“Danish Dynamite” Margrethe Vestager: Politstar mit Ambition

Von Wolf Achim Wiegand

Dieser Text ist am 10. Mai 2019 in © FORUM – Das Wochen­ma­gazin erschienen

Viel Feind – viel Ehr: Die Bilanz von EU-Wettbe­werbs­kom­mis­sarin Margrethe Vestager erinnert stark an dieses alte Prinzip. Jetzt will die Dänin den nächsten unmög­lichen Schritt.

Entschlossen steht Margrethe Vestager auf einer kleinen Bühne im Zentrum von Budapest. „Wir stehen zu Euch!”, ruft die 51-jährige Dänin der ansehn­lichen Menge zu, die am 1. Mai mit lila Luftballons, lila Partei­fahnen und blaugelben Europa­flaggen zum „Marsch für Europa” in die Haupt­stadt Ungarns gekommen sind. Neben der EU-Wettbe­werbs­kom­mis­sarin stehen die Grande Dame der italie­ni­schen Liberalen, Emma Bonino (71), und Katalin Cseh, die erst 30 Jahre alte frisch-fröhliche Anfüh­rerin der neuen ungari­schen Opposi­ti­ons­partei Momentum.

Mit dem Auftritt am Tag der Arbeit mitten im Macht­gebiet von EU-Querschläger Viktor Orbán unter­streicht Vestager an diesem Tag das Anliegen der europäi­schen Liberalen. „Der Rechts­staat ist keine bloße Parole”, unter­streicht sie an die Adresse des ungari­schen Regie­rungs­chefs. „Das Recht ist vielmehr die Garantie dafür, dass wir die Freiheit haben, so zu leben, wie es uns gefällt!” Auch wenn Vestager keine charis­ma­tische Rednerin ist – der Satz ist wie Wasser auf die Mühlen der Opposi­tio­nellen, die es im Land schwin­dender Presse­freiheit schwer haben, sich Gehör zu verschaffen.

Das große Rad zu drehen, dazu ist Vestager fähig. Das hat sie nicht erst als EU-Wettbe­werbs­kom­mis­sarin in den vergan­genen fünf Jahren bewiesen, in denen sie Weltkon­zernen wie Google, Amazon oder Apple die Daumen­schrauben anlegte. Freundlich und verbindlich, aber knallhart.

Der Trip von Brüssel nach Budapest war Teil des Europa­wahl­kampfes, den die liberale Partei­en­al­lianz ALDE Party mit dem Ziel entwi­ckelt hat, nach dem 26. Mai zu einer tonan­ge­benden politi­schen Kraft im EU-Parlament zu werden. Das Ziel, die zahlen­mäßig größte Fraktion zu stellen, dürfte zwar unerreichbar werden. Aber der zweite oder dritte Platz wären schon dafür geeignet, mitzu­ent­scheiden, wer die Nachfolge von Jean-Claude Juncker in der Leitung der Europäi­schen Kommission antritt.

Bereits in ihrer Heimat Dänemark scheute die studierte Ökonomin keinen Konflikt. Sie war Partei­vor­sit­zende und Frakti­ons­chefin der sozial­li­be­ralen Partei Det Radikale Venstre (RV). Danach wurde sie mehrmals Minis­terin. Ihre Ressorts: Bildung, Kirchen, Wirtschaft und Inneres sowie Vize-Regierungschefin.

Vestager gilt als die Geheim­waffe der europäi­schen Liberalen. Gäbe es parallel zum European Song Contest (ESC) einen Polit­wett­bewerb, hätte sie Gewinn­chancen. Obwohl sie nur ein Kopf im sieben­köp­figen multi­na­tio­nalen Spitzenteam der ALDE Party ist (FDP-Spitzen­kan­di­datin Nicola Beer ist auch dabei), gibt es keinen Zweifel, dass die Dänin mit der Kurzhaar­frisur die eigent­liche Nummer eins ist. Und es gilt als gesetzt, dass Vestager die EU-Kommission anführen soll, wenn die politische Konstel­lation das zulässt.

„Danish Dynamite” und alles andere als konfliktscheu

Mehrmals erregte Vestager Aufsehen. Ausge­rechnet als Kirchen­minis­terin geriet die Pfarrers­tochter ins grelle Lampen­licht, als herauskam, dass ihre älteste Tochter Maria ungetauft war. Trotz vielfacher Kritik und Anfein­dungen blieb Vestager standhaft bei ihrer Meinung, der Nachwuchs solle im Erwach­se­nen­alter selbst über die Religi­ons­zu­ge­hö­rigkeit entscheiden.

Die Frau aus Westjütland – das ist der dünen­reiche Landstrich an der Nordsee­küste – knickte auch nicht ein, als sie in einer Regierung mit den Sozial­de­mo­kraten eine harte Sozial­reform durch­ziehen musste. Am schwie­rigsten war dabei das Zusam­men­streichen der Bezüge von Langzeitarbeitslosen.

EU-Kommis­sarin wurde die taffe Liberale 2014 auf Vorschlag der Sozial­de­mo­kratin Helle Thorning-Schmidt. Damit schickte die erste weibliche Minis­ter­prä­si­dentin Dänemarks eine Frau nach Brüssel, die sich

ähnlich wie das dänische Fußball-Natio­nalteam sehr schnell als „Danish Dynamite” erwies. Vestager ging an vielen Fronten auf Konfrontationskurs.

Eines ihrer ersten „Opfer” war der damalige EU-Kommissar für Digitales, Günther Oettinger. Vestager verwei­gerte dem Deutschen die Fusion großer Telekom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­nehmen. Dann kamen Lkw-Hersteller dran wie Daimler, Volvo und MAN sowie Flugge­sell­schaften, Ölkon­zerne und Banken – sie alle kamen unter die Kandare der coura­gierten Dänin, die Mitar­beiter als zupackend, ehrgeizig und kantig schildern.

Den größten Kampf lieferte sich Vestager mit Google. Sie brummte dem US-Riesen Google ohne Wimpern­zucken eine Rekord­strafe in Höhe von 4,3 Milli­arden Euro auf. Das ameri­ka­nische Magazin „Time” verpasste der mächtig gewor­denen Dänin daraufhin den Titel „Googles schlimmster Alptraum”. Denn nur ein Jahr zuvor hatte Vestager der Daten­krake aus dem Silicon Valley bereits 2,42 Milli­arden Euro abgeknöpft – wegen unerlaubten Ausnutzens seiner Dominanz beim mobilen Betriebs­system Android.

Kann Vestager nun nach dem höchsten Amt der Europäi­schen Union greifen? Auf Anhieb nicht. Umfragen sagen für die Europawahl keinen Durch­marsch der europäi­schen Liberalen voraus.

Und doch könnte sich der nie öffentlich ausge­spro­chene, aber heimliche Traum Vestagers erfüllen. Dann nämlich, wenn die seit Jahrzehnten in Brüssel herrschende große Koalition zwischen Sozial­de­mo­kraten und Konser­va­tiven rechne­risch platzt. Das ist gut möglich, wenn sich genügend natio­na­lis­tische Populisten durchsetzen. 

Dann wären Vestagers Liberale womöglich die Dritten im gemäßigten europäi­schen Ruderboot und die unter der Dachmarke ALDE zusam­men­ge­schlos­senen EU-Liberalen könnten die Königs­macher spielen. Ihr Preis gegenüber Sozial­de­mo­kraten wie Christ­de­mo­kraten könnte sein, dass erstmals eine Liberale und erstmals eine Frau in Brüssel ganz nach oben steigt. Nichts ist dieser Tage unmöglich. Zudem hat Vestager Erfahrung mit Dreier­kon­stel­la­tionen gesammelt, als dänische Minis­terin in einem Kabinett aus ihrer sozial­li­be­ralen Partei Det Radikale Venstre, den Sozial­de­mo­kraten und der linken sozia­lis­ti­schen Volks­partei (Socia­listisk Folke­parti).

Unter­dessen kämpft Vestager weiter. „Let’s go!” – „Lasst uns aufbrechen!” ruft sie vom Rednerpult den Opposi­tio­nellen zu, bevor sie am Tag der Arbeit mit an die 1.000 Ungarn zum Budapester „Marsch für Europa” aufbricht. Ein Rückzug ins „hyggelig” ist für die sportive Frau kein Lebenstraum.

„Hyggelig” nennen die Menschen in ihrer sozial­staat­ge­prägten Heimat Dänemark ihren idealen Lebensstil: gemütlich, geborgen, stressfrei. Aber Margrethe Vestager will nicht bei Tee und Keksen auf der Couch sitzen. Sie will durchstarten.