Zukunft Europas: Die Herausforderungen für die neue EU-Kommission (Kurzanalyse)

“Europa im Blick­punkt – Wiegand wills wissen” – Kolumne für FORUM – Das Wochen­ma­gazin. Heutiges Stichwort: Zukunft Europas. Die neue EU-Kommission steht vor schwie­rigsten Heraus­for­de­rungen. Sie betritt bei fast jedem Thema ein unkal­ku­lier­bares Minenfeld. Wo liegen die Sprengfallen? 

Fotos KI-generiert

Europa im Blickpunkt
Wiegand wills wissen

„Die nächsten fünf Jahre werden ein Minenfeld sein,“ sagte ein hochran­giger EU-Beamter dem Nachrich­ten­portal Politico. Er meinte die erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als Kommis­si­ons­prä­si­dentin. Sie stellt derzeit ihr Kabinett zusammen. Es steht vor den größten Heraus­for­de­rungen seit Jahrzehnten.

Das Projekt Europa ist kein Glück­se­lig­keits-Startup mehr. Und es sind nicht nur äußere Krisen, die Probleme bergen: Russland, Nahost, China, usw. Sorgen machen vor allem auch absehbare interne Konflikte.

Minenfeld Ökologie

Ein zentrales Thema: Was wird aus dem Green Deal? Ein Lager will den EU-Pakt zur Errei­chung verpflich­tender Klima­ziele durch noch mehr grüne Inves­ti­tionen absichern. Andere wollen lieber wirtschaft­liche Inter­essen gewichten. Hier bahnt sich ein Konflikt zwischen Klima- und Umwelt­in­ter­essen an. Auch Forde­rungen nach sicheren Arbeits­plätzen, wirtschaft­lichem Wachstum und sozialer Sicherheit spielen eine Rolle.

Zudem steht die EU-Indus­trie­po­litik unter Druck. Einige setzen auf Abschottung, um global wettbe­werbs­fähige Firmen und Konzerne zu schaffen und zu schützen. Die Gegen­spieler verlangen kostspielige Subven­tionen nach US-Vorbild, damit Europa am Ball bleibt.

Auch in der Rüstungs­in­dustrie gibt es Spannungen. Einige bevor­zugen mehr Diplo­matie zur Abwehr russi­schen Macht­strebens. Die meisten drängen jedoch auf engere Militär­ko­ope­ration. Sie fordern unbedingte Treue zur bedrängten Ukraine. Und jeder weiß: Das lässt sich nicht im Schne­cken­tempo und kostenlos bewerkstelligen.

Diese und andere Spreng­sätze (Migration!) müssen entschärft werden. Und das auf kompli­ziertem Feld. Soll die EU doch zugleich von 27 auf bis zu 36 Mitglieder erweitert werden.

Der oben zitierte EU-Beamte warnte, diese umwäl­zenden internen Reformen könnten europäische Politiker „zerbrechen“. Ein anderer Diplomat ergänzte: „Es wird chaotisch und unangenehm werden.“ Gut für Kolum­nisten: Wir werden allzeit etwas zu schreiben haben…

Eine Kolumne von Wolf Achim Wiegand, freier Journalist mit EU-Spezialisierung