Europa Woche 2024/50: Lahmer Scholz, Syrienkollaps, Bahnchaos

(Europäische Union) – Europa im Blick­punkt: Was geschah Spannendes in Europa-Woche 2024/50? Was hat die öffent­lichen Diskus­sionen und politi­schen Initia­tiven in Europa angetrieben? Was beschäf­tigte die Europäische Union, das Europäische Parlament und die EU-Kommission? Hier meine Nachrich­ten­auswahl im Europa Blick­punkt – Woche 2024/50 mit Schwer­punkt Syrien

• Deutschland hat momentan in der EU wenig zu sagen – die lahme Ente Scholz ist so schwach wie Macron. Scrolle weiter⤵️.
• Nach dem Umsturz in Syrien gibt es viel Jubel – aber auch viel Sorgen. Details: Unten ⤵️.
• Bahnfahren in Deutschland ist kein Spaßver­gnügen, sagen europäische Tester … Siehe unten ⤵️.

Das alles und noch viel mehr: von WOLF ACHIM WIEGAND (Titel: KI)

Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

Europa lässt Berlin und Paris links liegen

Europa formiert sich derzeit neu – ohne die größten Nationen Deutschland und Frank­reich. Denn Olaf Scholz und Emmanuel Macron sind jeweils mit innen­po­li­ti­schen Krisen beschäftigt. Der eine leitet eine Regierung der lahmen Enten, der andere muss überhaupt erstmal eine finden. Das drängt Berlin und Paris ins Abseits.

Das einst einfluss­reiche deutsch-franzö­sische Tandem ist vorerst an die Seite gedrängt. Andere Akteure nutzen den Raum, um ins Rampen­licht zu treten. So nutzt Ursula von der Leyen die Gelegenheit, ihre Vision für die EU-Kommission umzusetzen. Der Abschluss des EU-Mercosur-Handels­ab­kommens trotz franzö­si­scher Proteste ist ein Zeichen dafür. 

Gleich­zeitig etabliert sich Polens Regie­rungschef Donald Tusk als Anlauf­stelle für drängende Fragen der Mitglied­staaten. Dazu gehören Themen wie Migra­tions- und Sicher­heits­po­litik. Das Land zahlt mehr für Militär als jedes andere NATO-Mitglied. Wann Deutschland und Frank­reich aus dem Tiefschlaf erwachen, bleibt abzuwarten. Und ob sie dann noch mit ihren einge­ros­teten Gliedern den Motor spielen können, bleibt abzuwarten.

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Syrien-Lage verun­si­chert EU: 

Nach dem Anfangs­jubel über den Sturz des Assad-Regimes in Syrien macht sich bei der Europäi­schen Kommission Ernüch­terung breit. Besonders die neue EU-Außen­be­auf­tragte Kaja Kallas steht vor der komplexen Heraus­for­derung, Hoffnung und Realismus zu verbinden. 

Derzeit stehen in Brüssel sicher­heits- und humanitäre Fragen im Vorder­grund. Dazu gehört der Schutz christ­licher Minder­heiten und die Gefahr, ungewollt Terro­risten zu finan­zieren oder zurück­keh­rende IS-Kämpfer mit europäi­schen Pässen aufzu­nehmen. Außerdem will die EU unbedingt neue Flücht­lings­ströme verhindern. Auch die vielfach gefor­derte Rückführung syrischer Menschen in ihre Heimat ist angesichts der Lage schwierig. zdf.de

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Terroristen sind lernfähig:

Weltweit operie­rende politische Gewalt­täter sind gut in der Lage, sich an neue geopo­li­tische und techno­lo­gische Entwick­lungen anzupassen. Das geht aus dem neuen EU-Terro­ris­mus­be­richt hervor. Danach nutzen Terro­risten aufpop­pende Narrative etwa im Nahost-Konflikt. Sie verwenden neuste Techno­logien wie Künst­liche Intel­ligenz, verschlüs­selte Kommu­ni­kation und 3D-Druck. So sind sie in der Lage, passgenaue Propa­ganda zu verbreiten. Sie können Waffen herstellen und Angriffe planen. Zusätzlich radika­li­sieren und rekru­tieren sie junge Menschen.

Der Bericht zeigt einen deutlichen Anstieg terro­ris­ti­scher Aktivi­täten in der EU. Im Jahr 2023 wurden 120 Vorfälle gemeldet, darunter 98 erfolg­reich ausge­führte Angriffe. Besonders besorg­nis­er­regend ist die zuneh­mende Einbindung junger Menschen. Der Krieg zwischen Israel und Hamas seit Oktober 2023 hat den jihadis­ti­schen Terro­rismus zur größten Bedrohung gemacht. Auch rechts­extreme und links­extreme Akteure verbreiten Ideologien und planen Angriffe. europol.europa.eu

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Assad-Sturz bringt Drogenknappheit:

Neben politi­schen Folgen dürfte der Sturz des Assad-Regimes in Syrien auch spürbare Konse­quenzen für den europäi­schen Rausch­gift­markt haben. Nach Erkennt­nissen von Fahndern ist das Land ein Zentrum für Capta­gon/­Fe­netyllin-Kartelle. Sie verteilen die illegal herge­stellten Aufputsch­ta­bletten über in Deutschland lebende Syrer in der gesamten EU. Diese Liefer­ketten dürften zumindest vorüber­gehend gestört sein und hohe Aufschläge verursachen. 

Das hochpro­fi­table Geschäft mit syrischem Captagon erstreckt sich auch in den gesamten arabi­schen Raum. Dort erzielen die tonnen­weise produ­zierten Pillen enorme Profite. Berichten zufolge kostet das Zusam­men­backen von hundert Kilogramm Captagon etwa 50.000 Euro, der Verkauf erbringt mehr als acht Millionen. tagesschau.de (Hinter­grund) 

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Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

Großbritannien auf EU-Kurs?

Der EU-affine New European vermutet eine „Rosinenpick“-Mentalität der Insel­re­gierung gegenüber dem Kontinent ohne eigene Angebote. Das liberal verortete Portal The Independent schreibt sogar von „fehlender Aufrich­tigkeit“ der eigenen Seite. Und das konser­vative Wochen­ma­gazin The Spectator hat einen Horror vor möglicher „Rückkehr zur EU-Bürokratie“. Fazit: Die EU ist im UK keineswegs populär. eurotopics.net manager-magazin.de

Im Grunde sagen wir: “Wir haben nichts zu bieten. Und was gebt ihr uns?“ – Der Londoner New European über britische EU-Annäherungsversuche

Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

Neue EU-Verbrecherliste: 

Die europäische Polizei­be­hörde Europol hat die Namen der 24 derzeit meist­ge­suchten mutmaß­lichen EU-Verbrecher veröf­fent­licht. Es sind mutmaß­liche Mörder und andere Krimi­nelle, die schwere Verbrechen begangen haben sollen. Unter ihnen ist auch ein Deutscher. Er soll bereits 1991 einen 35-jährigen in einem Wald bei Sindel­fingen getötet haben.

Die Fahnder hoffen, durch die Online-Veröf­fent­li­chung der Fotos und Profile auf der Website „EU Most Wanted“ neue Hinweise zu bekommen (siehe eumostwanted.eu). Sie wünschen sich, dass die Öffent­lichkeit hilft. Das rund um die Uhr einsatz­be­reite europäische Polizei-Netzwerk warnt: „Wenn Sie jemanden erkennen, sprechen Sie die Person nicht direkt an!“ europol.europa.eu 

„In der Weihnachtsbäckerei gibt es manche Hackerei!“: 

Europäische Straf­ver­folger haben 27 Internet-Platt­formen geblockt. Sie taten dies in Koordi­nation mit der EU-Polizei­be­hörde Europol. Ihr Ziel war es, übliche Cyber­an­griffe während der bevor­ste­henden Feiertage zu verhindern. Ziel waren sogenannte „DDoS-Booter“-Dienste. Von diesen Platt­formen hacken sich Krimi­nelle tradi­tionell am Jahresende in Behörden- und Firmen­netz­werke ein. Sie tun dies aus Rache, zur Erpressung oder einfach, um „spaßiges“ Unheil anzurichten.

Mögliche Folgen: „Überschwemmung“ durch Daten­fluten oder die Komplett­lähmung von Computern. Europol bittet Bürger und Firmen, sich mit Profi­hilfe eilends gegen unerbetene „Weihnachts­gäste“ aus dem Cyberraum zu schützen. europol.europa.eu

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Dunkle Ostseekabel-Affäre: 

Einen Monat nach der womöglich absicht­lichen Durch­trennung unter­see­ischer Daten­kabel in der Ostsee treten die Ermitt­lungen auf der Stelle. Experten sind sich immer noch nicht sicher, ob die Schäden Teil eines umfas­senden russisch-chine­si­schen Komplotts sind. Sicher­heits­kreise verdäch­tigen den chine­si­schen Frachter Yi Peng 3. Sie glauben, dass er seinen Anker über den Grund der Ostsee gezogen hat. Dies geschah auf Anweisung des russi­schen Kapitäns, so die Vermutung.

China hat ebenso wie Russland alle Sabota­ge­vor­würfe zurück­ge­wiesen. Dänische Marine­schiffe halten die Yi Peng 3 seit Wochen im Kattegat fest und versuchen erfolglos, die Besatzung zu befragen. Das Schiff und die Crew können aber zu nichts gezwungen werden, weil sie in inter­na­tio­nalen Gewässern ankern. Dort gilt nationale Recht­spre­chung nicht. breakingdefense.com

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Behinderungen im Zugverkehr: 

Für die deutschen Bahnen kommt es im Vergleich mit europäi­schen Schie­nen­be­treibern ziemlich dicke. Sowohl die staats­eigene Deutsche Bahn AG wie die private Flixtrain GmbH fallen in einem europa­weiten Vergleich durch. Die DB landet in einer Rangliste mit 27 Teilnehmern nur auf Rang 16. Die grün gestri­chenen Züge der Konkurrenz erreichen sogar nur Platz 20. 

Besonders negativ ist bei beiden deutschen Bahnen die Unpünkt­lichkeit. Das Schluss­licht der Auswahl bildet der britische Anbieter Eurostar mit seinen häufig gestörten Hochge­schwin­dig­keits­zügen unterm Ärmel­kanal. Als strah­lender Sieger erweist sich die italie­nische Eisen­bahn­ge­sell­schaft Treni­talia mit Bestwerten der Kategorien Sonder­tarife und Ermäßi­gungen. bild.de/ vcd.org/

Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

„Stracki“ ist am Ziel:

Nach monate­langen Verhand­lungen haben die Frakti­ons­chefs im Europa­par­lament vereinbart, dass die Volks­ver­tretung erstmals einen vollwer­tigen Ausschuss für Vertei­digung bekommen soll. Bislang war das Thema an die Außen­po­litik angedockt. 

Damit kann die deutsche FDP-Politi­kerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann als autonome Vorsit­zende die Leitung des Gremiums übernehmen. Es soll den ersten Vertei­di­gungs­kom­missar der EU-Kommission, Andrius Kubilius (Litauen), beim Aufbau milli­ar­den­schwerer europäi­scher Rüstungs­pro­jekte kontrol­lieren. In Brüssel wird vom Dach gepfiffen, die streitbare „Stracki“ könnte als derzeit mächtigste FDP-Amtsträ­gerin eine Schlüs­sel­figur beim möglichen Neuaufbau der gebeu­telten deutschen Liberalen werden. euractiv.de Das Original-Beschluss­papier

Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

Ukraine erfindet Drohnen neu

Die Ukraine entwi­ckelt eine innovative Drohnen­tech­no­logie, um Störungen durch elektro­nische Jammer zu umgehen. Dabei werden die Flugkörper mit einem bis zu 20 Kilometer langen Glasfa­ser­kabel gesteuert. Es überträgt Licht­si­gnale statt elektro­ni­scher Funksi­gnale und macht die Drohne in Radars unsichtbar.

Haupt­merkmale der neuen Drohnen:

• Einsatz­mög­lich­keiten: Aufklärung, Angriffe auf russische Stellungen, Überwindung erster Hinder­nisse. Kosten­re­duktion: Die Lösung ist etwa halb so teuer wie vergleichbare russische Modelle. Unabhän­gigkeit von China: Der Anteil inlän­di­scher Kompo­nenten kann gesteigert werden.

Die ukrai­ni­schen Glasfaser-Drohnen sollen ab 2025 einsatz­bereit sein und könnten die Kriegs­führung des angegrif­fenen Landes revolu­tio­nieren. t‑online.de

Europa hat zwar die meisten besten Fußball­mann­schaften der Welt, steht aber im inter­na­tio­nalen Sport an der Seiten­linie. Diese Meinung vertritt Ex-Natio­nal­spieler Philipp Lahm in einer Zeitungs­ko­lumne. Es gibt Beispiele dafür, dass Europa zunehmend an Einfluss verliert. Dazu gehört die Verla­gerung des FIFA-Haupt­sitzes in die USA. Ein weiteres Beispiel ist die umstrittene Vergabe der WM 2034 an Saudi-Arabien.

Lahm weiter: Europas Apelle, Werte wie Rechts­staat­lichkeit, Diver­sität und Chancen­gleichheit konse­quent anzuwenden, liefen ins Abseits. Dennoch fordert Lahm, den europäi­schen Gedanken wie kultu­reller Austausch und Chancen­ge­rech­tigkeit weiter ins Tor zu schießen. Dazu muss sich Fußball-Europa refor­mieren und noch attrak­tiver werden. zeit.de/sport

Wenn Europa zusam­men­rückt, ist es schwer zu schlagen. - Ex-Fußballer Philipp Lahm ist guter Hoffnung, was den Fußball angeht

Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

25.000

Das ist die geschätzte Zahl der produ­zierten Käsesorten innerhalb der Europäi­schen Union. Allein in Frank­reich gibt es über 1.000 Varianten. Diese immense Vielfalt führt dazu, dass Käse bei offizi­ellen Verhand­lungen ein sensibles Thema sein kann, insbe­sondere bei Herkunfts­schutz und Handelsabkommen.

Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

Kuriose Nachhaltigkeitsstrategie 

Blick­punkt Europa Syrien – Woche 2024/50

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