Auf dem Sprung zur NATO? Mark Rutte fast sicher neuer Bündnischef (Hintergrund)

Von Wolf Achim Wiegand

Brüssel / Den Haag (waw) – Der schei­dende Premier­mi­nister der Nieder­lande, Mark Rutte, hat so gut wie alle Chancen, Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg als NATO-General­se­kretär zu werden. Das wollen gut unter­richtete Kreise in Brüssel erfahren haben. Den Infor­ma­tionen zufolge haben sich bereits zwanzig Regie­rungen der insgesamt 31 Mitglieds­länder für den Liberal­kon­ser­va­tiven entschieden, darunter die dominie­renden USA mit den Schwer­ge­wichten Großbri­tannien, Frank­reich und Deutschland. 

Rutte ist in der gesamten Allianz hoch angesehen, heißt es. Er verfüge über ernst­zu­neh­mende Vertei­di­gungs- und Sicher­heits­qua­li­fi­ka­tionen. Seine Expertise könne dafür sorgen, dass die Allianz stark und bereit zur Vertei­digung und Abschre­ckung bleibt. Doch die erreichte Zweidrit­tel­mehrheit reicht für Rutte nicht aus, da die NATO die Führungs­frage nur im Konsens entscheidet.

“Das Verei­nigte König­reich wünscht einen Kandi­daten, der die NATO stark halten wird”

Rishi Sunak, Premier­mi­nister von Großbritannien

Zu den Zögerern sollen das dauer­skep­tische Ungarn und die nicht minder fordernde Türkei gehören. Die Regierung in Budapest scheint Rutte nicht wohl gesonnen zu sein, weil er EU-Sanktionen gegen das Ausscheren von Regie­rungschef Viktor Orbán aus dem EU-Werte­kanon befür­wortet hat. 

In Ankara möchte Präsident Recep Tayyip Erdoğan sicher­stellen, dass Mark Rutte im terri­to­rialen Dauer­streit um Grenzen mit den NATO-Partnern Zypern und Griechenland nicht einseitig agiert. Wie Rutte darauf reagiert und ob schon wieder Blockaden der beiden Länder bevor­stehen ist nicht bekannt.

Frauen vorerst nicht an die Front

Im Baltikum hat man ebenfalls Erwar­tungen an den Kandi­daten Rutte, wenn auch selbstlose. Estland, Lettland und Litauen wünschen sich vom künftigen General­se­kretär klare Unter­stützung für die angestrebte NATO-Mitglied­schaft der von Russland überfal­lenen Ukraine. Das Bündnis gilt in den drei Ex-Sowjet­re­pu­bliken als Lebens­ver­si­cherung gegen aggressive Ansprüche des russi­schen Präsi­denten Wladimir Putin.

Gerne hätten die drei Balten­na­tionen die estnische Minis­ter­prä­si­dentin Kaja Kallas als erste Frau an der Bündnis­spitze gesehen. Das schien eine Zeitlang möglich zu sein. Doch die liberale Politi­kerin scheint auf dem Sprung als künftige EU-Außen­be­auf­tragte zu sein. Außerdem sollen sie manche NATO-Mitglieder als zu kämpfe­risch empfinden. Das gilt auch für einen zunächst kolpor­tierten Namen aus dem Baltikum: Lettlands Ex-Premier und heutiger Außen­mi­nister Krišjānis Kariņš.

Die zweite als Kandi­datin ins Spiel gebrachte Frau, Dänemarks sozial­de­mo­kra­tische Regie­rungs­chefin Mette Frede­riksen, ist offenbar wie Kallas nicht ins Rennen gegangen. Sie könnte nach der Europawahl am 9. Juni Präsi­dentin des Europäi­schen Rates und damit die Reprä­sen­tantin der EU-Regie­rungen werden.

„Rutte kann eine Botschaft überbringen, die knallhart ist, aber mit einem samtenen Lächeln“

Ton Elias, ehema­liger nieder­län­di­scher Abgeord­neter von Ruttes Partei VVD

Damit ist Rutte momentan der einzige Kandidat als Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg. Der wollte nach zehn Jahren Amtszeit eigentlich längst abtreten. Seinen Plan, den stress­freieren Job als Präsident der norwe­gi­schen Zentralbank Norges Bank anzutreten, durch­kreuzte der russische Einmarsch in die Ukraine 2022. Die NATO brauchte Kontinuität.

Radfahren nützt beim Aufstieg…

Stoltenberg leitete die Militär­al­lianz trotz Auslaufens seiner Amtszeit durch schwie­riges Fahrwasser. In das war sie schon während der Regierung von Donald Trump geraten. Der war als US-Präsident das Mitglied mit dem bei Weitem größten Beitrag. Das ließ der populis­tische Republi­kaner die anderen Partner und auch Stoltenberg, der bisweilen den Erfül­lungs­ge­hilfen spielen musste, deutlich spüren.

Mark Rutte ist mit 14 Jahren der am längsten amtie­rende Minis­ter­prä­sident in der Geschichte der Nieder­lande. Sollte er – voraus­sichtlich im Sommer – von den NATO-Staats- und Regie­rungs­chefs ins Haupt­quartier nach Brüssel berufen werden, stünde der Nieder­länder vor den wohl schwie­rigsten Heraus­for­de­rungen seit Gründung des Nordat­lan­tik­paktes vor genau 75 Jahren. Er müsste den sich zuspit­zenden Konflikt mit Russland managen – und das bei womöglich nachlas­sender Unter­stützung der USA für Europa, falls Trump erneut ins Weiße Haus einzieht. Das könnte ihm das Kreieren eines europäi­schen Pfeilers der NATO abverlangen. 

Eines ist sicher: Wie hundert­tau­sende Lands­leute mit dem Fahrrad zur Arbeit zu radeln, wie es der 57jährige Kopf der nieder­län­di­schen Partei “Volks­partij voor Vrijheid en Democratie” (VVD) häufig tut, wird im Hochsi­cher­heitsjob als Vorge­setzter von fast sechs Millionen Solda­tinnen und Soldaten sowie Reser­ve­ein­heiten und Parami­litärs nicht mehr möglich sein.