Infor­ma­ti­ons­splitter zur Europawahl 2024Von Wolf Achim Wiegand, Hamburg/Brüssel +++

Frauentrio verdrängt Männerduo: 

Drei starke Frauen: Von der Leyen, Meloni, Le Pen

Das Schicksal Europas liegt in den Händen eines weiblichen Trios:

Ursula von der Leyen (CDU) könnte nach bislang bekannten Resul­taten der Europawahl 2024 trotz internen Gegen­windes neue Kommis­si­ons­prä­si­dentin bleiben. Aber sie dürfte künftig in die Zange genommen werden durch Italiens postfa­schis­tische Regie­rungs­chefin Giorgia Meloni und Frank­reichs Präsi­dent­schafts­aspi­rantin Marine Le Pen. Das bislang dominie­rende Männerduo am Lenker der EU fällt aus: Der deutsch-franzö­sische Motor von Emmanuel Macron und Olaf Scholz stottert. https://results.elections.europa.eu/de

Macron zieht Notbremse: 

Nach seiner schweren Niederlage bei der Europawahl 2024 hat Frank­reichs Präsident Emmanuel Macron vergangene Nacht das Parlament in Paris aufgelöst und Neuwahlen ausge­rufen. Schon in wenigen Wochen will er wissen, ob die Grande Nation seinen liberalen Kurs fortsetzen möchte oder ob die Rechts­außen-Heraus­for­derin Marine Le Pen in den Élysée-Palast einziehen soll. tagesspiegel.de

Ich kann nicht so tun, als sei nichts geschehen … Diese Entscheidung ist ernst und schwer. – Mit Neuwahlen riskiert Macron sein Verschwinden von der europäi­schen Bühne

Machtkampf um EU-Chefposten: 

Die spannendste Perso­nal­frage Europas beschäftigt ab sofort alle 27 EU-Haupt­städte. Da die EU-Christ­de­mo­kraten bei der Europawahl 2024 nicht nur in Deutschland klare Erfolge errungen haben, rekla­mieren sie für Spitzen­kan­di­datin Ursula von der Leyen (CDU) eine weitere Amtszeit als EU-Kommis­si­ons­prä­si­dentin. Ein Selbst­gänger ist das nicht: Sozial­de­mo­kraten, Liberale und Sozial­de­mo­kraten werden für ein „Mitte-Bündnis“ einen Preis fordern. 

Ein Flirt von der Leyens mit Rechts­außen – der ein Bruch mit den Kräften der Mitte wäre – ist nach Ansicht von Beobachtern wenig wahrscheinlich. Dennoch könnte es krachen, sollten die EU-Regie­rungs­chefs ihr Vorschlags­recht für einen anderen Namen ziehen: Der italie­nische Ökonom und Top-Job-Spezialist Mario Draghi wartet schon.

Erst wenn ein gesamt­eu­ro­päisch abgestimmter Vorschlag feststeht, kommt das EU-Parlament ins Spiel. Es nimmt die Präsi­dent­schaft und alle Kommis­sar­an­wärter unter die Lupe. Laut Fahrplan könnte das Parlament die Perso­nalien schon im Juli abstimmen. morgenpost.de

Deutschland ist schwarz-blau geworden:

In Deutschland hat die Europawahl 2024 ein klares Comeback der Unions­par­teien gebracht und das gewohnte Partei­en­system umgekrempelt. Für die Bundes­re­publik ziehen 14 Parteien ins Europa­par­lament ein.

CDU/CSU stehen mit 30 Prozent unange­fochten weit vorne an der Spitze. Die Rechts­au­ßen­partei AfD wurde zweit­stärkste Kraft. Die SPD kommt bei relativ wenig Verlusten auf den dritten Platz. Die Grünen sind mit minus acht Prozent der große Wahlver­lierer und werden im Europäi­schen Parlament künftig eine unter­ge­ordnete Rolle spielen. Die FDP hat mit etwas über fünf Prozent leicht zugelegt. 

Deutschland schickt außerdem zahlreiche neue und kleine Parteien ins Europäische Parlament, das erst beim nächsten Mal eine Sperr­klausel haben wird. So erreichte das Bündnis Sahra Wagen­knecht (BSW) aus dem Stand rund sieben Prozent. Die Freien Wähler werden mit drei Abgeord­neten ein Mandat mehr als bisher in Brüssel einbringen, ebenso wie die erstaunlich erfolg­reiche paneu­ro­päische Partei VOLT, die sich mit zwei Abgeord­neten verdoppelt. Die Satire­partei Die PARTEI kommt ebenso – wie bisher – auf zwei Sitze. Weitere Vertreter entsenden: Tierschutz­partei, Famili­en­partei und ÖDP. Ergeb­nisse im Detail: bundeswahlleiterin.de

Ruhiger Wahlverlauf: 

Aus keinem der 27 EU-Mitglieds­länder sind bei der Europawahl 2024 größere Zwischen­fälle gemeldet worden. Lediglich in Öster­reich herrschte einige Aufregung, weil nach den schweren Unwettern mehrere Wahllokale in der Steiermark überflutet waren. Die Behörden teilten den Bürgern per Aushang mit, wo die Wahllokale kurzfristig hin verlegt wurden. stuttgarter-nachrichten.de

Einsame EU-Überseegebiete: 

Gähnende Leere zeigte sich in Wahlbüros europäi­scher Übersee­ge­biete. Am einsamsten waren die Auszähler rund 8.000 km von Brüssel entfernt. Auf der franzö­si­schen Karibik­insel Marti­nique (Foto) lag die Wahlbe­tei­ligung rekord­ver­dächtig bei unter acht Prozent. Nicht viel besser sah es auf Guade­loupe (ebenfalls Karibik), in Guyana (Südamerika) und in Neu-Kaledonien (Süd-Pazifik) aus. de.euronews.com


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