75 Jahre NATO – Bündnis im Epochenbruch

4. April 1949, Washington, D.C., Verei­nigte Staaten: Die NATO wird gegründet. Unter­zeichner des Nordat­lan­tik­ver­trages: Belgien, Dänemark (mit Grönland), Frank­reich (mit den franzö­si­schen Gebieten in Algerien), Verei­nigtes König­reich (mit Malta), Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Nieder­lande, Norwegen, Portugal und die USA. Deutschland trat am 9.Mai 1955 bei. Heute hat die Allianz 32 Mitglieder.

Aber wohin steuert die NATO? Das Bündnis muss sich weiter­ent­wi­ckeln, um daraus erwach­sende Bedro­hungen entschieden und anpas­sungs­fähig abfedern zu können. Notfalls auch ohne die USA.

Von Wolf Achim Wiegand (erschienen in FORUM – Das Wochen­ma­gazin)

Brüssel (waw) – Jubilä­ums­laune im Brüsseler NATO-Haupt­quartier zum 75. Geburtstag des Nordat­lan­tik­paktes? Eher nicht. Vielmehr herrscht dieser Tage konzen­triertes Schaffen bei den rund 4.000 Vollzeit­kräften an der Avenue Leopold III, die das Militär­bündnis am Laufen halten. 

Die angespannte Stimmung herrscht seit dem 24. Februar 2022. Das war der Tag des völker­rechts­wid­rigen russi­schen Einmar­sches in die Ukraine – ein Epochen­bruch. Seitdem ist allen 32 Allianz­na­tionen klar, dass Präsident Wladimir Putin sie testen will. 

„Nach Jahrzehnten des Friedens ist die imperiale Herrschafts­po­litik zurückgekommen“

Bundes­ver­tei­di­gungs­mi­nister Boris Pistorius (SPD)

Die gekippte Stimmung war auch beim 60. Geburtstag der Münchner Sicher­heits­kon­ferenz (MSK) spürbar. Für rund 50 Staats- und Regie­rungs­chefs, 60 Außen­mi­nister und 25 Vertei­di­gungs­mi­nister gab es im Hotel „Bayeri­scher Hof“ nur ein Thema: Russland. 

Während Reprä­sen­tanten der Föderation früher zu den begehr­testen MSK-Gästen gehörten, waren sie dieses Mal beim weltweit führenden Forum für inter­na­tionale Sicher­heits­ri­siken nur als Elefant im Raum. „Wir reden über die größte Sicher­heits­be­drohung auf unserem Kontinent, über einen Krieg hier in Europa“, warnte Bundes­kanzler Olaf Scholz in seiner Rede. Die Situation könne „globale Folgen“ haben. Das Wort „Weltkrieg“ fiel nicht. Gedacht wurde es aber schon.

NATO-General­se­kretär Jens Stoltenberg versuchte, den Korb etwas niedriger zu hängen. „Die NATO stellt weiterhin sicher, dass es in Moskau keinen Raum für Fehlein­schät­zungen hinsichtlich unserer Bereit­schaft zum Schutz aller Verbün­deten gibt“, sagte der oberste zivile Beamte und höchste Reprä­sentant des Bündnisses. Alle wussten, dass die North Atlantic Treaty Organization beweisen muss, ob sie ihren Zweck erfüllt: „Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garan­tieren“.

Militärischer 360°-Blick

Wie das getan werden kann, bringt Ursula von der Leyen auf folgende Formel: „Wir müssen mehr in Rüstung inves­tieren, wir müssen besser inves­tieren und wir müssen europäisch inves­tieren.“ Um das zu erreichen hat die EU-Kommis­si­ons­prä­si­dentin eine neue EU-Sicher­heits­stra­tegie ausar­beiten lassen. Sie kann als Antwort auf Liebes­entzugs-Drohungen des womöglich erneuten US-Präsi­denten Donald Trump verstanden werden.

In der NATO-Zentrale richten sich die Augen jetzt weit über Europas Grenzen hinaus – „360°-Blick“ heißt das in Brüssel. Schon 2002 hatte der damalige Bundes­ver­tei­di­gungs­mi­nister Peter Struck zum Afgha­nistan-Einsatz erklärt: „Die Sicherheit der Bundes­re­publik Deutschland wird auch am Hindu­kusch verteidigt.“ Manche belächelten das. 

Nun, 22 Jahre später, ist den meisten Struck-Kritikern das Schmunzeln vergangen. Gerade erst hat der schier explo­die­rende Nahe Osten gezeigt, dass die Welt sich in den Unsicher­heits­modus gedreht hat. Fast alles hängt mit allem zusammen. Dass Israel nach der brutalen Massenmord-Orgie mit mehr als 1.400 meist bestia­lisch umgebrachten und 240 entführten Menschen die Hamas-Terro­risten in Gaza jagt, hat mit dem Mullah-Régime im Iran zu tun. Es hat sich Stell­ver­treter geschaffen, um „Feinde Gottes“ anzugreifen. Die hochge­rüstete Hisbollah-Miliz im Libanon steht bereit, Israel in einen Zwei-Fronten-Krieg zu verwickeln.

Kriege der Zukunft sind auch Antiterrorkampf

Dass der Iran die Freiheit und Sicherheit des Westens im Roten Meer gefährdet, beobachtet die NATO genau. Das Beschießen von Handels­schiffen – nur russische und chine­sische Frachter bleiben verschont – bedeutet die faktische Sperrung des Suezkanals. Damit kappte die Huthi-Miliz die direkte Lebens­linie des Handels zwischen Europa und Asien .

Die Gewalt­orgien im Nahen Osten zeigen, dass die NATO neue Gegner hat. Kriege der Zukunft werden auch ein Anti-Terror­kampf sein. Das bedeutet Abwehr hinter­häl­tiger „Angriffe ohne Absender“ unter Missachtung jeglicher Regeln. Zum Reper­toire solcher Kämpfer gehören Massaker ebenso wie das Durch­trennen von Unter­see­kabeln oder hybride Krieg­führung im Cyberraum.

Zum NATO-Horizont gehört die hochrüs­tende Volks­re­publik China. Das globale Handels­im­perium krallt sich wie ein Drache ganze Einfluss­zonen im Indopa­zifik. Es ist ein Wettbe­werber und syste­mi­scher Rivale, der auch ideolo­gisch bis nach Latein­amerika und Afrika greift. Zugleich schwindet Europas Einfluss auf Gegenden mit dringend benötigten Rohstoffen. Auch Russland mischt dabei mit.

Das Bündnis muss sich weiter­ent­wi­ckeln, um daraus erwach­sende Bedro­hungen entschieden und anpas­sungs­fähig abfedern zu können. Indessen wenden die USA als weitaus größter NATO-­Partner ihre Aufmerk­samkeit mehr und mehr auf China. Europa wird aus nordame­ri­ka­ni­scher Sicht zum Randgebiet. Umso wichtiger ist ein starker europäi­scher NATO-Pfeiler. Daran hapert es noch. Nicht jeder in Europa hat erkannt, dass militä­ri­scher Gleich­schritt nur funktio­niert, wenn das Ausschreiten eine gemeinsame Taktung hat.

Immerhin: Europa hat die Gemeinsame Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik (GSVP) geschaffen. Sie erlegt den EU-Mitglied­staaten in Ergänzung zur NATO konkrete Zielset­zungen für Resilienz auf. Neue Bedeutung bekommt, dass NATO-Alliierte, die auch der EU angehören, nicht nur gemäß Artikel 5 des NATO-­Vertrags zum Beistand verpflichtet sind, sondern auch nach Artikel 42.7 des EU-Vertrags. Die USA braucht man dazu nicht.

Trotz wachsenden europäi­schen Mitein­anders: Niemand stellt die trans­at­lan­tische Zusam­men­arbeit infrage. Gemeinsam arbeitet man diesseits des Atlantiks an der Einrichtung von NATO-„Durchmarschkorridoren“ von Portugal bis Polen und von Stockholm bis Sizilien. Eine Art „militä­ri­sches Schengen“ soll bislang übliche bürokra­tische Vorgänge beim Trans­por­tieren von Personal und Material eindampfen. „Inter­ope­ra­bi­lität“ heißt das Zauberwort für harmo­ni­sierte Standards beim Mitein­ander von Menschen, Technik und Munition.

Die Aufgaben, vor denen die NATO in ihrem Jubilä­umsjahr liegt, sind enorm – sowohl politisch wie organi­sa­to­risch-logis­tisch und finanziell. 

Nun wird das Pensum des sieben­einhalb Jahrzehnte alten Bündnisses noch ein bisschen größer: Russland baut angeblich atomare Weltraum­waffen, die wichtige Kommu­ni­ka­ti­ons­sa­tel­liten im All ausschalten können. Die NATO-Sicherheit muss nicht nur am Hindu­kusch verteidigt werden, sondern bald wohl auch am Mond.