Halloween-Angst in Brüssel: Pünktlich zu Halloween öffnet POLITICO die Geisterbahn der europäi­schen Macht­po­litik: Wer und was geht in Brüssel auf den Geist? Wer fürchtet sich vor wem in der EU-Blase? Ein Streifzug durch die Nerven­zentren Europas – mit erstaunlich realen Schreck­ge­spenstern.– Geister­fahrt.

Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen

Halloween-Angst in Brüssel

Hamburg/Brüssel (waw) – In Brüssel wird nicht nur Politik gemacht, sondern auch kräftig gegeistert. Man zittert vor Marine Le Pen, vor künst­licher Intel­ligenz, vor unlieb­samen Kollegen und manchmal sogar vor den eigenen Verbündeten. 

Pünktlich zu Halloween hat POLITICO eine Geister­bahn­fahrtim Macht­be­reich der EU unter­nommen. Die Frage, die sich die EU-weite Newsplattform stellte, lautete:

Wer hat in Brüssel Angst vor wem?

Alle haben Angst vor Marine Le Pen.– POLITICO🎃

Das Schreckgespenst aus Paris

Da wäre zunächst Frank­reich. In den EU-Insti­tu­tionen wächst die Nervo­sität mit Blick auf Marine Le Pen. Sollte die Rechts­po­pu­listin bei der nächsten Präsi­dent­schaftswahl in den Élysée-Palast einziehen, könnte sie den franzö­si­schen Beitrag zum EU-Haushalt drastisch kürzen und die Zusam­men­arbeit mit Italiens Minis­ter­prä­si­dentin Giorgia Meloniinten­si­vieren. Für Ursula von der Leyenwäre das keine gemüt­liche Aussicht. Aber auch der Links­po­li­tiker Jean-Luc Mélenchonverbreitet in Brüssel Unbehagen. Seine Vorstel­lungen zur Finan­zierung der franzö­si­schen Staats­schulden könnten die Europäische Zentralbank und damit den Euro in Schwie­rig­keiten bringen.

KI zittert vor Bürokratie

Ein ganz anderes Gespenst trägt den Namen KI. Künst­liche Intel­ligenzflutet das Europäische Parlament offenbar mit Änderungs­an­trägen zu Geset­zes­texten. Manche davon wirken, als hätte niemand sie vor dem Absenden gelesen: Sie enthalten sogar Verweise auf Gesetze, die überhaupt nicht existieren. Für Abgeordnete und Mitar­beiter wird es zunehmend schwie­riger, die Textmassen zu bewäl­tigen. Die digitale Revolution macht also auch vor der Brüsseler Bürokratie nicht halt – nur dass dort inzwi­schen die Bürokratie selbst von Maschinen produ­ziert wird.

Der wachsende Berg an KI-generierten Anträgen verfolgt Lobby­isten, parla­men­ta­rische Mitar­beiter und Beamte wie ein Gespenst.– POLITICO🎃

Wer darf Europas Zukunft gestalten?

Auch innerhalb der EU-Kommissionknirscht es. Umwelt­kom­mis­sarin Jessika Roswallmuss sich gegen Kollegen behaupten, denen wirtschaft­liche Wettbe­werbs­fä­higkeit und weniger Regulierung wichtiger sind als zusätz­liche Umwelt­auf­lagen. Besonders Indus­trie­kom­missar Stéphane Séjournéund Bürokra­tie­ab­bauer Valdis Dombrovskisdrängen auf einen anderen Kurs. Das Gespenst heißt hier: Kompe­tenz­ge­rangel mit politi­schem Sprengstoff.

Wer spricht für Europa?

Und dann wären da noch die persön­lichen Rivali­täten. Finnlands Präsident Alexander Stubbgerät zwischen die Zustän­dig­keiten von EU-Außen­be­auf­tragter Kaja Kallasund Ratsprä­sident António Costa. Beide wollen Europas Außen­po­litik mitprägen. Wer darf also für Europa sprechen? Eine Frage, die in Brüssel keineswegs nur theore­ti­scher Natur ist.

Angst vor den eigenen Leuten

Was hält den Weber nachts wach? Die Spaltung in den eigenen Reihen. - POLITICO🎃

EVP-Chef Manfred Weber– Vorsit­zender der größten Fraktion im EU-Parlament – wiederum muss sich vor allem vor den eigenen Leuten fürchten. In seiner Partei­en­fa­milie wächst der Streit darüber, wie mit rechten Parteien umzugehen ist: Zusam­men­arbeit oder Ausgrenzung? Eine Entscheidung, die das politische Kräfte­ver­hältnis im Parlament erheblich beein­flussen kann.

Das Parlament droht – Brüssel hört nicht hin

Und ausge­rechnet das Europäische Parlament, das sich gern als demokra­ti­sches Herz der EU versteht, fühlt sich von den Mitglied­staaten nicht ernst genommen. Es droht deshalb mit einer Blockade des nächsten langfris­tigen EU-Haushalts. Mit 361 Stimmen könnte eine knappe Mehrheit der 720 Abgeord­neten tatsächlich zum Macht­faktor werden.

Niemand hat Angst vor dem Parlament … aber das sollten sie haben.– POLITICO🎃

Gespenster am Verhandlungstisch

Die Brüsseler Geisterbahn hat also einiges zu bieten:nationale Macht­an­sprüche, insti­tu­tio­nelle Eitel­keiten, politische Konkurrenz und eine Bürokratie, die inzwi­schen sogar von künst­licher Intel­ligenz überfordert wird. Die EU muss sich nicht immer vor Donald Trump, Wladimir Putinoder anderen äußeren Gegnern fürchten. Manchmal reichen dafür schon die eigenen Reihen.

Und das ist vielleicht der größte Halloween-Schreck: In Brüssel spukt es nicht nur von außen. Die Gespenster sitzen längst mit am Verhand­lungs­tisch.🎃👻👻

Kernaussage: Hinter der demons­tra­tiven Einigkeit der europäi­schen Insti­tu­tionen verbirgt sich ein dichtes Geflecht aus Rivali­täten, Kompe­tenz­strei­tig­keiten und politi­schen Abhän­gig­keiten. POLITICO verpackt diese Brüsseler Macht­spiele als Halloween-Grusel­ge­schichte – und zeigt dabei, dass die EU nicht nur äußere Gegner hat, sondern sich auch intern das Leben schwer macht

Haupt­quelle: POLITICO: Who is afraid of whom in Brussels?

Die Halloween-Metaphern, die zugespitzten Charak­te­ri­sie­rungen und die Auswahl der Brüsseler Konflikte stammen aus dem POLITICO-Beitrag. Die deutschen Zitate sind Überset­zungen des engli­schen Originals.

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Halloween-Angst in Brüssel

Halloween-Angst in Brüssel

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