“Wiegands Wahl Watch”: Was tut sich in Europa? – Noch 11 Wochen bis zur Europawahl…

Immer wieder donnerstags publi­ziere ich meine Kurzko­lumne “Wiegands Wahl Watch” im Print­format von FORUM – Das Wochen­ma­gazin. Es geht vor allem um den Stimmenfang für die Europawahl am 9. Juni außerhalb der deutschen Grenzen. Weil man davon bei uns wenig hört.

Ab heute können Sie das auch online lesen. Hier Ausgabe 06 / 2024:

Sozialdemokraten in Sorge

Mit Sorgen blicken europäische Sozial­de­mo­kraten auf die Europawahl am 9. Juni. In allen 27 EU-Mitglieds­staaten schwindet ihr Einfluss. Nur noch in vier Haupt­städten führen sie die Regierung: In Deutschland, Spanien, Dänemark, Rumänien. In Portugal haben sie gerade verloren.

Nun soll ein blasser Heraus­for­derer die Tradi­ti­ons­par­teien gegen die charis­ma­tische EU-Kommis­si­ons­prä­si­dentin Ursula von der Leyen positio­nieren: Nicolas Schmit, Luxemburg. Der ist EU-Kommissar für Arbeit und Soziales. Doch aus der „Brüsseler Blase“ ist der 70-jährige Ex-Beamte nie herausgetreten. 

Farblose Nr. 1 für die Europawahl 

Im Rennen um das höchste EU-Behör­denamt stellt Spitzen­kan­didat Schmit die soziale Dimension der Klima­wende nach vorn. Beim wichtigsten EU-Sozial­de­mo­kraten Olaf Scholz hat der Mann aus dem Großher­zogtum keine Total­un­ter­stützung. Als er bei der Bewer­bungsrede für die Spitzen­no­mi­nierung das Vorgehen Israels in Gaza scharf kriti­sierte und mit Traumata seines Vaters im Zweiten Weltkrieg verknüpfte, sparte sich der deutsche Kanzler den Applaus. 

Auch Spaniens Minis­ter­prä­sident Pedro Sánchez hilft den Sozial­de­mo­kraten wenig. Der hat sein Amt voriges Jahr nur unter politi­schen Verren­kungen wieder­erlangt. Nun muss er in Madrid mit hauch­dünner Mehrheit ein brüchiges Bündnis bändigen. 

Der Macht­verlust der europäi­schen Sozial­de­mo­kratie könnte sich laut Umfragen bei der EU-Wahl wider­spiegeln. Tapfer beanspruchen sie schon jetzt die künftigen Kommis­sar­s­posten für Klima­schutz, Wirtschaft und Soziales – weil Europas Sozial­de­mo­kraten glauben, im EU-Parlament nochmals zweit­stärkste Kraft zu werden.

Nächste Woche mehr.

Wolf Achim Wiegand, freier Journalist mit EU-Spezialisierung.