Die gefährlichste Kandidatur der Welt: Herausforderer von Putin

Inhalt dieses Blogs: 2018 ist ein Schick­salsjahr für Russland und damit für Europa. Am 18. März findet die erste Wahlrunde um die Präsi­dent­schaft statt. Niemand zweifelt, dass der Sieger Wladimir Putin heißen wird – zum vierten Mal. Dennoch wollen drei junge Frauen und fünf Männer den Dauer­herr­scher aus dem Kreml mindestens in die Stichwahl am 8. April zwingen – wer sind diese Kandi­daten? (siehe auch Überblick)

Von Wolf Achim Wiegand (aktua­li­siert: 28. Januar 2018)

Hamburg/Moskau (waw) – Besser hätte es für Wladimir Putin (65) nicht kommen können. Die Wieder­wahl­kam­pagne des Präsi­denten von Russland hatte noch gar nicht begonnen, da lieferte ihm das Inter­na­tionale Olympische Komittee (IOC) kurz nach dem 1. Advent ein wohlfeiles Thema für die Eigen­pro­motion. Das Verbot für das Kreml-Team, bei den Olympi­schen Winter­spielen 2018 unter russi­scher Flagge anzutreten (Grund: von Staats wegen “syste­ma­tische Manipu­lation der Anti-Doping-Regeln”) ist eine Chance, Verschwö­rungs­theorien zu fabrizieren.

Dmitri Swischt­schew, Vorsit­zender des Sport­aus­schusses im russi­schen Parlament und “zufällig” Chef des natio­nalen Curling-Verbandes, ließ wissen, in welche Richtung Putin nun argumen­tieren wird: “Alles ist einseitig, alles ist gegen Russland gerichtet.” Putins patrio­tische Erzählung stili­siert Täter zu Opfern um. Ein probates Mittel, um Probleme im eigenen Lande vergessen zu machen.

Tatsache ist: unter normalen Umständen müsste Putin kräftigen Gegenwind anledern. Denn Russland leidet an stagnie­render Wirtschaft, sinkenden Reallöhnen, mageren Renten. Das Land hat zu wenig Fachkräfte, ist techno­lo­gisch im Rückstand und schlept ein marodes Gesund­heits­system herum. Nach Schät­zungen des russi­schen Statis­tik­amtes (Rosstat, Росстат) leben 22 Millionen Menschen unterhalb des Existenz­mi­nimums, also 15% der Bevöl­kerung. Zugleich häufen Oligarchen wie im Märchen Milli­ar­den­summen an und das Militär wird vom Staat gefüttert, als sei Weltgeltung wichtiger, als das Schicksal der eigenen Bürger.

Gleich drei junge Frauen und fünf Männer wollen mehr oder minder ernsthaft versuchen, Putin Paroli zu bieten (siehe Überblick). Ein schwie­riger und mutiger Job, denn Gegner des Herrschers von Moskau agieren unter Lebens­gefahr. Man denke an promi­nente Fälle wie den 2003 nieder­ge­streckten ehema­ligen Infor­ma­ti­ons­mi­nister und Abgeord­neten Sergej Juschenkow. Oder an den 2006 im Londoner Exil radio­aktiv vergif­teten Geheim­dienstler Alexander Litwi­nenko, die gleich­falls 2006 im Lift hinge­richtete Journa­listin Anna Polit­kowskaja und an den nahe vom Kreml 2016 erschos­senen liberalen Politiker Boris Nemzow (Foto links). Die Liste kann erweitert werden.

Gemein­samkeit aller Fälle: die Auftrag­geber der Morde und ihre Hinter­männer blieben weitgehend im Dunkeln. Das habe System, sagt Mark Galeotti, ein briti­scher Histo­riker und inter­na­tio­naler Mafia­ex­perte. Er glaubt, dass Russlands Sicher­heits­kräfte mit dem organi­sierten Verbrechen koope­rieren: „Der Befehl, wer zu sterben hat, kommt von oben und ein Gangster führt die Tat aus.“

Und doch gibt es Menschen, die den Kampf um den Kreml nicht scheuen. So, wie Alexej Nawalny, der im In – und Ausland wohl bekann­teste Gegen­spieler Putins bei der Präsi­dent­schaftswahl am 18. März 2018 – von der er ausge­schlossen worden ist. Der natio­na­lis­tisch-demokra­tische Polit­ak­tivist scheint aber in seinem Nimbus durch zahlreiche Festnahmen und Verur­tei­lungen nur gestärkt worden zu sein, wenn auch die Vorstrafen zum Verhängnis wurden: die Wahlkom­mission entzog Nawalny laut umstrit­tenem Wahlgesetz das Recht, anzutreten, wogegen er beim Europäi­schen Gerichtshof für Menschen­rechte Klage erheben möchte.

Trotz Banns bleibt Nawalny der gefähr­lichste Gegner Putins. Sollten Armut und Korruption in Russland weiter so blühen, wie heute, käme für den derzeit 41jährigen die nächste Chance im Jahre 2024 – falls er bis dahin nicht “ausge­schaltet” ist. Nawalny hatte bereits 2013 bei der Moskauer Bürger­meis­terwahl als Zweit­pla­zierter sensa­tio­nelle 27% erreicht. Er weiß so gut wie kein anderer, wie man die Klaviatur der Sozialen Medien bedient. So dokumen­tierte der redege­wandte Anwalt in einem akribisch recher­chierten Videofilm (mit engli­schen Unter­titeln) Berei­che­rungs­vor­würfe gegen Regie­rungschef Dmitri Medwedew.

Nach wie vor bringt Nawalny als einziger Opposi­ti­ons­kan­didat landesweit in nennens­wertem Maße Menschen auf die Straße: “Wir haben nun 170.000 freiwillige Helfer,” teilte Nawalny dem US-Fernseh­sender CBS mit. Und: „Wir haben eine regionale politische Struktur von einer solchen Kraft geschaffen, dass wir selbst unter den Bedin­gungen der Zensur mit ihm [Putin – Anm. d. Red.] bei den Wahlen mithalten können.“

Seit seiner Zulas­sungs­sperre organi­siert das umtriebige Stehauf­männchen einen Boykott der Präsi­den­tenwahl und riskiert damit neuen Ärger – so wie am 28. Januar 2018, als Nawalny kurz vor landes­weiten Protesten gegen seinen Wahlaus­schluss schon wieder festge­nommen wurde, kaum dass er aus einem U‑Bahnschacht kommend an einer Demons­tration teilnehmen wollte (Foto links)… Dabei wurde auch ein TV-Studio geschlossen, das Nachrichten über die Proteste ausge­strahlt hatte. Nawalnys YouTube-Kanal blieb zunächst unangestastet.

Ähnlich gewandt mit Presse und Sozialen Medien wie Nawalny geht die jüngste Person der Putin-Heraus­for­derer um: Xenija Sobtschak. Die 36jährige betreibt einen YouTube-Kanal und kommu­ni­ziert mit 5,4 Millionen Followern auf Instagram. Fast wie Paris Hilton, USA, hat sich Sobtschak mit publi­ci­ty­träch­tigen Provo­ka­tionen zum Society Girl hochge­ar­beitet und dann zur Businessfrau gewandelt. Derzeit ist Sobtschak Chefre­dak­teurin der Russland­ausgabe des franzö­si­schen Luxus- und Modejournals “L’Officiel”.

Sobtschak

Angesichts dieses Glamour­hin­ter­grundes sprechen viele Beobachter der Tochter des früheren Bürger­meisters von Sankt Petersburg und Putin-Förderers, Anatoli Sobtschak, ab, das Herz fürs Volk entdeckt zu haben. Doch die junge Frau aus gutem Hause hat eine Vita als Polit-Aktivistin für die liberale Opposition vorzu­weisen (Wahlslogan: “Kandi­datin gegen alle!”).

Erstmals aktiv wurde Sobtschak sie bei Massen­pro­testen gegen Wahlfäl­schungen im Winter 2011/2012. Seitdem nimmt sie öffentlich Stellung für Liberale. Bemer­kenswert ihre offene Unter­stützung für den Wider­stand gegen die russische Annexion auf der Krim. Derzeit tourt Sobtschak quer durch Russland und betreibt einen profes­sio­nellen Wahlkampf, inklusive Eisbad zum Epiphanias-Fest bei ‑40° Außen­tem­pe­ratur – wie Putin…

Sobtschak beteuert, sie kandi­diere auch für den nicht zugelas­senen Nawalny – dennoch nur ein abgekar­tetes Spiel zur Aufspaltung der Opposition? Nawalny selbst jeden­falls hat für Sobchak nur Verachtung übrig: seine Konkur­rentin sei eine “liberale Witznummer” in “einem ziemlich wider­lichen Spiel des Kremls”. Auch wenn das zu hochge­griffen ist: fraglich bleibt, wie die in der Moskauer High Society sozia­li­sierte Sobtschak im moras­tigen Dickicht der Moskauer Politik ihre Ziele durch­setzen könnte, nämlich nicht weniger als das „Ende von Korruption, Propa­ganda und inter­na­tio­naler Isolation”.

Unter den anderen zum Antritt gegen Putin bereiten Kandi­da­tinnen und Kandi­daten sticht einzig der Wirtschafts­wis­sen­schaftler Grigori Jawlinski (65) hervor. Er war 15 Jahre lang Vorsit­zender der Russisch Demokra­ti­schen Partei Jabloko, die im Westen als Partner der Liberalen anerkannt ist.

Jabloko und Jawlinski spüren Aufwind seit den Moskauer Kommu­nal­wahlen im vergan­genen Herbst. Damals gelang der liberalen Opposition in Moskau ein unerwartet großer Achtungs­erfolg – sie steigerte ihre Mandatszahl in den Stadt­teil­ver­samm­lungen von 25 Sitzen auf 180. Im Viertel Gagarinski, wo Putin seine Stimme abgegeben hatte, stellt Jawlinskis Partei sogar 100% der Abgeordneten.

Aber auf natio­naler Ebene ist Jabloko nie über 3,43% hinaus­ge­kommen. Jawlinski war mehrmals erfolg­loser Präsi­dent­schafts­kan­didat. Seine Senio­rität ist ein Manko, da der brave Liberale alles andere als ein strah­lender Siegertyp ist. Besonders bei jungen Leuten symbo­li­siert Jawlinski nicht den Neuanfang, den sich viele in der Generation bis 35 ersehnen. Die stehen eher auf Sobtschak. Inzwi­schen versucht Jawlinski tapfer im Wahlkampf zu punkten.

Für eine Überra­schung sorgte die Kommu­nis­tische Partei. Sie stellte nicht den altge­dienten Sowjet-Veteranen und KP-Chef Gennadi Sjuganow (73) auf, sondern den unbekannten Maschi­nen­bauer und Agrar­un­ter­nehmer Pavel Grudinin (57). Offenbar will die KP, die der unter­ge­gan­genen UdSSR hinter­her­träumt, ihre politische Anzie­hungs­kraft verstärken, da die alte Anhän­ger­garde aus der Prä-Gorbat­schow-Ära ausstirbt. Sjuganow sagte beim KP-Nominie­rungs­par­teitag, “das größte Unglück Russlands ist die Wahlmü­digkeit”. Ob nun ausge­rechnet Grudinin einen Weckruf absetzen kann ist mehr als fraglich.

Die restlichen Bewerber um die Chefpo­sition im Kreml sind schillernd:

Ekaterina „Katya“ Gordon (37) ist Menschen­rechts­an­wältin, Künst­lerin und Model. Sie will für die Partei der guten Taten die „Stärkung der Rechte von Frauen und Kindern“ erreichen. Larisa Renar (51), Psycho­login, will “Glück für jedermann” erreichen und dafür ein Glücks­mi­nis­terium einrichten; Ziel ist aber wohl eher PR zu betreiben für ihr Buch „Die Macht der Weiblichkeit“.

Rechts­ra­di­ka­linski Wladimir Schiri­nowski (71) war bereits fünfmal Kandidat und fordert ein Groß-Russland mit Terri­torien der UdSSR – “die Meinungen der Welt sind mir egal!” Und Boris Titow (57), ein Sekt- und Wein-Milli­ardär, kommt aus dem Apparat, will lediglich „Geschäfts­leute im Wahlkampf repräsentieren“.

Dass indes in Russland Vieles nicht stimmt, scheint selbst in der Nomen­klatura der Russlän­di­schen Föderation aufzu­fallen. „Die Armut in Russland ist beschämend,” twitterte Alexei Kudrin kürzlich, der bis 2011 als Finanz­mi­nister “Putins Mann fürs große Geld” gewesen ist. Der 57jährige trat nach elf Jahren zurück – aus Protest gegen die vom damaligen Präsi­denten Dmitrij Medwedew forcierten hohen Militär­aus­gaben. Seitdem fordert der in Lettland geborene Sohn einer Solda­ten­fa­milie umfas­sende Neuerungen im Staat und in der Wirtschaft.

Kudrin werde als Präsi­dent­schafts­kan­didat antreten, wollten Moskauer Gerüchte noch im Dezember wissen. Doch bei der Wahlkom­mission erschien Kudrin nicht. Wahrschein­licher ist, dass der inter­na­tional respek­tierte Vordenker am Wahlpro­gramm für Putin mitschreibt. In dessen Auftrag entwarf er bereits den Reformplan „Strategie 2035“.

Nicht ausge­schlossen ist, dass das in Umlauf gesetzte Kandi­da­tur­ge­munkel um Kudrin nur dazu dienen sollte, den „treuesten aller russi­schen Reformer” als künftigen Premier­mi­nister zu empfehlen. Das wäre dann das Signal, dass Putin seine letzte Amtszeit nicht mehr so stark dem Großmacht­gehabe, sondern einer inneren Reform­agenda widmen würde. “Ich bin zuver­sichtlich, dass das Szenario einer fried­lichen gewalt­freien Trans­for­mation unseres politi­schen Systems und des gesamten Staates erfolg­reich umgesetzt werden kann,” schrieb Kudrin auf seiner Website. Schaun­mermal.

“Präsident Wladimir Putin kann seine Macht nur erhalten, wenn er dafür sorgt, dass sich keine der im Kreml gegen­ein­ander kämpfenden Gruppen als Sieger fühlt. Leider ist Putin sehr schlau. Er wird uns noch lange erhalten bleiben,” ahnt Olga Romanowa, eine

Bürger­recht­lerin und Journa­listin, die in Berlin im Exil lebt. Und weiter: “Das Gras wächst halt, und es ist grün. Man mäht es, es wächst wieder, es ist grün. Und wenn der Zar sagt, das Gras sollte blau sein, dann wird zwar Farbe geholt und das Gras blau angestrichen, aber es wächst trotzdem grün nach.” Schaun­mermal…

P.S.: “Russia is having a presi­dential election this year. Right? Wrong. In fact, the Kremlin is staging a play about an election, rather than a real contest…”