Europa Woche 2025/18: UK goes populist, dunkler Ukraine-Pakt, Microsoft frisst Kreide

Populismus Ukraine Europa Woche 2025/18: Aktuelles über Europäi­sches Parlament, Europäische Union und EU-Kommission sowie Drumherum. Wochen­rück­blick. Nachrich­ten­auswahl ⤵️. Unter anderem: ▶️ England ▶️ Ukraine ▶️ Microsoft

• ENGLAND: Rechts­po­pu­listen stürmen Rathäuser. Scrolle⤵️.
• UKRAINE: Myste­riöser Rohstoff-Deal mit USA. Mehr: ⤵️.
• IT: US-Konzern beugt sich EU-Wünschen. Details: Unten⤵️.

Von WOLF ACHIM WIEGAND (Alle Fotos: KI)

Populismus Ukraine Europa Woche 2025/18

Auch das United Kingdom! 

Wir haben die Labour-Partei zum Mittag­essen verspeist! - Farage feiert den Einbruch von Premier­mi­nister Keir Starmers „roter Mauer“ in England und den Sturm seiner “Reform­partei” in diverse Lokal­par­la­mente.

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Ukraine: Mystery-Pakt mit USA 

Die Meldungen von dem Rohstoffdeal zwischen den USA und der Ukraine bleiben rätselhaft. Der genaue Vertragstext wurde bislang nicht veröf­fent­licht – und wird es womöglich auch nie, sagen Beobachter. Dennoch sickert durch: Die Verei­nigten Staaten werden bevor­zugten Zugriff auf die Boden­schätze der Ukraine erhalten. Dies geschieht im Gegenzug für Militär- und Wiederaufbauhilfe. 

Letzt­endlich aber soll wohl Europa für die Vertei­di­gungs­ga­rantien der Ukraine und den Wieder­aufbau des kriegs­zer­störten Landes zahlen – ohne Gegen­leistung. Viele Medien staunen indessen über die Präsi­denten Wolodymyr Selenskyj und Donald Trump – so, wie die taz: „Plötzlich wieder Freunde“. In der Ukraine selbst sehen Experten den Rohstoffdeal vor allem als Chance. Unter­dessen überzieht Russland die Ukraine weiterhin mit massiven Drohnen­an­griffen. stock3.com/news/rohstoff n‑tv.de/politik derstandard.de/story 

Der Weg zu einer tatsäch­lichen Nutzung der Rohstoffe ist noch weit. – ZDF warnt vor zu viel Euphorie

LETZTE MELDUNG: Das US-Außen­mi­nis­terium erklärt, die USA würden nicht mehr „um die Welt fliegen“. Sie werden nicht mehr zwischen Russland und der Ukraine vermitteln. meduza.io

NATO-Flieger aus Brasilien: 

Erstmals gliedert ein europäi­sches NATO-Land ein südame­ri­ka­ni­sches Militär­flugzeug in seine Luftflotte ein. Portugal wird noch in diesem Jahr Maschinen vom Typ A‑29 N Super Tucano aus dem fernen Brasilien in Betrieb nehmen. Es ist vorge­sehen für Angriff, Aufklärung und Training. Einsatz­sze­narien: Luftnah­un­ter­stützung, Aufstands­be­kämpfung, bewaffnete Aufklärung und fortge­schrittene Pilotenausbildung. 

Portugal wird überhaupt das erste Land der Welt sein, das mit diesem speziell modifi­zierten Modell fliegt. Die USA haben ein älteres Tucano-Modell in Betrieb, ebenso wie 14 andere Länder. Es gilt als für Brasilien presti­ge­trächtig sowie als kosten­ef­fi­zient, vielseitig und bewährt.

Brasilien: Portugal erhält erstes Super Tucano-Flugzeug von Embraer

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Hohe EU-Geldbuße für TikTok

Für die chine­sische Social­Media-Plattform TikTok wird die Luft in Europa dünner. Das Unter­nehmen muss eine Geldstrafe von 530 Millionen Euro zahlen. Grund: Verstöße gegen die Daten­schutz-Grund­ver­ordnung (DSGVO) der EU. Besonders proble­ma­tisch: Der Umgang mit Daten von Minder­jäh­rigen. TikTok soll es versäumt haben, Kinder ausrei­chend vor einer zu öffent­lichen Darstellung ihrer Profile zu schützen. Auch die Trans­parenz über Daten­ver­ar­beitung ließ zu wünschen übrig. Die neue Strafe soll ein klares Signal an alle inter­na­tio­nalen Platt­formen senden. 

Microsoft frisst Kreide: 

Der US-Techno­lo­gie­konzern Microsoft wider­setzt sich der Handels­po­litik Donald Trumps und passt sich an europäische Geset­zes­vor­gaben an. Ziel ist es, das Vertrauen europäi­scher Kunden (1/4 des Umsatzes) zu stärken. Dabei sollen Bedenken hinsichtlich des Daten­schutzes, der digitalen Souve­rä­nität und geopo­li­ti­scher Abhän­gig­keiten ausge­räumt werden. 

Nach Angaben aus der Fachwelt plant Microsoft unter anderem eine massive Expansion seiner Rechen­zen­trums­in­fra­struktur in Europa. Sie sollen vom US-Mutter­konzern unabhängig agieren und von EU-Bürgern geführt werden. Im Konfliktfall sagt Microsoft zu, sich gegen die US-Regierung zu wehren und deren Anord­nungen anzufechten. Microsoft lässt sich das Commitment mehrere Milli­arden Euro jährlich kosten. heise.de

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Schmutzige Tricks

Der chine­sische Tech-Riese Huawei soll im Europa­par­lament versucht haben, EU-Abgeordnete zu bestechen. Das zeigt Mängel im EU-Korrup­ti­ons­schutz. – Klicke: Dazu habe ich eine Meinung.

32.000

Das ist die Zahl der EU-Mitar­beiter. Sie widerlegt Behaup­tungen, in Brüssel regiere ein aufge­blähter Wasserkopf. Denn 32.000 ist weniger als die Beleg­schaft der meisten städti­schen Verwal­tungen in großen EU-Städten. Dabei macht die EU Politik und Verwaltung für 450 Millionen Menschen in 27 Ländern und darüber hinaus. Aber mit weniger Personal als etwa München oder Hamburg… 

„Veto-Viktor“:

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• ➡️ Kann man die vielen Rechts­po­pu­listen in Europa noch stoppen?
• ➡️ Glaubst Du, dass die Ukraine noch zu retten ist?
• ➡️ Braucht die EU mehr Mitar­beiter( (siehe oben)?

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