Europa? Gääähn…

Mit ihrem müden Europa­wahl­kampf haben die demokra­ti­schen Parteien eine riesige Chance verpasst

Von Wolf Achim Wiegand

Hamburg/Brüssel (waw) – Frage nach Europa und Du kriegst als Antwort ein großes Gähnen. Selten war ein Wahlkampf langwei­liger als der diesjährige um Europa. Wir schreiben das Jahr 2019, die Europäische Union wankt von Krise zu Krise. Die Parteien indes verschlafen die große Chance, in dieser Situation wieder Lust auf Europa zu entfachen. Zehntau­sende Plakate, Millionen Flyer sowie teure Werbe­spots – alles für die Katz? 

Dabei geht es im Europa­wahl­kampf um etwas. Nämlich um über eine halbe Milliarde Menschen in (noch) 28 Ländern. Es geht darum, wie unsere Zukunft aussehen soll. Verei­nigte Staaten von Europa? Ein Europa der Nationen – oder der Regionen? 

Sicher, dieser einzig­artige Staaten­verbund vom Nordkap bis Neapel und von Portugal bis Polen ist eigentlich ein Erfolgs­modell. Doch wie bei jedem Haus, das man lange bewohnt, kommt irgendwann unwei­gerlich der Zeitpunkt für eine Renovierung. Und zwar nicht nur mit Tünche, sondern mit Kräftigung der Grund­mauern. Europa braucht neue Funda­mente: ein starkes Parlament, Zügigkeit bei Entschei­dungen, ausge­wogene Balance zwischen Zentra­lismus und Regio­na­lität. Das alles befindet sich im Wanken.

Im Handbuch jeden Krisen­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ma­nagers steht, dass es in heraus­for­dernden Zeiten wichtig ist, die Themen­füh­rer­schaft zu erlangen. Im Falle Europas heißt das: wer den Diskurs über die europäische Malaise anführt, der hat Einfluss darauf, wie es in der EU weitergeht und wohin die Reise unseren Kontinent führen wird. 

Joachim Gauck hat als Bundes­prä­sident gesagt: „Mehr Europa fordert mehr Mut von allen.“ Doch anstatt beherzt in die von schrillen Populisten angeheizte Debatte einzu­greifen, scheinen die demokra­ti­schen Parteien weitgehend in Mutlo­sigkeit verfallen zu sein. Das ist kein besonders gutes Rezept gegen die Lautsprecher dieser Welt, die Halbwahr­heiten zur Realität erklären und aggressiv Falsch­mel­dungen streuen, um Menschen zu verunsichern.

Der selbständige Politik­be­rater Johannes Hillje (Buch: „Plattform Europa“) hat darauf hinge­wiesen, dass die überwäl­ti­gende Mehrheit der Deutschen hinter der EU-Mitglied­schaft stehe. Aber: gleich­zeitig wünscht sich eine Mehrheit klare Reformen. „Diese Verän­de­rungs­bot­schaften fehlen auf den Plakaten,“ kriti­siert Hillje zu Recht. Statt­dessen dominieren Platti­tüden. #europa­is­t­die­antwort twittern die einen. „Sicherheit ist nicht selbst­ver­ständlich“, posten belehrend die anderen. Banali­täten anstatt Begeisterung. 

Nur zu kommu­ni­zieren, dass die EU eine tolle Sache ist – das genügt nicht, um fanati­schen EU-Hassern und antieu­ro­päi­schen Hetzern beizu­kommen. Denn die zielen ihre spitzen Slogans direkt ins Herz der Menschen: „Geht’s noch Brüssel?“ Das appel­liert an festsit­zende Vorur­teile und weckt schwer wieder einzu­fan­gende negative Emotionen.

Trotz überwie­gender millio­nen­facher EU-Sympathie gibt es immer noch zu viele mehr Menschen, die mit „Brüssel“ wenig anfangen können. Es ist ein Grummeln im Bauch. Dieses Unwohlsein empathisch aufzu­greifen und mit Begeis­terung und Frische für neue Europa-Konzepte zu werben, wäre besser gewesen als die Verab­rei­chung von Schlaf­ta­bletten. “Dieses Mal sind es glühende Europäer, die zum Europa­ver­druss beitragen,” schreibt Jacques Schuster, der Chefkom­men­tator der WELT. Und fragt: “Ist es das wert?”

Die nächsten fünf Jahre werden darüber entscheiden, welchen Platz wir Europäer künftig zwischen den schwie­rigen Weltak­teuren USA, China und Russland einnehmen werden. Die Europäische Union muss enorme länder­über­grei­fende Heraus­for­de­rungen schultern. Klima­wandel, Migra­ti­ons­be­we­gungen, Folgen der Globa­li­sierung und mehr. Das wird schwierige erklä­rungs­be­dürftige Entschei­dungen erfordern.

Die demokra­ti­schen Parteien in Deutschland haben die Chance verpasst, breite Teile der Bevöl­kerung in das Ringen um die Zukunft Europas einzu­be­ziehen, wie es der franzö­sische Staats­prä­sident Emmanuel Macron zum Beispiel mit der Einrichtung von Bürger­kon­sul­ta­tionen vorge­schlagen hat. Leider. Schade.

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• “Europa ist unsere Zukunft, sonst haben wir keine.” Hans-Dietrich Genscher, Liberaler 
• “Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne Frieden nichts.” Willy Brandt, Sozialdemokrat 
• “Wer an Europa zweifelt, der sollte Solda­ten­friedhöfe besuchen!” Jean-Claude Juncker, Konservativer