Neuwahlen in UK mit liberalem Comeback auf der Insel?

⇒ Der Tenor dieses Blogs ist: Die briti­schen Liberal­de­mo­kraten könnten durch die Neuwahl wieder an Einfluss gewinnen; doch die Hürden sind hoch.

Von Wolf Achim Wiegand

London (waw) – Als der Liberale David Lloyd George (*1863 † 1945) im Oktober 1922 als briti­scher Premier­mi­nister abtrat begann für die freiheitlich Gesinnten auf der Insel ein dunkles Zeitalter. Denn nach Lloyd George, dem zehnten Regie­rungschef der „Liberals“, schaffte es im Verei­nigten König­reich kein anderer Liberaler mehr zum Premier­mi­nister seiner Majestät.

Zwar hatte der Sohn eines Volks­schul­di­rektors bahnbre­chende Sozial­re­formen wie die allge­meine Renten­ver­si­cherung einge­führt und den Kampf der Briten im Ersten Weltkrieg dirigiert, doch er hinterließ eine vor allem wirtschafts­po­li­tisch zerstrittene Partei.

Seit fast hundert Jahren warten britische Liberale nun auf eine neue Gunst der Stunde. Die schien 2010 gekommen, als die inzwi­schen in „Liberal Democrats“ (LibDems) umbenannte Partei mit 23% das festbe­to­nierte Zweipar­tei­en­system brechen und eine Koalition mit der Conser­vative Party unter David Cameron eingehen konnte. Gebro­chene Wahlver­sprechen in der Bildungs­po­litik und eine blasse Minis­ter­mann­schaft reduzierten die LibDems bei der Unter­hauswahl 2015 wieder auf desas­tröse 7,8% und stürzte sie in die Bedeutungslosigkeit.

Ausge­rechnet das Brexit-Referendum mit dem denkbar knappen EU-Austritts­er­gebnis verschafft der Partei mit einem hochflat­ternden goldenen Vogel als Logo wieder Aufwind. Da sich der jugendlich wirkende 46jährige Parteichef Tim Farron voller Élan als glasklar pro-europäisch positio­niert sind die LibDems eine Projek­ti­ons­fläche für alle dieje­nigen geworden, die den harten Brexit-Kurs der innen­po­li­tisch stramm konser­va­tiven Premier­mi­nis­terin Theresa May ebenso ablehnen, wie das Geschlinger der opposi­tio­nellen Labour Party unter dem gries­grä­migen Links­so­zia­listen Jeremy Corbyn. Eine wahre Eintritts­welle hat die LibDems mittler­weile zur am schnellsten wachsenden Partei in Großbri­tannien gemacht.

Die plötz­lichen Neuwahlen bieten den LibDems nun eine willkommene neue Erfolgs­aus­sicht. Sie befinden sich sowieso seit Längerem im Wahlkampf­modus, haben landes­weite Aktionstage gegen die offizielle Brexit-Politik organi­siert und tauchen auf EU-freund­lichen Massen­de­mons­tra­tionen auf, die sich derzeit immer wieder durch London ergießen. Nicht, dass der links­li­berale Farron eine Chance hätte, dem großen Lloyd George als Regie­rungschef nachzu­folgen. Farron selbst spricht von dem Wahlziel „eine Opposition aufzu­bauen, die wir in diesem Land dringend brauchen.“

Aber es ist durchaus möglich, dass die LibDems die Hoffnung von „Ice Lady“ May durch­kreuzen, am 8. Juni 2017 eine satte absolute Mehrheit zu ergattern. Farron twitterte wenige Minuten nach der Ankün­digung Mays an seine Anhänger: „Diese Wahl ist Eure Chance, die Richtung unseres Landes zu ändern.“

Was kann die geeint wirkenden Liberal­de­mo­kraten im Unver­ei­nigten König­reich also noch aufhalten? Eigentlich nur das Wahlsystem, das auf der Insel nach dem Motto “the winner takes it all” funktio­niert. Das heißt, es gibt keine Listenwahl oder Zweit­stimmen, sondern nur derjenige Kandidat zieht ins Unterhaus ein, der im Wahlkreis die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Das führt zu propor­tio­nalen Verwer­fungen zuungunsten kleinerer Parteien und bevorzugt die konser­va­tiven Tories ebenso wie die sozia­lis­tische Labour Party. So gewannen die LibDems im Jahre 2010 trotz 23 % der Stimmen nur 57 von 650 Mandaten.

Dennoch: auch in Großbri­tannien sind Wahlwunder möglich und „Ice Ladies“ können schmelzen. Das Liberalen-Vorbild Lloyd George hatte im Ersten Weltkrieg formu­liert: „Die neue Landkarte von Europa muss so gezeichnet werden, dass sie keinen Grund mehr lässt für Ausein­an­der­set­zungen, die Europa schließlich in einen neuen Krieg ziehen würden.“ Vielleicht muss ja bald auch der politische Plan von Großbri­tannien neu entworfen werden.