Wahlsieg für Macron: Lasst Champagner fließen und schnell nüchtern werden…

⇒ Tenor des Blogs: Nach dem Wahlsieg von Emmanuel Macron wird der jüngste franzö­sische Präsident aller Zeiten die Hilfe von Deutschland benötigen. Und umgekehrt. 

Von Wolf Achim Wiegand

Hamburg (waw) – Nun hat Frank­reich also mit dem 39jährigen Emmanuel Macron das jüngste Staats­ober­haupt seiner Geschichte. Darauf durfte man in der Wahlnacht getrost ein, zwei, drei Gläser Champagner trinken. Es ist jedoch gut, wenn man nun wieder nüchtern ist – die Arbeit fängt jetzt an!

Der Berg Arbeit, der vor dem sozial­li­be­ralen Proeu­ropäer steht, ist immens. Schon am 14. Mai ist die Amtsüber­nahme geplant. Und wir in Deutschland müssen ihm helfen, den Haufen an Altlasten abzutragen. Denn die vom gewählten Präsi­denten verspro­chenen Erneue­rungen betreffen nicht nur Frank­reich, sondern uns alle in Europa.

Innen­po­li­tisch hat Macron, der seine erste kurze Siegesrede an die Nation im Fernsehen am Wahlabend in staats­män­nisch zurück­hal­tender Form hielt, drei Anstren­gungen vor sich, die er noch am Wahlabend in Auge gefasst haben dürfte:

Erstens haben die tausenden überwiegend jungen Begeis­terten seiner Bewegung „En Marche“ (Vorwärts) keinerlei politische Gestal­tungs­er­fahrung. Die muss er nun binnen Tagen in eine funkti­ons­fähige Partei und in Kandi­da­ten­ge­sichter umformen. Ziel: Gewinnung einer regie­rungs­fä­higen Mehrheit bei der kurz bevor­ste­henden Parla­mentswahl zimmern zu können. Jeder weiß, wie leicht sich neue Gruppie­rungen im Hickhack wider­strei­tender Persön­lich­keiten und program­ma­ti­scher Vorstel­lungen zerlegen können.

Zweitens muss Macron zu feste Umarmungs­ver­suche jener mit allen Wassern gewaschenen Partei­po­li­tiker wider­stehen, die bei der Wahl zwar auf der Strecke geblieben sind, aber ihm letztlich in der Stichwahl zum Sieg verholfen haben. Dazu gehören Republi­kaner gleicher­maßen wie Sozia­listen. Schon stehen Kandi­daten für das Amt des Premier­mi­nisters regel­recht Schlange, manche sind Geschei­terte, die neue Chancen wittern. Hier muss Macron den Eindruck vermeiden, nun doch – wie Marine Le Pen es behauptet – der Mann der Etablierten zu sein.

Drittens muss Macron mit fester Hand das dahin­düm­pelnde Frank­reich wirklich refor­mieren. Neue Arbeits­ge­setze, liberale Maßnahmen für die Wirtschaft, um Jobs zu schaffen, und ein Entrümpeln des großen öffent­lichen Sektors sind keine Maßnahmen für Beliebt­heits­wett­be­werbe. Hier wird sich zeigen, wie stark das Durch­set­zungs­ver­mögen des jungen Präsi­denten sein wird, genauso wie bei dem in Frank­reich besonders bitteren Thema Anti-Terror-Kampf.

Aber die Fallstricke lauern auch außen­po­li­tisch. Macron steht in Zeiten europäi­schen Still­stand für ein frisches EU- Projekt. Was er will, das sind echte Weichen­stel­lungen. Dazu gehört die interne Demokra­ti­sierung der EU durch Einbe­rufung von Debatten und Konvents ebenso, wie die Festlegung europäi­scher Sozial­rechte (Arbeits­lo­sen­ver­si­cherung, Gesundheit, Bildung) oder ein europäi­scher Vertei­di­gungs­fonds und ein europäi­scher Sicher­heitsrat. Ja, sogar einen europäi­schen Finanz­mi­nister kann Macron sich vorstellen.

Damit zeichnet sich ab: Frank­reich wird künftig eine Art Mittler zwischen den südeu­ro­päi­schen Ländern und den „nördlichen“ Nationen sein. Das war es früher schon. Es wäre gut, wenn die Grande Nation in der Mitte Europas diese Rolle wieder einnehmen würde.

Aller­dings hat in Deutschland mancher Politiker ob dieser Vorhaben bereits kräftig geschluckt. Dennoch: es ist an der Zeit, um der EU willen mutig auf Macron zuzugehen. Der neue Präsident wird ohne Deutschland an der Seite nicht bestehen können.

Unter dem nun ausschei­denden Präsi­denten François Hollande gab es nicht immer die besten Absprachen der wichtigsten EU-Mächte. Das muss sich ändern – von beiden Seiten. Macron braucht Deutschland, um innen­po­li­tisch stark zu werden, und Angela Merkel braucht Frank­reich, um störrische EU-Partner einzufangen.

Eine konstruktive Achse Paris-Bonn ist nicht nur denkbar, sondern machbar. Der junge Mann hat sich ja bereits im Vorwahl­kampf bei der alten Dame Europas im Bundes­kanz­leramt vorge­stellt – und Sympathie entdeckt. Insofern ist zu hoffen, dass sich hier zwei gefunden haben, die ein wunder­bares EU-Paar ergeben.

Dass Macron es in Europa ernst meint, hat er am Wahlabend in seiner zweiten Rede glasklar demons­triert. Allein schritt er vor dem symbol­träch­tigen Kultur­tempel Louvre aus dem dunklen Hof zum angestrahlten Rednerpult vor den jubelnden Anhängern. Und zwar nicht unter den Klängen der Natio­nal­hymne “Marseil­laise”, sondern – ja! – begleitet von Europas “Ode an die Freude”. Mehr Symbolik geht nicht! 

Santé, bonheur, France – amitié! Auf ein Neues, Europa! Make the EU great again…