Da war noch was… ach ja, der Brexit!

Von Wolf Achim Wiegand (erschienen in FORUM – Das Wochen­ma­gazin)

In Corona-Zeiten ist der Brexit fast aus dem Blick geraten. Dabei müssten derzeit eigentlich die Verhand­lungen unter extremem Hochdruck laufen.

Brüssel (waw) – Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass alle Haupt­per­sonen des Brexit-Dramas am Corona­virus zu laborieren hatten. Erst ereilte es Michel Barnier, den EU-Chefver­handler, mit 69 Jahren voll in der Risiko­gruppe. Nach strenger Quarantäne zu Hause ist der Franzose inzwi­schen wieder gesund. Zufall der Geschichte: Kurz nach Barnier musste auch dessen briti­scher Gegenpart David Frost in Quarantäne gehen. Und dann erwischte das Virus sogar Boris Johnson (55). Der britische Premier­mi­nister musste auf die Inten­siv­station. Nun aber hat auch er das Zepter wieder in der Hand.

Er lebt noch – und wie!

Zwar hatten Brüssel und London ihre Schluss­ver­hand­lungen über den EU-Austritt des Verei­nigten König­reiches wegen der Corona-Krise kurzzeitig ausge­setzt. Aber nun bleibt es doch beim Fahrplan, wonach die Betei­ligten bis zum Jahresende alle nötigen Verein­ba­rungen für die Scheidung schließen wollen.

Ungeklärt ist ein Vierteljahr nach dem offizi­ellen Austritt des Verei­nigten König­reiches weiterhin, wie der Handel nach der derzei­tigen Übergangs­frist geregelt werden soll. Bis zum Jahresende soll feststehen, wie das Zusam­men­spiel Großbri­tan­niens mit dem EU-Binnen­markt und der Zollunion künftig aussieht. Dabei ist es immer noch möglich, dass Barnier und Johnson keinen gemein­samen Nenner finden und ein harter Bruch mit heftigen Wirtschafts­wirbeln kommt.

Derzeit liegen beide Seiten weit ausein­ander, verlautet es aus Brüssel. Laut Experten laufen die Video­kon­fe­renzen über mögliche Vertrags­texte ohne „wirkliche, greifbare Fortschritte”. Die Vizeprä­si­dentin des Europa­par­la­ments, Katarina Barley (SPD), macht dafür London verant­wortlich. „Wenn man vernünftige Partner auf beiden Seiten hätte, dann könnte man sagen, jetzt ist der Druck höher, jetzt wird man sich einigen”, sagte Barley. Die Signale der konser­va­tiven Regierung Johnson seien aber andere.

Verhandlungen zäh wie Kaugummi

Haken tut es unter anderem bei der Fischerei. So wollen die Briten unbedingt erreichen, dass keine EU-Boote mehr in den Gewässern der Insel­nation fündig werden dürfen. Die Briten wollen volle Kontrolle über jährliche Fisch­ver­käufe in Höhe von durch­schnittlich 1,6 Milli­arden Euro haben. Darunter fällt der Nordsee­hering, der in Deutschland und anderen EU-Ländern etwa zu Matjes verar­beitet wird. Europa ist nicht daran inter­es­siert, dass die Briten über diesen silbernen Schatz künftig die Allein­herr­schaft haben.

Insbe­sondere mit franzö­si­schen Kuttern leisten sich britische Fischer immer wieder handfeste Schar­mützel. Es geht um die begehrten Jakobs­mu­scheln, eines der wenigen Schalen­tiere, das sich freischwimmend im Wasser bewegen kann, und das sanft angebraten oder heißge­räu­chert ein delikater Gaumen­schmeichler ist (Foto). Den Kontra­henten zur See sind viele Mittel recht: Netze kappen, abdrängen und rammen – alles schon vorge­kommen. Die Corona-Krise hat alles noch verschärft. etwa vier Fünftel der briti­schen Fangflotte sind zurzeit still­gelegt, der Markt ist zusam­men­ge­brochen. Sich schnell zu berappeln ist lebenswichtig.

Geht’s besser nach Corona?

Aber auch bei Justiz und Straf­ver­folgung ist zwischen Europäern und Briten noch längst nicht alles klar. Ziel der EU ist es zu verhindern, dass vor ihren Toren eine riesige Dumpingoase entsteht, die Inves­toren mit minimalen Sozial‑, Arbeits- oder Umwelt­stan­dards sowie mit üppigen Staats­bei­hilfen und Niedrig­steuern anlockt.

Beobachter warnen schon, das Ringen um die Überwindung des tiefsten Einschnitts der EU-Geschichte werde sich weiterhin wie Kaugummi hinziehen. Der Moment der Wahrheit kommt im Juni. Dann wolle man prüfen, ob und welche Fortschritte es in Sachen Brexit gebe. Vielleicht ist bis dahin auch die Corona-Krise abgeebbt. Dann könnten sich die Kontra­henten auch wieder am Verhand­lungs­tisch persönlich in die Augen blicken.