Europa Wehrdienst Militär: “Im Blick­punkt – Wiegand wills wissen” – Kolumne für FORUM – Das Wochen­ma­gazin. Heute: Die Krisen in und rund um Europa herum erfordern Vertei­di­gungs­be­reit­schaft. Aber Wehrdienst ist unpopulär. Das ist fatal, finde ich! 

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Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen

Von Wolf Achim Wiegand

Europa Wehrdienst Militär

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Moin, liebe Mitmenschen in Europa,

Handels­krieg, Ukraine-Krieg, Gaza-Krieg – seit dem Zweiten Weltkrieg hatte keine Bundes­re­gierung so viele inter­na­tionale Konflikte vor der Brust wie sie jetzt Schwarz-Rot bewäl­tigen muss. Dazu kommt: Der seit 1945 als Schutz­macht für Demokratie und Freiheit aufge­tretene Partner USA scheint sich verab­schiedet zu haben. Erstmals müssen wir wohl im militä­ri­schen Notfall allein handeln – im europäi­schen Verbund.

Das neue Berliner Kabinett steht insofern ab Tag 1 vor einer enormen Kraft­an­strengung. Ab 2028 soll der reguläre Vertei­di­gungs­haushalt auf etwa 80 Milli­arden Euro steigen, um das Zwei-Prozent-Ziel weiterhin zu erfüllen. Die Finan­zierung dieser erhöhten Ausgaben ist derzeit noch unklar.

Aber es geht nicht nur um einen gewal­tigen Finanz­bedarf. Sondern zugleich müssen die Menschen darauf vorbe­reitet werden, dass sich die Konfliktlage weiter zuspitzen kann. Nämlich dann, wenn selbst Verhand­lungen den Frieden und unsere Freiheit nicht mehr sichern können.

Die entscheidende Frage ist: 

Sind wir bereit, die freiheit­liche Grund­ordnung hier zu vertei­digen und dafür auch gewisse Härten zu akzep­tieren – oder ist uns das zu anstrengend?

So formu­liert es Claudia Major, eine der wichtigsten deutschen Polito­lo­ginnen. Sie fügt hinzu: „Sind wir bereit, jeder einzelne, in das Privileg der Freiheit zu investieren?”

Das ist im freien Europa keine theore­tische Luxus­frage mehr – sie kann reale Überle­bens­frage werden. Wir Deutsche brauchen, wie unsere Verbün­deten in EU und NATO, nicht nur mehr Waffen und Material. Nötig sind auch mehr Menschen, die die Ausrüstung anwenden und bedienen. 

Deshalb muss die künftige Bundes­re­gierung den gesell­schaft­lichen Diskurs um Wehrfä­higkeit und Wehrbe­reit­schaft eröffnen – sofort, weil: Wir haben keine Zeit mehr!

Das Thema Militär­dienst wird im Koali­ti­ons­vertrag aber zu zaghaft behandelt. Zwar wollen CDU/CSU und SPD ein neues Wehrdienst­modell auf der Basis Freiwil­ligkeit einführen. Aber das ist kein großer Wurf im Vergleich mit dem Jetzt-Zustand, der ja auch keinen Zwang vorsieht. Der Chef des Reser­vis­ten­ver­bandes, Patrick Sensburg, hat recht: 

Beim Thema Wehrpflicht ist man hinter den Erwar­tungen zurück­ge­blieben. Das ist ein einfaches Weiter-so. Und das ist schade.

Europa denkt militärisch

Auch anderswo in Europa ist das Thema Militär politisch heiß in der Diskussion. Beispiele:

  • Frank­reich: Eventuell wird der “Univer­selle Natio­nal­dienst” ausge­weitet, den Präsident Emmanuel Macron 2019 einge­führt hat. Wird der freiwillige Zwei-Wochen-Schnup­per­dienst künftig für alle 15- bis 17-Jährigen verpflichtend?
  • Dänemark: Wir die Wehrpflicht ab 2026 auf Frauen ausge­weitet und der Grund­wehr­dienst von vier auf elf Monate verlängert?
  • Nieder­lande: Geprüft wird eine Wehrpflicht nach schwe­di­schem Vorbild, um den Perso­nal­mangel bei den Streit­kräften zu beheben. Ein Viertel der militä­ri­schen Stellen ist derzeit unbesetzt. .​
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  • Italien: Auch in Rom gibt es Diskus­sionen über die Wieder­ein­führung eines freiwil­ligen Wehrdienstes. Dieser freiwillige Dienst könnte etwa 40 Tage dauern. Er wäre für junge Menschen zwischen 16 und 25 Jahren.
  • Rumänien: Vorge­schlagen wird die Wieder­ein­führung der Wehrpflicht im Falle einer General­mo­bil­ma­chung. Dann müssten sich alle jungen, im Ausland lebenden Rumänen und Rumäninnen binnen 15 Tagen zur Musterung melden.

Schwarz-Rot muss nun die beste Lösung für Deutschland finden. Hier eine gesell­schaftlich überzeu­gende Struktur aufzu­bauen – das wird eine der sensi­belsten Aufgaben für den kommenden Bundes­kanzler Friedrich Merz sein.

Eine Kolumne von Wolf Achim Wiegand, freier Journalist mit EU-Spezialisierung

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