Europa Woche 2025/17: Trump tritt Ukraine, China wirbt, EU straft

Trump Ukraine China Europa Woche 2025/17: Aktuelles über Europäi­sches Parlament, Europäische Union und EU-Kommission sowie Drumherum. Wochen­rück­blick. Nachrich­ten­auswahl ⤵️. Unter anderem: ▶️ USA ▶️ Chinasank­tionen ▶️ Unfairer Handel

• EUROPA zittert: Tritt Trump die Ukraine in die Tonne? Scrolle⤵️.
• EUROPA erwägt: Tauwetter mit China? Mehr: ⤵️.
• EUROPA ballert: Millio­nen­strafe für US-Techkon­zerne. Details: Unten ⤵️.

💬 Das alles und noch viel mehr von WOLF ACHIM WIEGAND (Alle Fotos: KI)

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Nach Jahren des Stotterns kommt der deutsch-franzö­sische Motor wieder ins Laufen. Im Kanzleramt und im Elysee Palast wird er schon geölt … Dazu habe ich eine Meinung (klick aufs Bild).

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Tritt Trump die Ukraine in die Tonne? – Mit Meinung –

Die bislang bekannten „Friedens­vor­schläge“ des Weißen Hauses für die Ukraine lassen immer mehr Beobachter ratlos zurück. Das Handeln des US-Präsi­denten Donald Trump erscheint egozen­trisch und erratisch. Einer­seits schießt der rabiate Republi­kaner gegen Putin. Anderer­seits keilt er gegen seinen Kollegen Wolodymyr Selenskyj in Kyjiw. Dazu drohen Trump und sein Außen­mi­nister Marco Rubio mit Abbruch jener „Verhand­lungen“, deren Ergebnis sie diktieren wollen. 

Einige Experten halten einen nachhal­tigen Frieden für kaum noch erreichbar. Und ein Waffen­still­stand – wie soll das gehen? Und nun? Trump vergibt vielleicht einen PR-Erfolg. Die Ukraine dagegen könnte ihr Leben als Nation verlieren. Wo ist Europa? Das blamiert sich bis auf die Knochen, wenn es weiter an der Seiten­linie bleibt. Die Lage ist verzweifelt. handelsblatt.com derstandard.at (Podcast: „Trump lässt die Ukraine fallen“) 

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Tauwetter zwischen China und Europa?

China erwägt laut mehreren Quellen, bereits in der kommenden Woche seine Sanktionen gegen Mitglieder des Europäi­schen Parla­ments (MEPs) aufzu­heben. Diese wurden 2021 als Reaktion auf EU-Sanktionen wegen Menschen­rechts­ver­let­zungen in Xinjiang verhängt. Beobachtern zufolge hofft die kommu­nis­tische Führung in Peking auf die Wieder­be­lebung des damals auf Eis gelegten EU-China-Inves­ti­ti­ons­ab­kommens (CAI).

Das käme der Volks­re­publik angesichts des globalen Handels­kon­flikts mit US-Präsident Donald Trump gelegen. Zumindest eine Annäherung zwischen China und Europa sei möglich, meinen Experten. EU-Parla­ments­prä­si­dentin Roberta Metsola verhandelt seit Monaten mit der chine­si­schen Vertretung in Brüssel. open.substack.com

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Rechtsdruck in Großbritannien?

Die Kommu­nal­wahlen am Donnerstag nächster Woche sind die erste große Bewäh­rungs­probe für die linke Labour-Regierung des Verei­nigten König­reichs unter Keir Starmer. Aber auch für die konser­vative Opposition – die Torys – unter Kemi Badenoch geht es ums Ganze. Umfragen zufolge werden beide Tradi­ti­ons­par­teien erheb­liche Verluste einfahren. Deutliche Gewinne zeichnen sich dagegen für die rechts­po­pu­lis­tische Gruppierung „Reform UK“ des Trump-Bewun­derers, EU-Hassers und Volks­tribuns Nigel Farage ab.

Das wiederum könnte eine Politi­ker­gruppe der Konser­va­tiven dazu ermuntern, die Verei­nigung mit Farages Partei anzustreben. Ex-Immigra­ti­ons­mi­nister Robert Jenrick steht an der Spitze dieser Gruppe. Ziel: Eine rechte Einheits­front gegen Labour. Angeblich ist bereits ein gemein­sames Programm in der Schmiede. news.sky.com

Farage wird das tun, was er immer tut – die Tory-Partei zum Frühstück verspeisen. – Keir Starmer, sozial­de­mo­kra­ti­scher UK-Premier, lacht (noch?) über die Rechts­kräfte seines Landes

Schlaue Panzer für Europa:

Europäische Kampf­panzer sollen künftig länder­über­greifend mit innova­tiven Techno­logien ausge­stattet werden, um ihre Einsatz­ef­fi­zienz bahnbre­chend zu steigern. Das ist das klare Ziel des neuen Vertei­di­gungs­pro­jektes FMBTech (Techno­logies for Existing and Future Main Battle Tanks). Es wird finan­ziert vom European Defence Fund (EDF).

Zur Entwicklung und Einführung dieser Zukunfts­tech­no­logien haben sich 26 insti­tu­tio­nelle und unter­neh­me­rische Partner zusam­men­ge­schlossen, darunter aus Deutschland. Dabei geht es um Bereiche wie hybride Krieg­führung, künst­liche Intel­ligenz, Robotik und Verbes­serung mensch­licher Fähig­keiten. Die Anpassung aller europäi­schen Panzer an solche Bedro­hungs­sze­narien soll die strate­gische Autonomie Europas fördern und rund 20 Millionen Euro kosten. esut.de/

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EU-Tektonik gegen US-Techies:

Die Europäische Kommission hat gegen die US-Weltkon­zerne Apple und Meta (Facebook, Insta usw.) Geldbußen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro verhängt. Sie wendet damit erstmals das Gesetz für den Digital­markt (DMA) an. Gründe: Apple hat Nutzer nicht über günstigere Angebote außerhalb des App-Stores infor­miert. Meta hat Kunden dazu gezwungen entweder persön­liche Daten zu offen­baren oder ein Bezahlabo zu schließen. 

Beides seien Verstöße gegen fairen Wettbewerb, sagt Brüssel und wertet die Strafen als klare Warnung an alle Tech-Konzerne. Unter­su­chungen gegen Google und X (einst Twitter) laufen bereits. Die Betrof­fenen nennen den EU-Schritt innova­ti­ons­hemmend und ungerecht. Sie wollen sich wehren. Verbrau­cher­schützer jubeln. Politiker – insbe­sondere Grüne – finden alles viel zu milde. US-Präsident Donald Trump droht mit Vergeltung.

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19.800

Das ist die Zahl der Verkehrs­toten des Jahres 2024 in der EU. Das ist ein Rückgang um drei Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die EU strebt erklär­ter­maßen das Ziel „Null Verkehrstote“ an.

Zaster zerlegt Zutrauen:

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