Europa: Themen der Woche
(Europäische Union) – Was hat die Macher in der EU und die Beobachter von Europa vergangene Woche an- und umgetrieben?
- Die NATO-Familie ist auf 32 Köpfe angewachsen… Siehe unten.
- Angst vor Weltkonzern Apple? Nicht in Brüssel… Scrolle runter.
- Sex ist schön. Aber nicht, wenn man davon krank wird… Details siehe unten.
Das alles und noch viel mehr: von WOLF ACHIM WIEGAND
Välkommen, Sverige!
Aufatmen in Stockholm – Schweden ist NATO-Mitglied: Gestern hat Ministerpräsident Ulf Kristersson nach einer fast zweijährigen Zitterpartie wegen Widerstandes der Türkei und Ungarns in Washington die notwendigen Dokumente hinterlegt. Nun umfasst der Pakt 32 westliche Staaten. Estlands Regierungschefin Kaja Kallas sagte in einem Post begeistert: „Jetzt gehört der gesamte Ostseeraum zur NATO.“ Finnlands Botschaft in Berlin ergänzte: „Die nordischen Länder sind zum ersten Mal seit 500 Jahren Teil desselben Verteidigungsbündnisses.“
Uschi will’s wissen:
Ursula von der Leyen hat eine Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin übersprungen. Die Delegierten der christdemokratisch-konservativen EU-Parteienfamilie wählten sie in geheimer Abstimmung mit 400:89 zur Spitzenkandidatin für die Europawahlen am 9. Juni. Bei dem Kongress in Bukarest sagte die 65-jährige CDU-Politikerin unter anderem, sie wolle nur mit Kräften kooperieren, die für Europa, gegen Putin und für den Rechtsstaat seien. rnd.de/politik/europawahl
AfD zu radikal:
Nicht nur Olaf Scholz und Emmanuel Macron liegen in zentralen Europafragen über Kreuz, sondern auch das Verhältnis der deutsch-französischen Rechtsausleger ist getrübt. Nach einem Treffen mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel in Paris – bei dem keine gemeinsamen Fotos gemacht werden durften – bleibt die rechtsextreme Präsidentschaftsaspirantin Marine Le Pen bei ihrer Ablehnung der AfD-Migrationspolitik (Stichwort: „Remigration“).
Le Pen droht weiter damit, nach der Europawahl nicht mit Weidels Leuten in einer gemeinsamen Fraktion zusammenarbeiten zu wollen. Damit es möglich, dass EU-Abgeordnete der AfD fraktions- und einflusslos bleiben. diepresse.com euractiv.de
„Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen.“
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping
Ungarn erpresst NATO:
Nach dem Hickhack um die Aufnahme Schwedens in die NATO macht die russlandaffine nationalkonservative Regierung von Ungarn das westliche Verteidigungsbündnis erneut kirre. Budapest könne den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte als nächsten NATO-Generalsekretär nicht unterstützen, sagte Außenminister Péter Szijjártó.
Das ist problematisch, weil der Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg nur im Konsens aller 31 Paktmitglieder benannt werden kann. Mehr als 20 Staaten – darunter die USA und Deutschland – haben sich bereits zu Rutte bekannt. Der ist ein scharfer Kritiker des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán, der nach Ansicht so gut wie aller EU-Partner freiheitliche Werte missachtet. euractiv.de
„Europe first vs. America first“:
Die Militärs der EU-Mitgliedsstaaten sollen künftig vorrangig Ausrüstung europäischer Hersteller ordern und sich von den übermächtigen USA unabhängiger machen. Das sieht die neue Verteidigungsstrategie der EU-Kommission vor. Danach sollen die 27 Länder bis zum Jahr 2030 mindestens 50 Prozent ihrer Verteidigungshaushalte innerhalb der EU ausgeben.
Außerdem sind Anreize vorgesehen, Waffen auf Vorrat zu produzieren und in Pools auf Abruf zu lagern. Damit reagiert der Staatenverbund auf Drohungen des US-Präsidentschaftsaspiranten Donald Trump, im Falle seines Wahlsieges die Unterstützung Europas abzubauen. germany.representation.ec rnd.de/politik
125.000.000
Für 2024 stellt die EU erneut 125 Mio. EUR humanitäre Hilfe für Palästinenser/innen bereit.
EU beißt in den Apfel:
Der US-Tech-Gigant Apple muss der EU-Kommission eine Geldbuße in Höhe von 1,8 Milliarden Euro zahlen. Grund: “Unlautere Handelsbedingungen”. Die Strafe folgt Beschwerden des Musikstreaming-Anbieters Spotify über das Ausnutzen der marktbeherrschenden Position Apples im Musikstreaming-Geschäft.
Anbieter würden beim Bezahlen gezwungen, nur Apple-Apps einzusetzen. Das behindere Nutzer, stellt die EU fest. Apple reagiert wütend und behauptet, die EU habe keine stichhaltigen Beweise. computerbase.de
U‑Kabel im Roten Meer gekappt
Die terroristischen Aktivitäten gegen die freie Schifffahrt im Roten Meer könnten mit einem Anschlag auf Unterseekabel eine neue Dimension erreicht haben. Quasi unter den Rümpfen der europäischen Marinemission “Aspides” haben islamistische Huthi-Aufständische vor dem Jemen weltweit wichtige Internet- und Telefonverbindungen gekappt, vermuten einige Experten. Die reguläre Regierung des Jemen hatte kürzlich vor genau solchen Szenarien gewarnt.
Andere Fachleute, darunter Netzbetreiber, halten eine versehentliche Beschädigung durch Schiffsanker für möglich. Eine Untersuchung ist schwierig und langwierig. Fest steht: 25 Prozent des Datenverkehrs zwischen Europa und Asien sind von Störungen betroffen, solange keine Umleitung möglich ist. fr.de/politik/unterseekabel
Immer mehr Sex-Kranke: Die Zahl von Menschen mit sexuell übertragbaren Krankreiten wie Tripper, Syphilis und Chlamydien steigt in Europa „besorgniserregend“ an. Das meldet die EU-Gesundheitsbehörde ECDC. Allein die als Tripper bekannten Gonorrhö-Fälle hätte sich mit rund 71.000 Fällen fast verdoppelt – „sehr wahrscheinlich nur die Spitze des Eisberges“ dar, so ECDC-Direktorin Andrea Ammon
Die Infektionen sind heilbar, können aber bei Nichtbehandlung zu ernsthaften Komplikationen führen. tagesschau.de/ausland
Schneckentempo:
Die weltweit langsamste Stadt für Autofahrer ist keine exotische Mega-City, sondern eine Metropole mitten in Europa – nämlich die britische Hauptstadt London. Das ist das überraschende Index-Ergebnis eines Herstellers nach der Auswertung von Daten in über 600 Millionen Navigationsgeräten. Danach beträgt die Durchschnittsgeschwindigkeit im Londoner Berufsverkehr morgens und abends 14 km/h.
Die erste deutsche Stadt im Ranking ist Hamburg auf dem Weltrangplatz 26. Verglichen mit London geht es an der Elbe mit 22 km/h „hurtig“ zu. Da fragt sich, wie sinnvoll Diskussionen um stadtweit Tempo 30 sind. motorradonline.de
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