Wiegands Wahl Watch Nr. 18: Ist Europa resistent gegen Rattenfänger?

Vor der Europawahl publi­ziere ich immer donnerstags meine Kurzko­lumne “Wiegands Wahl Watch” im Print­format von FORUM – Das Wochen­ma­gazin. Es geht um den Wahlkampf für EU-Wahl am 9. Juni. Was tut sich in den 27 EU-Ländern?

Sie können das auch online lesen. Hier Ausgabe 18/ 2024:

Auf dem Weg zur EU-Wahl

An diesem Wochenende ist es so weit. Sonntag­abend 18:00 Uhr werden rund 350 Millionen Bürge­rinnen und Bürger in den 27 EU-Mitglieds­ländern die Qual der Wahl gehabt haben. In allge­meiner, unmit­tel­barer, freier und geheimer Wahl wird entschieden sein, welche Zusam­men­setzung das zehnte Europa­par­lament haben wird. In Deutschland zählen bei der EU-Wahl erstmals auch die Stimmen junger Menschen ab 16 Jahren.

Von Wolf Achim Wiegand

Es ist großartig: Wir in Europa haben die einzige direkt gewählte Mehr-Länder-Volks­ver­tretung der Welt. Diese Tatsa­chen­fest­stellung ist histo­risch gesehen spekta­kulär. Denn das hat es noch nie gegeben, dass Länder unter­schied­licher Sprachen, Kulturen und politi­scher Systeme gemeinsam festlegen, wer ihre Inter­essen vertritt. Aus dem jahrhun­der­telang zerstrit­tenen Kriegs­kon­tinent Europa ist eine Region der gegen­sei­tigen Achtung geworden.

Die EU-Wahl 2024 findet aller­dings vor dem Hinter­grund enormer Heraus­for­de­rungen statt. Im Osten der Friedenszone Europäische Union versucht ein unver­ant­wort­liches Régime, ein freiheits­lie­bendes Volk daran zu hindern, den eigenen Weg zu gehen. Der seit bald zweieinhalb Jahren andau­ernde illegale Angriffs­krieg Russlands gegen die Ukraine hat die lange für unumstößlich gehaltene europäische Balance ausgehebelt.

„Leute, wollt ihr euch wirklich auf den Schoß von Putin setzen – links sitzt Sahra Wagen­knecht und rechts sitzt Gerhard Schröder?“, fragte der ehemalige Indus­trieboss und AfD-Abtrünnige Hans Olaf Henkel kürzlich in einer Talk Show. Damit wollte er dieje­nigen ansprechen, die den Schuss immer noch nicht gehört haben. Es geht bei dieser EU-Wahl auch um das Überleben unserer europäi­schen Ordnung, die uns seit 1945 vor ausufernden bewaff­neten Konflikten geschützt hat.

Werden wir weiterhin auf einer „Insel der Glück­se­ligkeit“ leben können? Der Ausdruck ist zutreffend, wenn man die politische Weltwet­terlage anschaut. Die Antwort hängt mit von Ihrer und meiner Stimme ab. Bei der Frage, wo das Kreuz hinsoll, gilt es zu schauen, welche Kandi­daten ausge­feilte Konzepte für die Zukunfts­ge­staltung anbieten und welche nur hohle Sprüche absondern. Die Welt ist zu kompli­ziert geworden, als dass wir sie Abenteurern und Dilet­tanten überlassen dürften.

Ja, Europa ist nicht perfekt. Das kompli­zierte Räderwerk knirscht und muss geölt oder umgebaut werden. Aber wir haben einen Werkzeug­koffer mit passenden Instru­menten. Es sind die EU-Verträge. Wenn die politi­schen Akteure daraus die richtigen Geräte heraus­holen, sind Reformen zur Verbes­serung Europas möglich. Die anzustoßen und umzusetzen ist eine Haupt­aufgabe für das nächste EU-Parlament.

Ein Journa­lis­ten­kollege schrieb neulich bei der Betrachtung Europas: 

„Ich klinge nicht nur ratlos. Ich bin es.”

Aber nein, lieber Kollege, nicht doch! Europa hat bislang immer bewiesen, dass es auch auf holprigen Strecken fahren kann – nicht immer schnell, aber es geht dann doch voran. Schauen wir also trotz aller Heraus­for­de­rungen in und um Europa herum zuver­sichtlich nach Brüssel, Strasburg oder Luxemburg. 

Ich jeden­falls bin optimis­tisch: Wir haben eine Volks­ab­stimmung in völlig unter­schied­lichen Ländern auf die Kette gekriegt. Die EU-Wahl wird zeigen, dass wir resistent gegen Ratten­fänger sind. Die Mehrheit Europas von Stockholm bis Sizilien und von Portugal bis Polen möchte Freiheit, Demokratie und Rechts­staat. Bleiben wir dabei!

Danke für Ihr Interesse an meiner hiermit beendeten Kolumne “Wiegands Wahl Watch”.

Wolf Achim Wiegand ist freier Journalist mit EU-Spezialisierung