Präsidentenwahl in Russland: Xenija kann’s, wird’s aber nicht – noch nicht… Unterschätzte Kandidatin macht Mut für die Zukunft

⇒ Inhalt dieses Blogs: Eine junge Frau könnte Präsi­dentin von Russland werden – wenn Russland nicht Russland wäre…

Von Wolf Achim Wiegand (aktua­li­siert: 17. März 2018)

Hamburg (waw) – Wäre Russland eine Demokratie westlichen Zuschnitts, könnte die Welt am kommenden Sonntag vor einem politi­schen Wunder stehen. Denn so, wie es Emmanuel Macron als 39-jähriger schaffte, in den Elysee Palast einzu­ziehen, und Sebastian Kurz mit nur 30 Jahren ins Bundes­kanz­leramt in Wien kam, könnte Xenija Sobtschak die neue Gebie­terin im Kreml werden.

Doch weil Russland so ist, wie es ist, werden am 18. März für die 36jährige wohl nur wenige Prozent­punkte heraus­springen und der übermächtig vom Staats­ap­parat promotete Amtsin­haber Wladimir Putin alles abräumen.

Dabei hat keiner der russi­schen Präsi­dent­schafts­kan­di­daten so einen ambitio­nierten und auch spürbar lustvollen Wahlkampf betrieben, wie die alerte St. Peters­bur­gerin. Unter allen acht Bewerbern hat sie sich medial am phanta­sie­vollsten und trans­pa­ren­testen in Szene gesetzt. Vor allem über soziale Medien wie YouTube und Instagram. Ob beim publi­kums­träch­tigen Eisbaden irgendwo auf dem Lande, in proppen­vollen Kinosälen oder auf dem glatten Parkett politi­scher Klubs in Washington – Sobtschak zeigte sich stets vorbe­reitet, engagiert und wortgewandt.

Zum Wahlkampf­ab­schluss kündigte Sobtschak vor mehreren tausend meist jungen Anhängern zusammen mit dem Journa­listen und Opposi­ti­ons­po­li­tiker Dmitry Gudkov (38) die Bildung einer neuen Partei an, der “Partei der Verän­de­rungen”. “Wir wollen ein normales Leben. Wir werden es nicht zulassen, dass man uns die Zukunft stiehlt. Wir einigen uns in der Partei des Wechsels, damit dieser Wechsel wahr wird,” rief Sobtschak aus.

Sobtschaks neuer Bundes­ge­nosse Gudkov, Sohn eines heute regime­kri­ti­schen ehema­ligen hohen KGB-Offiziers, gehörte kurzzeitig dem Parlament und der Putin-Partei an, geriet aber in Ungnade, als er offen die vorige Wiederwahl Putins anpran­gerte. Daraufhin gründete er die Öffent­liche Jugend­kammer Russlands, eine spenden­fi­nan­zierte Organi­sation, die junge Leute für Politik inter­es­sieren soll, und arbeitete in der liberalen Yabloko Partei mit.

Mit Mutter Lyudmila

Experten sagen Sobtschak eine glänzende Zukunft voraus. Sie ist die Tochter des frühen Putin-Förderers und Reform­bür­ger­meisters von St. Petersburg, Anatoli Sobtschak († 2000). Ihre Mutter ist Lyudmila Narusova (66), eine Histo­ri­kerin, Ex-Parla­men­ta­rierin und Grande Dame der Moskauer Politszene.

Kritiker unter­stellen Sobtschak, von Eliten finan­ziert zu werden. Doch Geld dürfte für die Sobtschaks kein Problem sein. Das wahre Asset Sobtschak ist die Kombi­nation aus Kontakten und Vertrautheit mit der russi­schen Nomen­k­larura und zugleich ihre Fähigkeit, Probleme der Menschen zu erkennen, anzusprechen und zur eigenen Sache zu machen.

Nur ein Spielball des Kremls? 

Bei Bekanntgabe ihrer Kandi­datur Ende vergan­genen Jahres hatten sich Putin­treue und Beobachter über Sobtschak mokiert und sie lächerlich gemacht:

Was wollte die TV-Journa­listin und heutige Chefre­dak­teurin der Lizenz­ausgabe einer franzö­si­schen Modezeit­schrift angesichts der Putin-Übermacht bezwecken? Unter­stellt wurde ihr, ein Spielball des Kremls zu sein – um den Anschein einer zugelas­senen Opposition zu erwecken. War doch Putins stärkster Wider­sacher, der Hardcore-Aktivist und Anti-Korrup­ti­ons­kämpfer Alexei Nawalny (41) von der Wahl ausge­schlossen worden.

Sobtschaks Wahlkampf­ma­nager Vitali Shkliarov weist alle Vorwürfe zurück: “Ganz im Ernst – warum braucht ein Mann wie Putin eine 36-jährige Journa­listin als Gegen­kan­di­datin, um sich und seine Macht zu legiti­mieren? Das ist einfach eine Verschwö­rungs­theorie.” Shkliarov, ein ehema­liger Eisho­ckey­sportler, war übrigens Tourma­nager des in Berlin lebenden Schrift­stellers Wladimir Kaminer und wirkte in den USA als stell­ver­tre­tender Wahlkampf­di­rektor für Hillary-Clinton-Rivale Bernie Sanders.

Trotz der Nachreden, die ihre Glaub­wür­digkeit als Opposi­tio­nelle erschüttern sollten, hatte die stylishe Sobtschak es mühelos geschafft, die hohen Wahlvor­aus­set­zungen zu erfüllen. 500 notariell beglau­bigte Personen haben sie als Kandi­datin vorge­schlagen. 300.000 Menschen haben Unter­stüt­zer­un­ter­schriften geleistet.

Seitdem hat Sobtschak eine Menge Mut bewiesen. Ihre Themen sind Korruption und Klepto­kratie gewesen, die zu Bürgern bösartige Bürokratie, geduldete Umwelt­ver­schmutzung, fehlge­lei­teter Städtebau. Damit hat sich Sobtschak, die in der Regel frei und ohne Notiz­zettel spricht, gezielt der Probleme von Menschen vor Ort angenommen.

Auftritt bei den Menschen vor Ort

In Irkutsk beim Baikalsee solida­ri­sierte sie sich mit Protesten gegen den Abriss denkmal­ge­schützter Gebäude. Beim Bürger­meister der Großstadt Tomsk in Westsi­birien erschien sie unange­meldet mit einer Gruppe aufge­brachter Bürger, die seit Jahren marode Zustände in städti­schen Mietwohnungen

bemängeln. In Grosny, Haupt­stadt der russi­schen Teilre­publik Tsche­tschenien, begab sich Sobtschak sogar in Gefahr, als sie vor dem Helden­denkmal mit einer Mahnwache die Festnahme von Menschen­rechtler Oyuba Titieva monierte und von islamis­ti­schen Eiferern bedrängt wurde.

Die Person Putin hat Sobtschak nicht geschont. Kühn sprach sie dem Präsi­denten dessen Behauptung ab, politisch Anders­den­kenden Raum geben zu wollen:

“Wenn Putin sagt, er wolle Wettbewerb, dann lügt er, denn er debat­tiert seit 18 Jahren nicht mit seinen Gegnern,” ereiferte sich Sobtschak in einem denkwürdig konfron­ta­tiven Interview mit dem Propa­gan­da­sender RT. “Ich möchte die Mauern dieses Regimes zum Einsturz bringen!”

Und vor der Weltpresse konfron­tierte sie Putin bei dessen Jahres­pres­se­kon­ferenz mit der Feststellung, gegen den gesperrten Kandi­daten Nawalny würden “gefälschte Vorwürfe” erhoben.

Generation Putin hat genug von Putin

Letztlich verkörpert Sobtschak das, wovon viele junge und gut ausge­bildete Russen träumen, auch wenn die Putin-Partei “Einiges Russland” mit der Nachwuchs­or­ga­ni­sation “Junge Garde” (übrigens mit der rechten AfD-Jugend liiert!) zehntau­sende Jugend­liche mobili­sieren kann. Die nicht­of­fi­zielle neue Intel­li­genzija, inter­na­tional vernetzt, schaut lieber nach Berlin, London oder Paris und weiß, was da abgeht. Etliche dieser Jungen verlassen das Land auf Perspek­tiv­suche in Richtung Westen.

Diese jungen Menschen wollen weg von “gelenkter Demokratie” á la Putin und hin zu einer freiheit­lichen europäi­schen Demokratie. Mit einem Parlament, das etwas zu sagen hat. Mit einem Klima der Meinungs­freiheit. Ein Russland der Toleranz, in dem man gleich welcher geschlecht­lichen Orien­tierung, Religion oder politi­schen Ansicht frei leben kann. Und in dem der einzelne Bürger ein ernst­ge­nom­menes Subjekt ist, nicht nur ein Versatz­stück zum Nutzen von Oligarchen.

Sobtschak, in deren Wahlkampf­teams nur wenige über 30 Jahre alt waren, hat sich keine Illusion über ihre Erfolgs­chancen gemacht. Sie weiß sehr wohl, dass sich Russland nicht über Nacht demokra­ti­sieren kann. “Wahlen in Russland sind wie ein Kasino, es gewinnt immer die Bank,” sagte sie vor dem US Center for Strategic and Inter­na­tional Studies in Washington D.C. – in fließendem Englisch und im Auftreten so profes­sionell, als sei sie schon immer Politi­kerin. Um – hier auf Kreml-Linie – hinzu­zu­fügen, dass Russland und die USA wieder auf den Pfad von Verhand­lungen und guter Bezie­hungen zurück­kommen müssten. “Je stärker Sanktionen ausgeübt werden, je stärker werden die patrio­ti­schen Gefühle in Russland beflügelt.”

Wenn Putin geht…

In Russland ist es Sobtschak unabhängig vom Wahler­gebnis eventuell gelungen wenigstens sektoral eine Trend­wende anzuregen. Sie hat in einem dynami­schen Teil der Gesell­schaft die politische Apathie beseitigt, die insbe­sondere die städtische Bevöl­kerung Russlands erfasst hat. “Putins Zustim­mungs­raten sind zwar real, aber die Unter­stützung ist fragil und davon gespeist, dass es keine Alter­native gibt,” analy­siert Shaun Walker, Korre­spondent des briti­schen Guardian. Die Betei­ligung an den Kommu­nal­wahlen in Moskau lag im vergan­genen Herbst bei unter 15 Prozent – alles andere als ein Vertrau­ens­beweis für die Regie­renden, von denen einige auf wundersame Weise obszöne Reich­tümer angehäuft haben.

“Jeglicher Wider­spruch ist verstummt. Wer gegen Putin ist, verlässt das Land. Oder wird verhaftet. Oder ermordet,” bilan­ziert der ukrai­nische Extre­mismus-Forscher Anton Schechowtsow.

Mut für die Zukunft will Sobtschak in dieser Situation ihren Lands­leuten geben, Ihnen bewusst machen, dass durchaus Alter­na­tiven zum Putin-Mehltau denkbar sind. Deshalb könnte die junge Frau der Anfang einer mobili­sie­renden Bewegung sein, die Vorstufe zu einer neuen frisch­li­be­ralen Partei. Macrons “La République en Marche!” lässt grüßen.

Das Kalkül lautet: Dauer­herr­scher Putin – der außer Macht­erhalt und Großmacht­al­lüren keine echte politische Botschaft hat – kann laut Verfassung nicht nochmals als Präsident antreten.

Beim Abgang in sechs Jahren ist Putin schon über 70, Xenija Sobtschak erst 42. Wird die resolute, redege­wandte und renitente junge Frau im Jahre 2024 nochmals als russische Präsi­dent­schafts­kan­di­datin antreten? Dann mit ihrer neuen “Partei der Verän­derung”, einer Plattform ihrer heutzutage noch jungen Anhänger aus dem Mittel­stand, die in sechs Jahren reifer und erfah­rener sein und bis dahin die Botschaft Sobtschaks in den Weiten Russlands verteilt haben könnten?

Showdown Liberale gegen Nationalisten?

Im Wege stehen könnte Sobtschak freilich der fest entschlossene Nawalny. Für dessen natio­na­lis­ti­schen Töne gärt in Russland frucht­barer Humus. Im Wahlkampf hat Sobtschak erklärt, ihre Kandi­datur erfolge auch für ihn, den Nicht­zu­ge­las­senen, nie im Staats­fern­sehen Beach­teten und ständig Festge­nom­menen. Nawalny hat das zurück­ge­wiesen, nennt Sobtschak “Putins Mädchen”, wiewohl sie nach der letzten Festnahme des Kontra­henten bei der Moskauer Polizei aufkreuzte und die Freilassung des Kontra­henten verlangte.

In der Tat trennen die beiden Opposi­tio­nellen Welten. Nawalny ist der aggressive Kämpfer. Sobtschak operiert mit Optimismus und Empathie, kann freilich auch zur Furie werden. Kultig ist mittler­weile die Szene mit dem rechts­extremen Wladimir Schiri­nowski (71), dem Sobtschak in der einzigen offizi­ellen TV-Debatte (natürlich ohne Putin) zielge­richtet ein Glas Wasser über das Sakko kippte… Der hatte nämlich gegeifert: “Halts Maul, Du Schlampe, schwa­dro­nie­rende Weiber von der Straße haben hier nichts zu suchen”. Was dann folgte erklärte Sobtschak später bei Instagram: “Ich musste den Opa ein bisschen abkühlen.”

Die Bewährungsprobe kommt erst jetzt

Wenn die Wahl vorbei und der Sieg Putins gefeiert sein wird, kommt Sobtschaks nächste Bewäh­rungs­probe. Wird sie das lange Rennen um den Kreml fortsetzen? Heute beträgt ihre Gewinn­chance 1 : 1.000.000.000. 2024 kann das anders aussehen. “Die Völker Russlands als Passa­giere der sinkenden Titanic warten auf Sie im Rettungsboot,” so ein Bewun­derer im YouTube-Chat. Wird Xenija Sobtschak die Hoffnungen erfüllen? Warum eigentlich nicht.