Europäische Politische Gemeinschaft: Die öffentlich kaum bekannte EPG versammelt die Staats- und Regierungschefs Europas – Schwatzbude oder wichtiges Forum? – Dazu habe ich eine Meinung.
Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen
Europäische Politische Gemeinschaft
Moin, liebe Mitmenschen in Europa,
Es wirkt wie ein Schulausflug, wenn sich die europäischen Staats- und Regierungschefs zur „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ (EPG) treffen. Dieser Tage wieder – im schönen Kopenhagen. Dann werden alle 47 Großkopfeten brav die Hand bei guten Vorsätzen heben – und danach ihren eigenen Weg gehen.
Wissen Sie überhaupt, was die EPG ist? Wohl die wenigsten werden jetzt „Ja!“ rufen. Die EPG wurde 2022 auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegründet. Sie versammelt praktisch alle Staatsspitzen Europas – EU-Mitglieder und Nicht-Mitglieder. Themen: Sicherheit, Energie und Zusammenarbeit. Die Runde hat aber keinen verbindlichen Rahmen, sondern dient dem Austausch.
Die Agenda des Treffens am 2. Oktober 2015 klingt nach Weltrettung: Sicherheit, Energie, Konfliktbewältigung. Doch wer die bisherigen Gipfel verfolgt hat, weiß: Am Ende dominieren Gesten, warme Worte, Familienfotos.
Die EPG sollte eine echte Chance sein, Europas politische Zukunft aktiv mitzugestalten – und nicht nur ein symbolischer Platzhalter. – Dr. Bojana Zorić, Politikanalystin am Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien
Das Grundproblem: Weil die EPG kein offizielles Gremium ist, fehlen verbindliche Instrumente. Statt Durchsetzungskraft bleiben Rituale. Führende Köpfe nutzen die Bühne zur reinen Selbstinszenierung. Reale Lösungen – etwa zum Krieg gegen die Ukraine – werden vertagt oder in Arbeitsgruppen verlagert.
Europa kann sich solche Schönwetterveranstaltungen an sich nicht leisten. Angesichts von Konflikten, Wettbewerbsdruck und internen Rissen müssten greifbare Beschlüsse her. Stattdessen feilt man an Formulierungen, die zuhause niemandem wehtun.
Und doch:
Es bleibt der Wert, dass die Mächtigen miteinander reden. Das ist besser, als zu Hause zu schmollen. Ein Schulausflug also – aber einer, bei dem man beim Butterbrot in der Pause immerhin spricht, statt schweigend in der Ecke zu sitzen.
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