Europa im Blickpunkt: Wiegand wills wissen – Kolumne: Stühlerücken in Brüssel

“Europa im Blick­punkt – Wiegand wills wissen” – Kolumne für FORUM – Das Wochen­ma­gazin – Sommer­liches Ferien­feeling ist dieses Jahr in Brüssel nur bedingt vorhanden. In den Büros der EU-Kommission bereitet man sich auf baldiges großes Stühle­rücken vor. Der Tag der Wahrheit naht…

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Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen

Während in Europas Haupt­stadt Brüssel viele Büros wegen Ferien verwaist sind, brodelt es in einigen umso heftiger. Bei den EU-Insti­tu­tionen kursieren Namen möglicher Kommissare. Neue „Minister“ bedeuten neue Teams, neuen Stil, neue Konzepte. Das bringt Unruhe.

EU-Kommis­si­ons­chefin Ursula von der Leyen kniffelt, um für jedes EU-Land eine Person in ein Ressort zu bugsieren. Eine Sisyphus­arbeit. Die Zuteilung muss Fachwissen mit politi­schen und natio­nalen Befind­lich­keiten austarieren.

Bei ersten Namen fällt auf, dass viele Bewer­bende wirtschafts­be­zogene Ämter bei Berufung in die EU-Kommission wünschen. Energie, Agrar oder Finanzen gelten als attrak­tiver als scheinbar Nachran­gi­geres wie Justiz, Entwicklung oder Katastro­phen­hilfe. Neue Portfolios gibt’s für Mittel­meer­fragen, Vertei­digung und Wohnungswesen.

EU-Kommission soll paritätisch sein

Ein Problem für von der Leyen: Gender­ba­lance. Viele Staaten folgen nicht der Bitte der obersten EU-Behör­den­chefin, je einen Mann und eine Frau als Auswahl für die EU-Kommission anzubieten – sie setzen auf einen Herrn, Punkt. Aber alle sind gestandene Leute: Minister oder Leiter von Staats­in­sti­tu­tionen. Mitte August führt von der Leyen Bewerbungsinterviews.

Etliche streben eine zweite Amtszeit an, einer sogar die dritte: Vladis Dombrovskis. Der Handels­kom­missar und Christ­de­mokrat aus Lettland wäre gerne Chef beim EU-Binnen­markt oder für Wieder­aufbau der Ukraine. Endgültig gesetzt ist niemand, nur Estlands abgetretene Regie­rungs­chefin Kaja Kallas als Außenbeauftragte.

Spannend wird, welche Scheibe sich die neuen Regie­rungen abschneiden werden. So will Neofa­schistin Giorgia Meloni italie­ni­schen Zugriff auf Ökonomie. Das wünscht auch der rechts­kon­ser­vative Tscheche Petr Fiala. Klar ist: Nach dem Sommer gibt’s in Brüssel großes Stühlerücken.

Ein Kommentar von Wolf Achim Wiegand, freier Journalist mit EU-Spezialisierung