Meinung und Analyse von Wolf Achim Wiegand / (Text angelehnt an @UNWatch, Insta)
Darum geht es: So, wie Palästina – oder das, was man so bezeichnet – bislang aufgestellt ist, wird Gaza nie das Dubai des Mittelmeeres und die Westbank nie der Fruchtgarten des Nahen Ostens werden. Die Palästinenser werden von Geburt an dazu gedrillt, einer Lebenslüge aufzusitzen. Ihnen wird suggeriert, sie könnten in das Land zwischen Jordan und Mittelmeer “heimkehren” – obwohl es nie einen Palästinenserstaat gegeben hat. Maßgeblichen Anteil am Nähren dieser völlig unrealistischen Vorstellung hat das UN-Hilfswerk UNRWA. Es hält die Menschen in Gaza schon in vierter Generation als “Flüchtlinge” und verhindert damit Ansiedlungen in eventuell aufnahmewilligen Staaten. UNRWA ist zur auffällig arbeitsplatzintensiven Hamas-Selbstbedienungskasse verkommen. Palästina erstickt an sich selbst. Das ist die bittere Wahrheit.
Hamburg / New York (waw) – An diesem Tag im Jahr 1949, nach dem Ende des israelischen Unabhängigkeitskrieges, beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Gründung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten: UNRWA.
Mit der Weigerung, die palästinensischen Flüchtlinge anderswo wieder anzusiedeln, selbst in den Ländern, in denen sie heute leben, wie zum Beispiel im Libanon, sandte die Welt damals eine Botschaft an die Palästinenser: “Der Krieg ist noch nicht vorbei, ihr könnt Israel immer noch zerstören.”
Heute, 74 Jahre später, ist Israel immer noch nicht besiegt, und die Palästinenser zahlen den Preis für die Lüge, die man ihnen auftischte. Sie bekommen durch UNRWA zwar Bildung (nach dessen Definition), medizinische Versorgung, Hilfs- und Sozialdienste sowie Förderung bei der Infrastruktur, Verbesserung der Wohnlage, Mikrokredite und Nothilfe. Aber die Suche nach einer gerechten und dauerhaften Konfliktlösung ist keine Aufgabe des UNRWA-Mandats.
Volk ohne Perspektiven
Die Palästinenser sind auch das einzige Volk der Welt, das keinen Anspruch auf die Dienste einer weiteren großen UN-Sozialorganisation hat, nämlich des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR). Dessen Aufgabe ist es, Flüchtlinge neu anzusiedeln. In der Fachsprache heißt das „Resettlement“ und bezeichnet die dauerhafte Neuansiedlung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge in einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat.
Seit mehr als einem halben Jahrhundert hat UNHCR Millionen von Menschen in aller Welt dabei geholfen, ein neues Leben zu beginnen. Es waren nicht nur Flüchtlinge, sondern auch Rückkehrer, Staatenlose, Binnenvertriebene und Asylsuchende.
Palästinenser dürfen die UNHCR-Hilfe aber nicht in Anspruch nehmen. Sie gelten rechtlich solange nicht als Menschen mit Rechten laut Genfer Flüchtlingskonvention, wie sie von UNRWA betreut werden. Außerdem sind sie staatenlos – niemand repräsentiert sie. Schließlich argumentieren Einige, das Umsiedeln durch das UNHCR beraube die Palästinenser ihres Rechts auf Rückkehr in ihre Heimat, da sie ja eine neue gefunden hätten.
Palästinensische Fata Morganas
Mit solchen Juristereien wird den Palästinensern und der Welt vorgegaukelt, Israel könne aufhören zu existieren und die Palästinenser könnten auf Land ihrer Vorfahren zurückkehren. Dabei wird ausgeblendet, dass sich die Region seitdem massiv verändert hat – es entstanden damals unbekannte Städte, Dörfer, Industrien und Landschaften.
In Zahlen:
Zur Staatsgründung 1948 zählte die jüdische Gemeinde in Palästina 650.000 Menschen, eine arabische Minderheit von 160.000 Menschen blieb im Land und wurde ebenfalls Israelis.
Heute zählt Israel fast 9,5 Millionen Einwohner, davon rund 6.870.000 (73,9 %) jüdischen Glaubens und etwa zwei Millionen (21,1 %) Araber, darunter etliche Christen.
In Gaza leben etwas über zwei Millionen Menschen, die Westbank hat cirka 1,8 Millionen Einwohner.
1948 wurden rund 650.000 palästinensische Flüchtlinge gezählt. Nach fast 70 Jahren leben de facto nur noch einige Zehntausend davon. Die UNRWA versorgt aber 5.500.000 palästinensische „Flüchtlinge“.
Fazit:
Trotz des massiven Wandels der Realitäten hält UNRWA also eine palästinensische Generation nach der anderen in permanenten “Flüchtlingslagern”, ja: gefangen – zumindest geistig. Obwohl diese “Lager” nicht mehr das sind, was ihr Name vorgibt: Es sind teilweise formidable Städtchen und Stadtteile mit großen Straßen, regem Verkehr und Wohnblöcken geworden. Die Zeit wackliger Zeltlager ist vorbei.
Ein Netzwerk für den Terror
Zugleich ist UNRWA eine gigantisch aufgeblähter Selbstbedienungsläden für korrupte Islamisten und Nepotisten geworden. Der Großteil der 28.800 Bediensteten sind Palästinenser, nur 153 Dienstposten sind international besetzt. Zum Vergleich: Die Polizeibehörde der Stadt Hamburg, die ebenso viele Einwohner wie Gaza hat, beschäftigt knapp über 8.000 Personen – UNRWA dreieinhalb Mal so viele. Die Hamas hat es geschafft bei der UN-Behörde viele Posten und Pöstchen zu schaffen, um Günstlingen Alimentationen zu verschaffen.
Hamas hat sich das Image sozialer Wohltäter und ein Netz loyaler IMs, Kapos und Aufpasser geschaffen. Hamas überwacht „jegliche Geschäftsbewegung und auch humanitäres Business im Gazastreifen.“ Manchmal ist das selbst für UNRWA zu aufdringlich – die Flüchtlingsbehörde verurteilte mehrfach die Nutzung von Räumen durch die Hamas.
Nach Angaben des Washington Institute for Near East Policy ist die UNRWA relativ machtlos gegen Praktiken der Hamas, Einrichtungen der UNRWA für eigene Zwecke zu nutzen.
Das größte Problem ist: UNHCR verweigert Palästinensern die Integration in arabische Länder. Nicht einmal dort, wo sie geboren werden (in Jordanien z. B.), dürfen sie Beratung und Hilfe etwa zur Umsiedlung in kulturell nahestehende Länder wie Ägypten erhalten (das sie allerdings auch nicht will).
Ganz im Gegenteil: Die arabischen Brudervölker hetzen die Palästinenser gegen Israel auf. Sie selbst nehmen keinen einzigen dieser armen ethnischen Verwandten aus Gaza oder aus der Westbank auf. So dienen die Palästinenser als Kanonenfutter und für das Schüren antiisraelischer Gefühle.
Ein womöglich prosperierender Bevölkerungsteil im Lande – das würde die Macht manches Minderheitskönigs (Jordanien), Diktators und Scheichs in Frage stellen. Ein blühendes Palästina wäre der Tod für mittelalterlich denkende Frauenhasser, Schwulenquäler und Koran-Schmalspurprediger landauf landab in Arabien.
“Die UNRWA ist eine Dschihad-Organisation mit UN-Label!”
Emrah Erken, Schweizer Anwalt
Chancenlosigkeit als verordnete “Staatsräson”
Statt aus Gaza mit den – real verfügbaren! – Billionenbeträgen ein Dubai des Mittelmeeres aus dem Wüstenboden zu stampfen, hält man diese bedauernswerten Menschen lieber als angebliche “Flüchtlinge” auch noch in dritter und vierter Generation in einem Armenkäfig. Régime wie das im Iran rekrutieren unter Palästinensern Kettenhunde mit brutalstmöglicher Gesinnung, die sich sogar in die Luft sprengen.
Die Palästinenser in “Flüchtlingslagern” zu halten, hilft ihnen natürlich nicht. Aber sie werden – ohne es im Dauerfeuer der Propaganda bemerken zu können – als Schachfiguren in einem endlosen Krieg benutzt. Dessen Ziel ist es, die Gründung Israels rückgängig zu machen. Also des Landes, dessen Demokratie und Blüte ebenfalls eine Herausforderung für die regionalen Herrschersippen ist.
Wer zahlt den Irrsinn?
Schockierender Weise wird das Budget der UNRWA nicht von den Feinden Israels finanziert. Es wird von westlichen Regierungen aufgebracht. Hier sind die größten Geldgeber im Jahr 2022:
🇺🇸 $344M
🇩🇪 $202M
🇪🇺 $114M
🇳🇴 $34M
🇯🇵 $30M
🇫🇷 $29M
- Stellen wir uns vor, die UNRWA-Lehrer würden den Schülern nicht beibringen, Terror zu unterstützen und Juden zu hassen.
- Stellen wir uns vor, die UNRWA-Schulen würden nicht als Raketenlager benutzt.
- Stellen wir uns vor, UNRWA-Lehrer würden keine Geiseln verstecken.
➡️ Selbst in einer solchen Welt wäre es ein moralisches Gebot für die Geberländer, das System der Täuschung nicht länger zu finanzieren, das mit der Gründung der UNRWA für die Palästinenser geschaffen wurde, die seit Generationen vor den Toren Israels leben und auf seine Zerstörung warten.
➡️ Die Geberländer müssen alternative Organisationen finden, über die sie den Menschen im Gazastreifen humanitäre Hilfe zukommen lassen können.
➡️ Sie müssen auch ein System schaffen, das die freiwillige Umsiedlung jener Palästinenser unterstützt, die sich entschließen, die Wahrheit zu akzeptieren:
Fazit:
- Der Krieg wird vorbeigehen, eine Lösung könnte kommen – aber welche?
- Israel wird bleiben, die Palästinenser bleiben auch.
- Die UNRWA muss verschwinden.
Inzwischen hat Israel dem UNO-Hilfswerk Beweise vorgelegt, wonach zwölf seiner Mitarbeiter in den brutalen Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 verwickelt waren. Die Unterlagen hatten umgehend explosive Wirkung. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat die Beschuldigten fristlos entlassen. Die Verdächtigen sollen strafrechtlich verfolgt werden.
Und die Weltgemeinschaft, die seit Jahrzehnten über Korruption, Vetternwirtschaft und Abzocke bei UNRWA informiert ist? Die USA haben ihre Finanzhilfen an das Flüchtlingswerk eingestellt, Kanada und Australien folgten, ebenso Italien. Bis Redaktionsschluss kamen Großbritannien, Finnland, Frankreich und die Niederlande dazu.
Auch Deutschland hat Gelder gestoppt, steht aber derzeit sowieso in einer Zahlungspause. Volker Beck, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) kritisiert Außenministerin Annalena Baerbock scharf: “Faktisch passiert nichts. Klingt aber anders; Deutschland muss aus der Finanzierung der
UNRWA aussteigen. Es gibt andere Kanäle für humanitäre Hilfe.”
Und die Palästinenser? Werden Sie sich selbst aus dem Sumpf befreien können? Nein. In nächster Zeit wohl kaum – leider.
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