Unvereinigtes Königreich – was läuft da bloß in Großbritannien?

+++ Abstim­mungs­nie­der­lagen scheinen Premier Boris Johnson nicht zu beein­drucken. +++ Die Opposition in Großbri­tannien hat keinen strin­genten Plan. +++ Neuwahlen sind überfällig – wann sie kommen, ist ebenso unklar wie derzeit fast alles in der Londoner Politik…

Von Wolf Achim Wiegand (Text aus FORUM – Das Wochen­ma­gazin)

London / Hamburg (waw) – Jeden Tag, so scheint’s, wird im politi­schen London eine neue Brexit-Sau durch die Hallen des Parla­ments­pa­lastes von Westminster getrieben. Was heute noch gilt, das kann morgen schon ad acta gelegt sein. Nur eines scheint noch sicher zu sein: die Unsicherheit darüber, wohin das unver­ei­nigte König­reich taumelt.

Momentan ist die Lage so, dass kein anderes Problem außer dem Zweiten Weltkrieg die Nation so umgetrieben hat, wie die Brexit-Frage. Jedoch anders als im Kampf gegen die Nazis, als das Land zusam­men­stand, reißt das Problem des EU-Austritts die Insel­nation ausein­ander. So stark sind die Meinungs­un­ter­schiede zwischen den Streit­hähnen, dass sich am Ende die großen Volks­par­teien Konser­vative und Labour selbst­mör­de­risch zerreiben könnten.

Parlament zeigt Selbstbewusstsein

Denkbar ist auf der einen Seite das Erscheinen eines großen freiheit­lichen und proeu­ro­päi­schen Blockes unter Führung der jungen Liberalen-Chefin Jo Swinson. Als Antipode könnte ein scharf rechts­ge­rich­teter und populis­ti­scher Block entstehen – mit dem EU-Hasser Nigel Farage als Leitfigur. Konser­vative und Labour wären bei diesem Szenario nur noch Randfiguren.

Labour hält sowohl die leiden­schaft­lichsten proeu­ro­päi­schen Wahlkreise wie zugleich die energischsten EU-Gegner­re­gionen. Das ist für den weit links stehenden Labour-Vorsit­zenden und heimlichen Brexit-Freund Jeremy Corbyn mehr als misslich. Den Kitt zum Zusam­menhalt hat der 70-jährige sozia­lis­tische Opposi­ti­ons­führer jeden­falls noch nicht gefunden.

Bei der Regie­rungs­partei ist die Lage nicht besser. Bei der Europawahl im vergan­genen Mai wurden die Konser­va­tiven – noch unter Führung der glück­losen Premier­mi­nis­terin Theresa May – mit 8,8 Prozent geradezu pulve­ri­siert. Die neue „Brexit Party” des Volks­tribuns Nigel Farage hingegen wurde mit über 30 Prozent der Stimmen auf Anhieb stärkste Partei. Dass Labour mit 13,7 Prozent ebenfalls in Richtung Abgrund driftete, ist für die Torys und ihren heutigen Chef Boris Johnson kein Trost.

Die Brexit-Hardliner fühlen sich in dem aufge­heizten Londoner Polit­klima im Aufwind. Aber ihr genaues Gegenteil, das proeu­ro­päische Lager, punktet ebenfalls. Bei der Europawahl errangen die Liberal­de­mo­kraten mit fast 20 Prozent der Stimmen einen Rekordwert. Die Partei, die mit Weltkriegs­premier David Lloyd George (1916–1922) ihren letzten Regie­rungschef stellte, steht plötzlich in der Wähler­gunst auf Platz zwei.

Inzwi­schen sind die „LibDems”, die unbedingt in der EU verbleiben wollen, eine Art Sammel­becken für das „vernünftige” Bürgertum geworden. Die aus Schottland stammende neue Partei­vor­sit­zende Swinson ist im Unterhaus durch Übertritte konser­va­tiver und sozial­de­mo­kra­ti­scher Parla­ments­ab­ge­ord­neter kräftig gestärkt worden. Bei Neuwahlen wäre es nicht undenkbar, dass die 39-jährige Befür­wor­terin einer zweiten Brexit-Volks­ab­stimmung an der Spitze einer irgendwie liberal­grünen Koalition in die Downing Street 10 einziehen könnte.

Das Scheitern des 55-jährigen Regie­rungs­chefs mit dem Spitz­namen „BoJo” hat womöglich ein Umkrempeln Großbri­tan­niens einge­leitet. Sein – noch außer­par­la­men­ta­ri­scher – Gegner ist Farage, der ein Drittel der Wähler im Rücken hat. In einem Wahlkampf dürfte der ehemalige Invest­ment­broker den düpierten Johnson als „Weichei” vorführen, der gegenüber der EU nicht gnadenlos genug ist. „Ich fürchte, der Premier­mi­nister will in Wirklichkeit den Austrittsdeal von Frau May aufkochen,” ätzt Farage bereits.

Brexit spaltet Land und Parteien

Parallel zu seiner Angriffs­rhe­torik hat Farage kürzlich seinem Brexit-Bruder im Geiste Johnson einen „Nicht­an­griffspakt” für die nächste Wahl angeboten. „Wir wollen dem Premier­mi­nister in jeder uns möglichen Hinsicht helfen,” säuselte der stets sarkas­tisch lächelnde Farage. Es ist ein vergif­tetes Angebot, denn der 55-Jährige diktierte die Bedingung – ein No-Deal-Brexit.

Wird sich der politische Glücks­spieler Johnson letztlich verzocken? Führt er die einst stolze Konser­vative Partei ins Abseits? Wird er in die Geschichte eingehen, als der für lange Zeit letzte Tory-Regie­rungschef eines ausein­an­der­drif­tenden unver­ei­nigten König­reiches? Wie gesagt: Nichts ist unmöglich im London der heutigen Tage. Der bis heute promi­nen­teste Tory-Politiker Winston Churchill, der sein Land bravourös durch den Zweiten Weltkrieg führte, würde sich im Grabe umdrehen, wenn er es könnte.