Vereinigte Staaten von Europa – doch nicht so abwegig?

⇒ Inhalt dieses Blogs: “Ich glaube nicht an eine dauer­hafte Ablehnung weiterer Integration in Europa, sondern erwarte mittel­fristig eine Denkwende.”

Kommentar

Von Wolf Achim Wiegand

Hamburg (waw) – Vielleicht ist Martin Schulz mit seiner Forderung nach Verei­nigten Staaten von Europa formu­lie­rungs­mäßig übers Ziel hinaus­ge­schossen. Vielleicht hat der SPD-Vorsit­zende das Ziel zu wenig erklärt. Unstreitig ist sein Verdienst, eine lebhafte Debatte darüber ausgelöst zu haben, wie sich die Europäische Union weiter­ent­wi­ckeln soll. Und das ist auch gut so.

Das unerträg­liche Schweigen von Bundes­kanz­lerin Angela Merkel (außer lauen Sprüchen ist noch nichts Bedeu­tendes gekommen) hat dem franzö­si­schen Präsi­denten Emmanuel Macron das Reform-Spielfeld in Europa allein überlassen. Dank Schulz gibt es nun wenigstens einen substan­ti­ellen deutschen Beitrag. Und auch das ist gut so.

In vielen Kommen­taren auf den Schulz-Vorstoß ist gesagt worden, ein weiter integriertes Europa sei in keinem EU-Land durch­setzbar, da unpopulär. Andreas Freytag schrieb in der WirtschaftsWoche:

“Die Vorstellung, die Rolle der Natio­nal­staaten zu minimieren und einen europäi­schen Super­staat zu schaffen, dürfte viele Bürger in Europa erschrecken.”

Nun, das mag momentan so sein. Ja, die EU wird als Popanz missbraucht. Doch nein, dem kann man entge­gen­wirken. Ich glaube mittel­fristig an eine Denkwende.

Wenn man die Europa­de­batte mit Substanz füllt und hervor­ar­beitet, welche Chancen wir in Zukunft schaffen können, und wenn nicht mehr das Gefühl besteht, „Europa“ sei zu kompli­ziert, wird das Verständnis wachsen. Ja – warum sollte es nicht wieder Europa­be­geis­terung geben, wie wir sie jahrzehn­telang kannten, und wie sie wieder in Bürger­initia­tiven wie Pulse of Europe zu erleben ist?

“In einer zunehmend als unsicher empfun­denen Welt könnte ein starkes und verei­nigtes Europa als Vorbild dienen für eine fried­liche und für alle Betei­ligten vorteil­hafte Koope­ration,” ist sich Richard Hilmer sicher, der Mitbe­gründer von Infratest dimap.

Ich stimme Hilmer zu.

Dringlich ist, dass wir einen Plan entwi­ckeln, wie unsere EU möglichst bald mittels Neustart zum Europa der Bürge­rinnen und Bürger umformen. So müssen wir zügig die Kungelei der Regie­rungs­chefs im Europäi­schen Rat beenden – weg mit dem unseligen Einstim­mig­keits­prinzip, fort mit Sitzungen hinter verschlos­sener Tür. Auch die Europäische Kommission muss so, wie jede andere Regierung (und das ist sie faktisch schon), demokra­ti­scher Zähmung unter­zogen werden.

Im Vorder­grund steht die Aufwertung des Europäi­schen Parla­ments zu einer vollwer­tigen Volks­ver­tretung. Ganz schnell, bitte. Die derzeit einzige direkt­de­mo­kra­tisch legiti­mierte EU-Insti­tution muss eigene europäische Geset­zes­vor­lagen einbringen und beschließen können und die EU-Kommission wählen können. Der Europäische Rat könnte indes unsere zweite Kammer werden, besser: wir richten einen Rat der Regionen ein, ähnlich dem deutschen Bundesrat.

Das alles wäre Bestandteil einer Europa-Verfassung. Lasst uns die Forderung Macrons umsetzen und alle Europäe­rinnen und Europäer einladen, an der “Neugründung” (ich bevorzuge den Begriff “Neustart”) ihrer histo­risch einzig­ar­tigen Zusam­men­arbeit teilzu­nehmen. Die Idee aus Paris, dafür in ganz Europa “Bürger­ver­samm­lungen” einzu­be­rufen, hat Charme. Die dabei einge­brachten Ideen und Wünsche könnten einer paneu­ro­päi­schen parla­men­ta­ri­schen Versammlung oder einem klug zusam­men­ge­setzten “Europäi­schen Rat der Weisen” als Grundlage für einen zündenden EU-Verfas­sungs­entwurf dienen, der ganz Europa zur Abstimmung vorgelegt würde.

Ich glaube an das Projekt Europa, das der konser­vative britische Premier­mi­nister Winston Churchill bereits 1946 promotete. An der Univer­sität Zürich und dann vor dem belgi­schen Parlament rief er aus:

“Lasst die Schrecken der Vergan­genheit hinter euch und schaut in die Zukunft… baut eine europäische Familie auf der Basis von Gerech­tigkeit, Gnade und Freiheit, lasst uns eine Art Verei­nigte Staaten von Europa aufbauen!“

Europa ist noch längst nicht am Ende seiner Geschichte angekommen, unsere Zukunft fängt erst an. Also, lasst uns dabei weiter­machen, unser Europa groß zu machen!