“Europa im Blickpunkt – Wiegand wills wissen” – Kolumne für FORUM – Das Wochenmagazin. Heute: Die Europäische Union steht erstmals vor der Aufgabe, eigene Rüstungsprojekte auf die Schiene zu bringen. Wer sind die wichtigsten Personen der neuen EU-Verteidigungspolitik? Vor welchen Hürden stehen sie?
Europa im Blickpunkt – Titelfoto KI-generiert
Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen
Europa muss mehr für Verteidigung tun. Darin sind sich alle 27 EU-Mitgliedstaaten einig. Ein Dreierteam soll nun in Brüssel neben der NATO eigene militärische Fähigkeiten entwickeln.
Das „trio militare“ sind zwei liberale Frauen und ein konservativer Mann. Estlands Ex-Regierungschefin Kaja Kallas. Die deutsche Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Und der frühere litauische Premier Andrius Kubilius.
Diese drei wollen eine EU-Verteidigungspolitik schaffen. Eine Aufgabe mit schicksalhafter Bedeutung.
Künftig soll Europa bei der Abwehr mit einer Stimme sprechen. Dazu müssen nationale Armeen und Rüstungsprojekte koordiniert werden. Ziel: Abhängigkeit von den USA reduzieren. Man weiß ja nie, wer künftig im Weißen Haus regiert.
Kallas, künftige Hohe Vertreterin für Außenpolitik und Sicherheit, ist als Vizepräsidentin der EU-Kommission für politische Aspekte zuständig. Als Estin und somit aus einer von Russland bedrohten Region kommend dürfte sie nicht zimperlich sein.
Strack-Zimmermann (FDP), frischgebackene EU-Abgeordnete, hat den Vorsitz im neuen Ausschuss für Verteidigung im Europäischen Parlament inne. Ihre Herausforderung: Mehrheiten gegen Euroskeptiker und Putin-Sympathisanten schaffen. Erste Bewährungsprobe: Zuständigkeiten anderer Ausschüsse kappen und bei sich bündeln.
Kubilius kümmert sich um praktische Aspekte. Der Litauer muss Produktionskapazitäten für europäische Waffen ausbauen. Dafür soll er ein EU-weites Konzept entwickeln. Als erster Verteidigungskommissar der EU muss auch er sich erst Kompetenzen holen. Das bedeutet Streitpotenzial.
Fazit: Es gibt viel zu tun für Europas Trio militare..
Nächste Woche mehr aus Europa.
Eine Kolumne von Wolf Achim Wiegand, freier Journalist mit EU-Spezialisierung
Europa im Blickpunkt
Was glauben SIE – sollte die EU nicht nur gemeinsame Rüstungsprojekte, sondern auch die Bildung einer gesamteuropäischen Armee vorantreiben?
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