Cool Britannia – eine Nation versucht, die Ohren steif zu halten

Inhalt dieses Blogs: Trotz der schweren Regie­rungs­krise in London versucht Premier­mi­nis­terin May das Brexit-Land als “cool Britannia” aussehen zu lassen. Ob der Durch­hal­te­wille fürs politische Überleben genügt? 

Von Wolf Achim Wiegand

London/Hamburg (waw) – Eines muss man den Briten ja lassen. Sie bleiben auch in verzwack­testen Situa­tionen (meistens) cool. So auch Premier­mi­nis­terin Theresa May. Nur eine Nacht nach dem plötz­lichen Abgang ihres Brexit-Ministers David Davis und nur wenige Minuten nach dem spekta­ku­lären Rücktritt von Außen­mi­nister Boris Johnson (54) zeigte die konser­vative Politi­kerin die landes­üb­liche “stiff upper lip” (übersetzt: sie hielt die Ohren steif). Trotz höchster Anspannung parierte die 61jährige im Unterhaus die Fragen einer hohnla­chenden Meute von Opposi­ti­ons­ab­ge­ord­neten. Alles gehe nach Plan, schmet­terte May ein ums andere Mal: Austritt aus dem EU-Binnen­markt, Kündigung der Zollunion, harte Außen­grenze mitten durch die grüne Insel Irland.
Dennoch fragen Beobachter, wie lange das mit dieser Regierung in London noch weiter­gehen kann. Denn das uneinige König­reich steckt in einer veritablen Krise. Es sind nur noch neun Monate, dann ist Großbri­tannien kein EU-Mitglied mehr. Bis dahin muss ein hochkom­plexes Brexit-Abkommen nicht nur ausge­handelt sein, sondern vom Unter- und Oberhaus in London sowie vom Europäi­schen Parlament und allen Volks­ver­tre­tungen der 27 verblie­benen EU-Nationen ratifi­ziert sein. Ein Zeitplan, der mehr als sportlich ist.

Es ist fast schon symbo­lisch, dass May in der Stunde ihrer bislang größten politi­schen Verletzung den bishe­rigen Gesund­heits­mi­nister Jeremy Hunt (51, ein ehema­liger Brexit-Gegner) als neuen Chefdi­plo­maten berufen und mit Dominic Raab (44) den bishe­rigen Wohnungs­bau­mi­nister (einen klaren EU-Skeptiker) damit beauf­tragt hat, ein passendes Dach mit Konti­nen­tal­europa zu bauen. Den Amtsneu­lingen obliegt es nun, Regelungen zu finden, die in der EU mehrheits­fähig sind, und zugleich Forde­rungen aus der eigenen Partei nach möglichst klarer Kante gegen die EU27 zu erfüllen. Das dürfte schwierig werden, denn etwa jeder fünfte konser­vative Abgeordnete ist ein May-Gegner. Das ist viel, weil die Premier­mi­nis­terin nur hauchdünn mit Duldung der Democratic Unionist Party (DUP) regiert, einer natio­na­lis­ti­schen Regio­nal­partei aus der Provinz Nordirland.

Die britische Opposition indessen ist ein mindestens ebenso bunter Haufen, wie die regie­renden Konser­va­tiven. Labourchef Jeremy Corbey (69), ein ehema­liger in der Wolle gefärbter Gewerk­schafts­funk­tionär, ist bei der Basis beliebt, nicht jedoch bei seinem eigenen Partei­estab­lishment. Der pragma­tische Ex-Premier Tony Blair (65) wartet schon seit Corbyns Urwahl im August 2015 auf den richtigen Moment für ein “rugby tackle”, wie er sagt, eine Spiel­technik des Rugbys, um den Gegen­spieler aufzu­halten. Jemand müsse “diesen linken Schlaf­wandler” stoppen. Doch gelingt nicht, weil Corbyn ein finten­reicher Überle­bens­künstler ist.
Den klar proeu­ro­päi­schen opposi­tio­nellen Liberal­de­mo­kraten unter dem honorigen Ex-Innova­ti­ons­mi­nister Vince Cable (75) gelingt es trotz des Schla­massels der beiden Haupt­par­teien bislang nicht, politi­schen Honig aus der Millio­nen­schar derje­nigen Briten zu saugen, die den Brexit ablehnen. Cables Forderung nach einer zweiten Volks­ab­stimmung über den Brexit-Vertrag – wenn er denn mal vorliegt – ist populär. Aber das reicht nicht, um die Hürden des briti­schen Mehrheits­wahl­rechtes zu überwinden, das kleinere Parteien benachteiligt.

Wird Regie­rungs­chefin May inmitten der Londoner Intrigen überleben? Kampfes­willen, wie anno dunnemals schon Margaret “die eiserne Lady” Thatcher, hat die Hausherrin von Downing Street Nr. 10 jeden­falls. Innerhalb von Stunden besetzte sie die freige­wor­denen Kabinetts­posten mit loyalen Köpfen, die – wie sie – zwar den Brexit wollen, aber dennoch enge Verbin­dungen Großbri­tan­niens mit der EU erhalten möchten. Die konser­va­tiven Hardliner, die sich Britannien nur bei einem harten Schnitt mit der EU als weiterhin great vorstellen können, werden aber mit Sicherheit nicht aufhören, die Messer zu wetzen.

Ob es nun genügt, den Angreifern aus den eigenen Reihen mit stiff upper lip zu begegnen, und nach außen ein Bild von “cool Britannia” zu pflegen, ist wahrlich nicht ausge­macht. Die Augen richten sich besonders auf Mays Haupt­wi­der­sacher, den listig abgetre­tenen bishe­rigen Außen­mi­nister Johnson. Ihm wird nachgesagt, an Mays Stuhl in Downing Street 10 zu sägen, um die Dame vom Thron zu stürzen. Beobachter rechnen damit, dass der Brexit-Lautsprecher (“Großbri­tannien wird zur Kolonie Europas”) noch vor den tradi­tio­nellen Partei­tagen im Herbst zuschlagen könnte.

Lösungen für die Zukunft brächten die Ränke­spiele für Großbri­tannien wohl kaum. EU-Ratsprä­sident Donald Tusk (61) kommen­tierte das Tollhaus von London in einem Tweet mit dem zutref­fenden Satz: “Politiker kommen und gehen, aber die Probleme, die sie geschaffen haben, bleiben für die Menschen.”

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Euractiv