Europa im Blickpunkt: Wiegand wills wissen – Kolumne: Namen zum merken – Machtposten im EU-Parlament verteilt

“Europa im Blick­punkt – Wiegand wills wissen” – Kolumne für FORUM – Das Wochen­ma­gazin – Jetzt steht fest, wer die einfluss­reichen Ausschüsse im EU-Parlament leiten wird. Eine Betrachtung aus deutscher Sicht 

Titelbild KI-generiert

Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen

Einige Europa­ab­ge­ordnete haben in den Ferien am Meer, in den Bergen oder wo sie sonst so urlauben, mehr im Kopf als nur Erholung. Es sind die vor der Pause des Europäi­schen Parla­ments frisch gewählten Vorsit­zenden der 24 Ausschüsse und Unter­aus­schüsse. Durch die Hände dieser Politik­macher wandert jeder Geset­zes­entwurf. Einar­beitung tut not und sei es unterm Sonnen­schirm am Badestrand.

Gleich sieben Deutsche stehen an den Ausschuss­spitzen. Darunter ist der Ex-Minis­ter­prä­sident von Nieder­sachsen, David McAllister (CDU). Mit der Außen­po­litik als größtem Ausschuss beackert er größte geopo­li­tische Spannungen. „Es gibt keine Schon­frist für uns,“ befürchtet McAllister mit Blick auf Russland und andere Probleme.

McAllister-Partei­freund Niclas Herbst, ein schleswig-holstei­ni­scher Unter­neh­mens­be­rater, hat den delikaten Job als Vorsit­zender der Haushalts­kon­trolle. Um den Binnen­markt kümmert sich erneut die grüne Berufs­po­li­ti­kerin und Wahl-Chemnit­zerin Anna Cavazzini.

EU-Parlament traut Neulingen viel zu

Auch im Handels­aus­schuss nichts Neues: Dauer­eu­ropäer (seit 1994) und Sozial­de­mokrat Bernd Lange (Oldenburg) bleibt die Schlüs­sel­figur. Im Verfas­sungs­aus­schuss schwingt Christ­de­mokrat und Jurapro­fessor Sven Simon (Hessen) das Zepter.

Kräftiger Karrie­re­sprung für Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) als EP-Neuling. Sie ist auf Anhieb neue Vorsit­zende des neuen Unter­aus­schusses für Vertei­digung geworden. Ihre Forderung: „Wir brauchen einen Schritt­wechsel in der europäi­schen Sicherheit.“ Politisch gänzlich unbeleckt ist dagegen Nela Riehl, eine Lehrerin aus Hamburg, die auf dem Ticket der jungen Partei VOLT nach Brüssel gekommen ist – sie will sich das in Europa veräs­telte und kompli­zierte Thema Kultur/Bildung zutrauen.

Nicht alle Ausschuss­vor­sit­zenden werden im EU-Parlament künftig vorne stehen. Ihr Einfluss hinter den Kulissen ist aber groß. Man sollte die Namen daher im Auge behalten.

Eine Kolumne von Wolf Achim Wiegand, freier Journalist mit EU-Spezialisierung

Weiterführender Link:

Die Ausschüsse des Europäi­schen Parlaments