Europa Leyen Agenda: Sie tritt forsch, bestimmt und redesicher auf. Doch persönlich wie politisch hat Ursula von der Leyen ein großes Pack an Problemen. – Dazu habe ich eine Meinung.
Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen
Europa Leyen Agenda
Von Wolf Achim Wiegand (Bild: Sora-KI)
Moin, liebe Mitmenschen in Europa,
Im Brüsseler Europa-Viertel ist die Sommerpause vorbei – das politische Herz der EU schlägt wieder lauter. Wobei: Ferien gab es eigentlich keine. Ukraine-Krieg, US-Zollkonflikt, Haushaltslöcher – überall flammte es (sogar physisch: siehe Waldbrände).
Nun wartet in Straßburg und Brüssel ein voller Herbstkalender: Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Klimapolitik, Migration und mehr.
Gleichzeitig wächst die Skepsis gegenüber der EU. Umfragen zeigen Verluste der Mitte, Zugewinne für Populisten. In Österreich hat nur noch eine Minderheit ein positives Bild von Europa.
Diese Stimmung ist der Resonanzboden, auf dem das Parlament debattiert. Im Fokus: Ursula von der Leyen. Ihre „Rede zur Lage der Union“ war weit mehr als Routine. Von ihr wurden Antworten erwartet auf Krieg und Krisen, auf Chinas Macht, auf Nahost-Spannungen – und auf Putins Aggression. Die gab sie – teilweise.
Von der Leyen steht kein Jahr nach Beginn ihrer zweiten Amtszeit vor einer doppelten Aufgabe: Zum einen muss sie ihre Bilanz verteidigen – Green Deal, Digitalagenda, Verteidigungsinitiativen. Zum anderen den Beweis antreten, dass Europa zwischen Trump, Putin und Xi eigenständig bestehen kann.
Die größte Herausforderung aber ist sie selbst. Hinter den Kulissen wird längst über von der Leyens Zukunft spekuliert – bis hin zum Amt des Bundespräsidenten. Reicht ihre Autorität, um das Parlament zu einen? Kann sie eine „progressive Agenda“ vorantreiben, ohne den konservativen Rückhalt zu verlieren?
Europa braucht jetzt mehr als Flickwerk: Vertiefung des Binnenmarkts, gemeinsame Investitionen in Verteidigung, Technologie und Infrastruktur.
Doch neue Ideen sind kaum zu hören. Die Pause ist vorbei – und die eigentliche Arbeit beginnt. Sollte sie jedenfalls.
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