ste­henden Unterhaus-Neuwahl laut „Victory!“ rufen. Großbri­tannien wollte die NATO schon immer engagiert sehen.

Das Verrückte ist, dass die NATO sich selbst und damit Deutschland mit der Betei­ligung an der inter­na­tio­nalen Anti-IS-Koalition in mehrere Bredouillen bringt. Einer­seits müsste das westliche Bündnis wohl irgendwie mit der in Syrien mittler­weile tonan­ge­benden und das Assad-Régime stützenden Militär­macht Russland koope­rieren. Ausge­rechnet also mit jener Macht, die der NATO auch an ihrer Ostgrenze erheb­lichen Kummer bereitet und deren Rolle beim Präsi­den­ten­wahl­kampf in der Allianz-Vormacht USA ernste Fragen aufwirft. Zugleich hat es die NATO mit ihrem Mitglied Türkei zu tun, dessen Militär versucht, in Syrien die kurdische Miliz YPG auszu­lö­schen – genau jene Rebellen also, die Washington unter­stützt, obwohl Präsident Recep Tayyip Erdoğan sie als Erzfeinde einstuft.

Hat sich die NATO, hat sich damit auch Deutschland von US-Präsident Trump über Gebühr breit­schlagen lassen? Warten wir es ab. Ob das geklopfte Schnitzel zu dünn geworden ist, das werden wir erst dann wissen, wenn es anbrennt. Zunächst gilt es für die NATO zu verhindern, dass aus dem Herdfeuer im Nahen und Mittleren Osten kein Flächen­brand wird. Das hängt auch davon ab, ob es der NATO politisch gelingt, die köchelnde Türkei und das zündelnde Russland auf Kurs Ablöschung zu bringen.