Europa Woche 2024/42: Migration, Migration, Migration – Endlosstreit …

Europa: Themen der Woche

(Europäische Union) – Was hat die öffent­lichen Diskus­sionen und politi­schen Initia­tiven in Europa angetrieben? Was beschäf­tigte die Europäische Union, das Europäische Parlament und die EU-Kommission in der Europa Woche 2024/42? Es ging vorwiegend um Migration. Das und noch viel mehr – hier:

• Das Thema illegaler Einwan­derung lässt Europa einfach nicht los… Siehe unten.
• Europa schaut auf Arabien und Arabien schaut auf Europa. Details siehe unten.
• Klingt verrückt: Plant Russland Atom-U-Boote als Frachter?… Scrolle weiter.

Das alles und noch viel mehr: von WOLF ACHIM WIEGAND

Europa Woche 2024/42 Migration

Dauerschleife Migration:

Wie fast jedes Treffen ist auch der Gipfel der 27 EU-Staats- und Regie­rungs­chefs gestern in Brüssel bis in die Nacht hinein vom Streit um die Regelung von Migration dominiert gewesen. Das Meeting dauerte bei Redak­ti­ons­schluss noch an. Beobachter erwar­teten kaum eine Einigung, speziell bei der Abschiebepolitik. 

Einige Länder wie Polen wollen das EU-Asylrecht aussetzen. Die Nieder­lande und Ungarn forderten strengere Maßnahmen. Sie wünschen sich Opt-outs wie die Ausla­gerung Asylwil­liger in Dritt­länder, nach dem Muster von Italiens Rechtsregierung.

Unfriede auch beim Thema Ukraine: Präsident Wolodymyr Selenskyj präsen­tierte der EU seinen „Siegesplan“. Die EU sagte weitere Hilfe für das von Russland überfallene Land zu. Aber Ungarn sträubt sich gegen das Nutzen festge­fro­rener russi­scher Gelder für Ukraine-Darlehen. consilium.europa.eu

Wir wirken wie Konfetti, inter­na­tional hört uns fast niemand mehr zu. - Bitteres Fazit von Luxem­burgs Außen­mi­nister Xavier Bettel zur EU-Außenpolitik

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Kooperation Arabien-Europa:

Der erste arabisch-europäische Gipfel in Brüssel hat nach Ansicht von Beobachtern wenig konkrete Substanz erbracht. Dennoch war er laut Beobachtern ein Wende­punkt in den Bezie­hungen der EU mit dem Golfrat (GCC). Seine Mitglieder sind die wichtigsten EU-Wirtschafts­partner in Arabien: Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien und die Verei­nigten Arabi­schen Emirate. Im Fokus der Treff­pre­miere standen daher Handel, Energie und Klima­po­litik. Europa hofft auf ein Freihandelsabkommen. 

Auf Granit bissen die EU-Gastgeber hingegen beim Versuch, Russlands Hilfe für die iranisch gelenkte Anti-Israel-Allianz anzuprangern. Für Aufsehen sorgte die kurzfristig verkündete Teilnahme des saudi­schen Kronprinzen Mohammed bin Salman, die Bundes­kanzler Olaf Scholz „aus Termin­gründen“ verpasste. Signal des Brüsseler Treffens: Arabien und Europa rücken zusammen – trotz Diffe­renzen. sueddeutsche.de consilium.europa.eu

Wir sind uns einig, dass der Iran niemals Atomwaffen entwi­ckeln oder erwerben darf. – Aus dem Abschluss­kom­mu­nique des 1. Arabisch-Europäi­schen Gipfels

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Europa schaut auf Moldau:

Das kleine Land steht am Wochenende im Blick­punkt der westlichen Welt. Die zweieinhalb Millionen Einwohner der Republik Moldau nördlich Rumäniens entscheiden über die künftige Besetzung des Präsi­den­ten­amtes. Zugleich stimmen sie am Sonntag über den Beitritt zur Europäi­schen Union (EU) ab.

Massive russische Propa­ganda aus dem abtrün­nigen Landesteil Trans­nis­trien ist ein Problem. Diese Propa­ganda sorgt dafür, dass die Wiederwahl der proeu­ro­päi­schen Staats­chefin Maia Sandu keineswegs sicher ist. Die liberal-konser­vative Ökonomin möchte das auch an die Ukraine grenzende Land in die EU führen. Ihre Wider­sacher streben dagegen mit Deckung lokaler Oligarchen in die Arme des Kremls. Der Ausgang der Wahl hat daher große strate­gische Bedeutung. zdf.de (kurze TV-Reportage)

Europa Woche 2024/42 Migration

Flugprobleme Europa-Asien:

Die Routen von EU-Fluglinien nach und von Asien führen derzeit über recht exotische Gegenden. Laut Eurocontrol, der europäi­schen Luftver­kehrs­kon­trolle, nutzen die Gesell­schaften zunehmend Georgien, Armenien und Aserbai­dschan für den Passagier- und Frachttransport. 

Der verwin­kelte Weg ist nötig, weil westliche Regie­rungen nach dem Kreml-Einmarsch in die Ukraine jegliche Nutzung russi­schen Luftraums verboten haben. Auch der Weg über arabische Regionen wird gemieden, weil er wegen des israe­li­schen Antiter­ror­krieges unsicher ist. Die Umwege bedeuten längere Flüge und mehr Treib­stoff für EU-Carrier, was z. B. sankti­ons­freie China-Airlines mit Billig­an­ge­boten ausnutzen. aerotelegraph.com

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Tesla-Truck zu schwer, zu scharf, zu riskant?

Europäische Lobby­gruppen machen mobil gegen die Zulassung des Tesla-Cyber­trucks. Ein modifi­ziertes Modell des vollelek­tri­schen Pickup-Truck mit 800 km Reich­weite war kürzlich im EU-Mitgliedsland Tsche­chien genehmigt worden. Nun gibt es Kritik am hohen Gewicht des Fahrzeugs über das EU-Maß von 3,5 Tonnen hinaus. Außerdem wird das kantige Design als gefährlich für Fußgänger und Radfahrer angesehen. 

Experten verlangen vor der EU-weiten Zulassung weitere Abände­rungen. Die tsche­chische Geneh­migung fr die Autoin­no­vation aus den USA könne ein Einfallstor sein. Sie öffne den Weg für weitere Fahrzeuge dieser Art. derstandard.de

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Atom-U-Boote als Frachter? 

Einen abenteu­erlich klingenden Plan melden Schiff­fahrts­experten aus Russland. Der Kreml plane den Bau atomge­trie­bener U‑Boote zum Transport von Flüssig­erdgas (LNG) aus der Arktis nach Asien. So heißt es unter Berufung auf den Leiter des physi­ka­lisch-techni­schen Korschakow-Instituts in Moskau. Damit könne die Reisezeit über die Nordost­passage (NSR) fast halbiert werden. 

Derzeit mangelt es an geeig­neten Schiffen für die eisbe­deckte russische Arktis­küste. U‑Boote könnten die Route einfach unter­fahren und somit die Strecke durch den Suezkanal überflüssig machen. Experten sind sich uneinig darüber. Einige glauben, dass Russland tatsächlich in der Lage ist, den komplexen Plan umzusetzen. Andere sehen es nur als Wunschtraum.

Russia Has a Crazy Plan to Use Nuclear-Powered Subma­rines to Transport Arctic LNG

43 %

Rund 43 Prozent des in Europa erzeugten Stroms stammen aus Erneu­er­baren Energien. Nach Windenergie an Land ist Wasser­kraft in Europa die bedeu­tendste Quelle für erneu­er­baren Strom.

Europas Kampf der Sterne: 

Die europäische Raumsonde „Hera“ (Foto unten) ist ohne erkennbare Probleme auf einer epischen Mission ins All unterwegs. Vorige Woche startete sie von Florida aus. Nun fliegt sie auf den Doppel­as­te­roiden Didymos und Dimorphos zu. Ankunft von Hera: In zwei Jahren. 

Ziel der Mission: Astero­iden­abwehr. Die in Bremen gebaute Sonde soll unter­suchen, wie man Himmels­körper von der Erde weglenken kann, um künftige Katastrophen zu verhindern. Die ESA testet zudem neue Techno­logien für autonome Raumfahrt. Hera fliegt unter Betei­ligung von rund 100 europäi­schen Unter­nehmen und Insti­tuten aus 18 Ländern. faz.net

Europa Woche 2024/42 Migration

Zeitumstellung – das war’s dann… 

Europa Woche 2024/42

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