Begrenzt zuständig – Die EU und das Virus

Von Wolf Achim Wiegand (erschienen in FORUM – Das Wochen­ma­gazin)

In der Corona-Krise mobili­siert die EU-Kommission, was sie kann. Für viele Fragen ist sie formell aber gar nicht zuständig. Weitrei­chende Entschei­dungen trifft der Rat der Regie­rungs­chefs der Mitgliedsstaaten.

Brüssel (waw) – Europas politische Schalt­zen­trale ist ein nur 25 Quadrat­meter großes Zimmer im 13. Stock des Brüsseler EU-Sitzes. Direkt hinter ihrem Büro hat sich EU-Kommis­si­ons­prä­si­dentin Ursula von der Leyen ihren privaten Wohn- und Schlaf­be­reich einge­richtet. Auf eine Dienst­villa verzichtet die 61-jährige CDU-Politi­kerin. So braucht die von Mitar­beitern als emsig beschriebene von der Leyen nur wenige Schritte an ihren Schreibtisch.

Sie konnte es bei Amtsan­tritt nicht ahnen. Aber dass die Chefin der Europäi­schen Union nun 24 Stunden und sieben Tagen in der Woche nur einige Meter zum Schreib­tisch braucht, dürfte sich in der unerwartet herein­ge­bro­chenen Krise um das neuartige Corona­virus auszahlen. Seit Monaten arbeiten alle Insti­tu­tionen am Anschlag, um die Pandemie so gut wie möglich zu bewäl­tigen. Da ist es gut, wenn auch die Spitze der Europäi­schen Union jederzeit alles gibt.

Dabei hatte von der Leyen die Anste­ckungs­welle anfangs unter­schätzt. Insider berichten, sie sei zu Jahres­beginn so sehr mit ihrem milli­ar­den­schweren Klima­paket „Green Deal” beschäftigt gewesen, dass sie die Warnsi­gnale des anrol­lenden Unheils zunächst nicht erkannt habe. Das Krisen­ma­nagement überließ sie dem zustän­digen EU-Kommissar Christos Stylia­nides. Erst nach und nach dämmerte es hoch oben im EU-Dienst­ge­bäude „Berlaymont”, dass es Chefsache sein muss.

Inzwi­schen hat die ehemalige Ärztin einge­räumt, die Wucht der neuen Lungen­krankheit Covid-19 anfangs verkannt zu haben. 

„All diese Maßnahmen, die sich für unsere Ohren drastisch, drako­nisch angehört haben – wir haben verstanden, dass das jetzt sein muss”

Nun läuft die Europäische Union auf Hochtouren und rund um die Uhr tagt ein Krisenkoordinierungsstab.

Trotz aller inneren Entschlos­senheit: Nach außen hin gibt die Europäische Union eher das Bild eines gackernden Hühner­haufens ab, denn das eines einigen Staatenverbundes… 

Schon gleich zu Beginn der Krise hatten Regie­rungen ihre Grenzen abgeschottet und gegen das Virus rein natio­nales Opera­ti­ons­be­steck rausgeholt. So ging das Schen­gener Abkommen über offene Schlag­bäume, Kernstück der europäi­schen Einigung und ein Symbol des gemein­samen Binnen­marktes, ausge­rechnet in der Stunde der Not über den Deister. Grenz­gänger wie Lkw-Fahrer und Pendler bezahlten das mit endlosen Staus, und für die europäische Wirtschaft zerbrachen eng getaktete konti­nentale Lieferketten.

Die natio­nalen Allein­gänge im Kampf gegen das Virus nach dem Motto „Rette sich jeder selbst, wie er kann!” sind aller­dings nicht der EU-Kommission anzulasten. Laut den EU-Verträgen sind Gesund­heits­po­litik und Seuchen­be­kämpfung alleinige Sache der Natio­nal­staaten. Brüssel kommt nur eine ergän­zende und – wenn die EU-Staaten es wollen – koordi­nie­rende Rolle zu. Das ist ein Webfehler in der Verfasstheit der EU, der nicht in die Zeit einer globa­li­sierten Welt passt, in der Menschen frei umher­reisen und somit Viren und Keime in die entle­gensten Ecken des Planeten bringen.

Wie ein Flicken­teppich stellen sich die Maßnahmen der EU-Regie­rungen zwischen Portugal und Polen dar. Während etwa die schwer betrof­fenen Italiener am längsten unter scharfen Ausgangs­be­schrän­kungen leiden, laufen die Bürge­rinnen und Bürger Schwedens weiterhin frei herum. In Ungarn hat sich die rechts­na­tionale Regierung vom Parlament auf Dauer wirksame Notstands­voll­machten geben lassen. Den Mittelweg beschreitet Deutschland, wo die Vernunft der Menschen bislang ausreicht, um Abstands­regeln, Masken­pflicht und Hygiene zur Alltags­ge­wohnheit werden zu lassen.

„Einander zu helfen ist der einzige Weg nach vorne”

Die Anti-Corona-Konzepte der EU-Regie­rungen hängen auch stark davon ab, wie die einzelnen Staaten verfasst sind. So handelt Frank­reich, wo sich fast alles nach dem Staats­prä­si­denten in Paris richtet, stark zentra­lis­tisch. In Berlin dagegen hat es die Bundes­kanz­lerin mit 16 Bundes­ländern zu tun, die alle eigene Vorstel­lungen von Richtig und Falsch haben. Welche Vorge­hens­weise letztlich den Erfolg bringt, kann erst gesagt werden, wenn die Gefahr in Europa vorüber ist.

Die EU-Kommission hat indessen im Rahmen ihrer Kompe­tenzen gehandelt.

1. Die befristete Initiative Sure schützt Arbeits­plätze und hält Menschen in Beschäf­tigung. Bis zu 100 Milli­arden Euro stehen als Stütze natio­naler Kurzar­beits­re­ge­lungen bereit. Für Liqui­di­täts­si­cherung kleiner und mittlerer Unter­nehmen steht eine Milliarde Euro aus dem EU-Haushalt bereit.
2. Besonders im Blick Brüssels ist die Forschung. So erhält das deutsche Unter­nehmen Curevac‚ ein hochin­no­va­tiver europäi­scher Impfstoff­ent­wickler von Dietmar Hopp, bis zu 80 Millionen Euro als EU-Garantie für ein Darlehen. Wenn alles gut geht, dann könnte das Curevac-Labor in Tübingen noch dieses Jahr einen Covid-19-Impfstoff auf den Markt bringen – die Rettung für Hunderte von Millionen Menschen.
3. Direkte Hilfe für schwer betroffene EU-Staaten bekam unter anderem Italien. So schickte die Kommission Ärzte- und Pfleger­teams aus Rumänien und Norwegen nach Mailand und Bergamo. Öster­reich lieferte für den Einsatz über 3.000 Liter Desin­fek­ti­ons­mittel. Andere Regie­rungen stifteten Masken, Schutz­anzüge und Beatmungsgeräte.

In Gang gesetzt wurde zudem das EU-Katastro­phen­schutz­ver­fahren. Es bündelt verfügbare Ressourcen für weltweite Hilfs­ein­sätze. So kümmert sich Brüssel seit Wochen um EU-Bürger, die wegen gestri­chener Flüge nicht mehr heimkommen können. Nach offizi­ellen Angaben wurden fast 60.000 Männer, Frauen und Kinder mit Hunderten Flügen repatriiert. Die Kommission übernahm bis zu 75 Prozent der Reise­kosten. Immer noch stecken etwa 10.000 EU-Bürger irgendwo auf der Welt fest, etliche davon „in der Wildnis” weit von herkömm­lichen Flughäfen entfernt.

EU-Präsi­dentin von der Leyen schaut unter­dessen bereits in die Zukunft. Ihr Team hat den EU-Regie­rungen ein umfas­sendes Maßnah­men­paket vorge­schlagen, um Europa davor zu bewahren, bei ähnlichen Krisen wieder ohne Mundmasken, Beatmungs­geräte oder Schutz­kleidung dazustehen. Geplant ist ein strate­gi­scher Vorrat auch für Impfstoffe und Thera­peutika. Dieses Material soll, so ist es beschlossen, in Rumänien gelagert werden. Von der Leyen: 

„Die Reserve wird allen Mitglied­staaten und allen Bürge­rinnen und Bürgern zugute­kommen. Einander zu helfen, ist der einzige Weg nach vorn.”