EUROPA: Mein subjektiver Rückblick auf’s EU-Jahr 2017 – von A bis Z

A

Albanien steht geogra­fisch im Abseits, ist aber nach jahrzehn­te­langer Maoisierung durch ambitio­nierte Reformen zum Westen aufge­rückt. Kommt bald der EU-Eintritt?

B

Brexit – der EU-Austritt Großbri­tan­niens rückt näher, die Verhand­lungen werden täglich heißer

C

China wird immer proble­ma­ti­scher für die EU wegen ungleicher Handels­be­din­gungen wie Preis­dumping und künst­licher Subven­tionen. Dem versucht die EU-Kommission einen Riegel vorzuschieben.

D

Dänemark hat 2017 wieder Grenz­kon­trollen aufge­nommen, die laut Schengen-Abkommen an sich in der EU gebannt sind

E

Estland hatte die EU-Präsi­dent­schaft von Juli – Dezember 2017 inne und profi­lierte sich als eine Führungs­macht des Internets

F

Frank­reich hat entgegen den Voraus­sagen keine harten Msssen­pro­teste gegen die Arbeits- und Sozial­re­formen von Präsident Emmanuel Macron erlebt

G

Griechenland bandelte beim Versuch, unren­tables Staats­ei­gentum loszu­werden, mit China an

H

Handels­schiff­fahrt Europas in der Krise: geringe Fracht­raten zwingen Reeder zu Fusionen mit Überseepartnern.

I

Italien bleibt ein Sorgenkind der EU: steigende Zinsen, Reformstau, wenig Haushalts­dis­ziplin, hohe Schulden. Ob die Frühjahrs­wahlen etwas ändern werden bleibt offen.

J

Juncker, Jean-Claude: der EU-Kommi­si­ons­prä­sident wirkt oftmals müde, hat die Europäische Union jedoch ohne größere Fauxpas durch die wohl schwie­rigste Phase ihrer Geschichte gesteuert.

K

Kaczyński, Jarosław: der ultra­kon­ser­vative Vorsit­zende der allein­re­gie­renden polni­schen Partei Prawo i Sprawi­ed­liwość (PiS) führt sein Land in die Isolation. Die EU hat ein Verfahren zum Erhalt der Rechts­staat­lichkeit einge­leitet, weil die Justiz künftig regie­rungs­ab­hängig ist. Polen könnte die EU-Stimm­rechte verlieren.

L

Liberale scheinen die optimis­tischste Kraft in Europa zu sein. Bei ihrem Parteitag in Amsterdam formu­lierte die Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE) das Ziel, von der dritten zur stärksten Kraft des Europäi­schen Parla­ments zu werden.

M

Macron, Emmanuel: der farnzö­sische Staatschef hat sich nach seiner Wahl in einer spekta­ku­lären Rede an der Pariser Univer­sität Sorbonne als Vorkämpfer für die “Neugründung” der Europäi­schen Union empfohlen.

N

Norwegen bleibt außerhalb der EU und der Euro-Zone, gehört aber weiter zum Binnenmarkt.

O

Orbán, Victor: der Regie­rungschef von Ungarn ist für EU-Befür­worter ein Schreck­ge­spenst. In der Flücht­lings­frage zieht er nicht mit, im Inneren regiert er autoritär und bedient fremden­feind­liche und antise­mi­tische Gefühle.

P

PESCO heißt das spekta­kuläre Militär­ab­kommen, das 23 EU-Staaten geschlossen haben. Durch die Permanent Struc­tured Coöpe­ration (Ständige Struk­tu­rierte Zusam­men­arbeit) ist erstmals eine koordi­nierte Rüstungs- und Einsatz­po­litik möglich.

Q

Quali­fi­kation für die Fußball-WM 2018 in Russland abgeschlossen – Deutschland ist wieder dabei.

R

Rajoy, Mario: der Minis­ter­prä­sident von Spanien und seine konser­vative Minder­heits­re­gierung haben in Katalonien versagt. Zwangs­wahlen brachten in der Region keine Schwä­chung der unabhän­gig­keits­be­strebten Mehrheit im Parlament von Barcelona.

S

Slowakei wird rechts­po­pu­lis­tisch? Diese Frage stellt sich ganz Europa nach dem Wahlsieg des umstrit­tenen Millardärs Andrej Babiš, der auf eine Koalition mit Rechts- und/oder Links­extre­misten angewiesen ist.

T

Tsipras, Alexis: der Minis­ter­prä­sident von Griechenland ist kaum noch auf der EU-Bühne sichtbar. Offenbar hat sich der Links­po­li­tiker angesichts seiner Schul­den­abbau-Verpflich­tungen eingeigelt.

U

Ungarn bleibt renitent und weigert sich weiterhin solida­risch Flücht­linge aus anderen EU-Staaten aufzunehmen

V

Verei­nigtes König­reich von Großbri­tannien und Nordirland: das United Kingdom begann mit dem Brexit-Verhand­lungen den Abschied von der EU. Bye, bye Britain – sorry to see you leaving!

W

Wien: in Öster­reich regieren jetzt die Konser­va­tiven von Bundes­kanzler Sebastian Kurz gemeinsam mit der scharf rechts­ge­rich­teten FPÖ, die alle Sicher­heits­mi­nis­terien kontrol­liert. Ob der bei Regie­rungs­über­nahme verspro­chene proeu­ro­päische Kurs beibe­halten wird ist mehr als fraglich.

X

Xenija Sobtschak hat sich in Russland als Gegen­kan­di­datin zum allmäch­tigen Präsi­denten Wladimir Putin aufstellen lassen. Die 36jährige hat keine Chance, liefert aber gute Schlag­zeilen als eine Art “Paris Hilton von Moskau”. Traute hat die junge Frau jedenfalls.

Y

Yalta ist ein Kur- und Urlaubsort auf der russisch annek­tierten Krim. Seitdem dort nicht mehr die Ukraine das Sagen hat ist der Tourismus zurück­ge­gangen. Wann sich dort je wieder Westur­lauber in größerer Zahl tummeln werden ist fraglich. Unter­dessen tobt der russisch inspi­rierte Krieg in der Ost-Ukraine weiter.

Z

Zeitum­stel­lungen wie jedes Jahr (am 26. März und 29. Oktober 2017). Es bleibt unbeliebt wie immer. Um das lästige Uhren­drehen und Fahrplan­wechseln zu vermeiden bräuchte es einen EU-Beschluss. Doch keine Mitglieds­re­gierung ergreift die Intiative…