10.000 Grenzschützer für die EU – Analyse der Herausforderungen im Video

⇒ Inhalt dieses Blogs: Die EU stellt eine Grenz­schutz­truppe mit 10.000 Mann auf – das bedeutet Heraus­for­de­rungen. Kurzanalyse im Video…

10.000 neue Grenzschützer für die EU – Analyse der Herausforderungen im Video

von Wolf Achim Wiegand

Hamburg/Salzburg (20.09.2018/waw) – Der Plan von EU-Kommis­si­ons­prä­sident Jean-Claude Juncker, die europäische Grenz­schutz­agentur Frontex mit 10.000 Mann fast zu verzehn­fachen, ist von den Regie­rungs­chefs des Staaten­ver­bundes im Wesent­lichen durch­ge­wunken worden. Jedoch werden Feinheiten erst beim nächsten Treffen im Dezember beschlossen.

Der Vorschlag aus Brüssel sieht vor, die enorme Perso­nal­stärke an den Außen­grenzen bis 2020 zu erreichen. Zugleich sollen die Eingriffs­be­fug­nisse der Behörde in den EU-Mitglied­staaten erweitert werden, was vor allem Deutschland und Frank­reich unter­stützen. Mit Ägypten soll im Kampf gegen illegale Migration verstärkt zusam­men­ge­ar­beitet werden. Auch mit Serbien wird verstärkt kooperiert.

Skepsis kam beim heutigen infor­mellen EU-Gipfel in Salzburg zunächst von den haupt­be­trof­fenen Regie­rungen der Länder mit hohem Flücht­lings­auf­kommen: Italien, Spanien und Griechenland. Sie befürch­teten weniger Souve­rä­ni­täts­rechte. Offenen Wider­stand leistete Ungarns rechts­na­tio­naler Minis­ter­prä­sident Viktor Orban. Auch kirch­liche Kreise haben die Mandats­aus­weitung für Frontex aus morali­schen Gründen kriti­siert und Experten haben Zweifel an der Wirksamkeit.

Ich halte einen EU-Grenz­schutz für notwendig. Er muss aber nicht nur quanti­tativ, sondern auch quali­tativ gut aufge­stellt werden.

Dazu meine Kurzanalyse im Video: